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Bremse oder Deckel?

Von Markus Staudinger,  04. Dezember 2023 05:35 Uhr

Wortschöpfungen allein helfen nicht gegen Schulden

Es war einmal die „Schuldenbremse“: So nannte Oberösterreichs schwarz-blaue Landeskoalition 2017 ihre Absicht, keine neue Schulden mehr zu machen. Das funktionierte zwei Jahre lang, dann kam Corona. Die im Landtag auch gesetzlich beschlossene „Schuldenbremse“ wurde ausgesetzt – und nie wieder eingesetzt.