Den OÖNachrichten liegt das vertrauliche, landesinterne Rating der Finanzierungskraft der oberösterreichischen Gemeinden (GemBonStatus-Bericht) vor.
Der Befund ist erschreckend: Mit einer Fünf –„keine Selbstfinanzierungskraft“ – bewertet die Gemeindeabteilung anhand der Rechnungsabschlussdaten 2010 ganze 353 Gemeinden in Oberösterreich. Das sind mehr als drei Viertel der 444 Gemeinden im Land.
Wobei es innerhalb des Nicht genügend Abstufungen gibt: Wer in der Kategorie 5C landet, bei dem hat das Land scheinbar die Hoffnung aufgegeben. „Wirklich finanzschwach“ heißt es dazu in den Erläuterungen zu den Ratingdaten. „Es handelt sich dabei in der Regel um so genannte Dauerabgangsgemeinden“. Mittlerweile finden sich 138 Gemeinden in dieser Kategorie. Dazu kommen 110 Gemeinden in der Kategorie 5B – „eher finanzschwache Gemeinden, bei denen eine Selbstfinanzierungskraft in nur sehr geringem Ausmaß zu erwarten ist“. Auch das klingt nicht gerade hoffnungsvoll. Ergibt 248 Gemeinden im Land, für die die Erwartungen alles andere als positiv sind.
Für die 5A-Abgangsgemeinden ist das Land zuversichtlicher. Dabei handelt es sich um Gemeinden, die derzeit zwar keine Selbstfinanzierungskraft haben – grundsätzlich aber relativ hohe Einnahmen (vor allem in Form von Kommunalsteuer und Ertragsanteilen) aufweisen. Weshalb sie finanziell besser dastehen müssten, als dies tatsächlich der Fall ist.
Es gab schon deutlich bessere Zeiten für Oberösterreichs Gemeinden: 2005 hatten noch 123 Gemeinden das Top-Rating 1 („angemessene Selbstfinanzierungskraft“) – im aktuellen Rating anhand der 2010er-Zahlen erfüllen nur noch 16 Gemeinden im ganzen Land die Kriterien für diese Bewertung (siehe Grafik).
Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger (VP) sieht die Entwicklung auf OÖN-Anfrage vor allem durch die Wirtschaftskrise bedingt. Er rechne mit besseren Ratings im nächsten GemBonStatus-Bericht, sagt er. Der auf SP-Seite für die Gemeinden zuständige LH-Stellvertreter Josef Ackerl erneuerte seine Forderung nach einem aufgabenorientierten Finanzausgleich, der die Aufwendungen der Gemeinden abdecke.
Weitere Inhalte:
Gemeinde-Bonität
GemBonStatus-Bericht: Der Bericht wird von der Landesregierung oft als Grundlage für Förderentscheidungen herangezogen. Schlechtere Karten für Förderungen haben beispielsweise 5A-Abgangsgemeinden. Sie müssten nach Ansicht des Landes aufgrund guter Einnahmenlage finanziell besser dastehen, als tatsächlich der Fall ist.
GemBonStatus-Tabellen:
Die Städte Linz, Wels und Steyr sind im GemBon-Bericht der Gemeinde-Abteilungen nicht erfasst.