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Kotankos Corner

Eine Absage für die Hofburg und die Folgen

Von Christoph Kotanko   16. Januar 2015 00:04 Uhr

"Das ist außerhalb der Realität": Eine Absage für die Hofburg und die Folgen
Leider-Nein-Kandidatin Griss

WIEN. Kandidatenkarussell. Bundespräsident Heinz Fischer ist in seiner zweiten Amtsperiode auffällig aktiv. Wer ihm 2016 nachfolgt, ist offen. Irmgard Griss sagt im OÖNachrichten-Gespräch endgültig ab.

Heinz Fischer überlegt drei Mal, ehe er sich auf eine öffentliche Auseinandersetzung einlässt; das ist sein Naturell – und das verlangt die Würde des Amtes.

Doch in seiner zweiten Amtszeit, die am 8. Juli 2016 endet, ist der Sozialdemokrat offensiv – auch gegenüber Parteifreunden.

Als Befürworter der Wehrpflicht stellte er sich 2013 gegen den damaligen Verteidigungsminister Norbert Darabos. Als Anhänger des Dialogs wendet er sich jetzt gegen Kanzler Werner Faymanns Forderung, das Abdullah-Zentrum in Wien zu schließen.

Fischers Argument: Wer gegen Saudi-Arabiens Menschenrechtsverletzungen protestieren wolle, solle das vor der Saudi-Botschaft tun; das Zentrum für interreligiösen Dialog sei die falsche Adresse.

Außenpolitisch hat der Bundespräsident in seiner verbleibenden Amtszeit einiges vor, etwa Reisen nach China und Lateinamerika.

Sein Nachfolger wird im Frühjahr 2016 gewählt. Die Diskussion, wer kandieren könnte, ist in den Parteien in vollem Gang.

Eine nimmt sich definitiv aus dem Rennen: Irmgard Griss, ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes und federführend bei der Abfassung des "Griss-Berichts" zur Hypo-Alpe-Adria.

Kein achtes Weltwunder

Griss gestern zu den OÖNachrichten: "Ich habe im vergangenen Dezember auf die entsprechende Frage einer ,Krone’-Journalistin gesagt, ich würde über ein Antreten als gemeinsame Kandidatin von SPÖ und ÖVP nachdenken, sollte dieses ,achte Weltwunder’ eintreten. Damit wollte ich ausdrücken, dass alle Spekulationen, ich könnte bei der Bundespräsidentenwahl kandidieren, völlig außerhalb der Realität sind."

Mit der Aufstellung als Einheitskandidat hat auch SP-Sozialminister Rudolf Hundstorfer geliebäugelt. Diese Hoffnung hatte eine im kleinen Kreis gemachte Andeutung von VP-Chef Reinhold Mitterlehner genährt. Doch VP-Insider betonen, Mitterlehner habe das als Scherz gegenüber seinem langjährigen Politpartner Hundstorfer gemeint; die Parteibasis würde es keinesfalls verstehen, wenn die Schwarzen einem SP-Gewerkschafter in die Hofburg helfen.

Entwaffnend offen

Es wird also eigene Kandidaten geben. Hundstorfer (Jahrgang 1951, gelernter Bürokaufmann) ist SP-Favorit. Als Ex-Vorsitzender der Gemeindebedienstetengewerkschaft und kurzzeitiger ÖGB-Präsident ist er im roten Milieu tief verankert. Seine schwerste Prüfung war der Bawag-Skandal, den er mit Glück und entwaffnender Offenheit überstand ("Ich wusste nicht, was ich da unterschrieb").

Schwieriger ist die Sache in der Volkspartei. Griss wäre eine taugliche bürgerliche Kandidatin gewesen; sie war schon einmal als VP-Justizministerin vorgesehen (was wiederum den SP-Beistand für sie bei der Hofburg-Wahl unwahrscheinlich gemacht hätte).

In der Partei rechnet man damit, dass sowohl der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll als auch Wirtschaftskammerchef Christoph Leitl zeitgerecht Interesse zeigen werden. Gegenteilige Aussagen ("habe eine andere Lebensplanung", "die Frage stellt sich für mich nicht") werden nicht ernst genommen. Es gehört zur Folklore, sich nicht selbst vorzuschlagen, und es ist klug, einen Frühstart zu vermeiden.

Machtanspruch durchsetzen

Wachsame Parteifunktionäre registrieren, dass Pröll nach Monaten auffälliger Zurückhaltung wieder stärker öffentlich präsent ist.

Sollten beide wollen, tut sich der Parteivorstand schwer.

Der Bauernbündler Pröll hätte auch den ÖAAB hinter sich (Obfrau: Johanna Mikl-Leitner, Niederösterreich). Dass er Machtansprüche durchzusetzen weiß, hat Pröll in seinem Vierteljahrhundert in der Spitzenpolitik bewiesen.

Leitl wäre der Wirtschaftskandidat sowie jener der "Westachse". Seine Devise "Miteinander statt gegeneinander" könnte den sendungsbewussten Linzer über die Parteigrenzen hinweg akzeptabel machen. Als langjähriger Kammerchef ist er im In- und im Ausland bestens vernetzt.

Der dritte Mann

Wer die bessere Chance hätte, wird nach dem Sommer in vertraulichen Umfragen abgetestet. Für interne Zwecke hat die VP seit jeher die besten Meinungsforscher.

Bei der Gelegenheit könnte ein dritter Mann auftauchen: Der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler wäre der Ausweg bei einem Patt zwischen Pröll und Leitl.

Der leutselige Tiroler war Landwirtschaftsminister und später neun Jahre lang höchst erfolgreich in Brüssel. Derzeit leitet er das Europäische Forum Alpbach.

Fischler ist in der VP angesehen, obwohl er manchmal durch kritische Anmerkungen zur Partei hervortritt – ein Umstand, der bei den Wechselwählern nützen kann.

Denn nur mit ihren Stammwählern kann keine der geschrumpften Regierungsparteien gewinnen.

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