Wochenendfahrverbot für Lkw wird ausgesetzt
WIEN. Wochenendfahrverbote (für Lkw) können künftig wegen der Corona-Krise von der zuständigen Infrastrukturministerin suspendiert werden, geht aus dem dritten Corona-Paket hervor, das am Freitag vom Nationalrat verabschiedet werden soll.
Allerdings darf dies nur einmal erfolgen, eine einmalige Verlängerung der Gültigkeit ist zulässig. Wenn die auf diese Weise erzielte maximale Gültigkeit von sechs Monaten nicht ausreicht, muss eine Gesetzesänderung erfolgen.
Änderungen gibt es unter anderem auch im Bereich der Führerscheine. Da Fristen wie etwa die Befristung der Lenkberechtigung, für deren Verlängerung ein Gutachten oder andere Nachweise beizubringen sind, nicht eingehalten werden können, werden diese zunächst bis 31. Mai gehemmt. Entziehungen und Probezeiten laufen ungeachtet der gegenwärtigen Situation aus.
Gehen erlaubt wird durch die Novelle auf für den Verkehr gesperrten Fahrbahnen. So soll es erleichtert werden, den Sicherheitsabstand zwischen Fußgängern insbesondere auf stark frequentierten Routen mit schmalen Gehsteigen einhalten zu können.
Natürlich muß die Globalisierung gefördert werden. Der Treibsoffverbrauch geht ja rasant zurück.
Öha, hat die Frau Gewessler die Seite gewechselt ?
Ich fürchte, wäre ich ein ECHTER GRÜNER, würde ich bei dieser Entscheidung ein Magengeschwür bekommen. Gewessler und Freunde können damit offenbar gut leben.