Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

Politik mit Plan: Wie Alma Zadic die Probleme der Justiz lösen will

Von Christoph Kotanko,  05. Juni 2020 00:04 Uhr
Politik mit Plan: Wie Alma Zadic die Probleme der Justiz lösen will
Frühstück für Wachebeamte: Ministerin Zadic ist viel unterwegs, um den "stillen Tod der Justiz" abzuwenden. Bild: APA/ROLAND SCHLAGER

Vergiftetes Vermächtnis: Von den Vorgängern erbte die grüne Justizministerin Budgetnöte und personelle Scherereien. Der Ibiza-Ausschuss macht ihren Job nicht leichter.

Die Ladung kam rasch, aber nicht unerwartet: Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) sollen heute im Ibiza-Ausschuss zur (Nicht-)Lieferung des Videos aussagen. Für die Grüne ist das eine weitere Verwicklung in die Tagespolitik – nach den ÖVP-Attacken auf die Korruptionsstaatsanwaltschaft, der türkisen Aufregung um "rote Netzwerke in der Justiz" und die Entmachtung des schillernden Sektionschefs Christian Pilnacek. Dazu kommen die Budgetnöte