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Kleinaktionäre stärkten Oberbank den Rücken

Von Sigrid Brandstätter   15.Mai 2019

"So schnell kann man vom Feiern ins Fighten kommen." Christoph Leitl ist Kleinaktionär der Oberbank. Der langjährige Wirtschaftskammer-Präsident meldete sich als erster Diskutant in der Generaldebatte in der gestrigen Oberbank-Hauptversammlung zu Wort und gab mit seiner Stellungnahme den Tenor an: "Wenn die Oberbank nicht mehr selbstständig wäre, hätte ich kein Vertrauen mehr in die Bank." Aus dem Publikum raunte einer: "Ich auch."

Als Präsident der Europäischen Wirtschaftskammern würde er, Leitl, nicht gegen eine italienische Bank auftreten. "Ich habe mir die Aktionärsstruktur der UniCredit angesehen. Es sind die US-Amerikaner bestimmend. In Zeiten wie diesen ist das ein Alarmsignal."

Mit 560 Teilnehmern war die 139. Hauptversammlung dieses Mal außerordentlich gut besucht. Mehr als 3000 Aktionäre waren vertreten. Und einige dieser Anteilsvertreter – nämlich die Anwälte der UniCredit Bank Austria – ließen 150 Jahre nach Gründung der Oberbank keine Jubelstimmung aufkommen.

Der leibhaftige Gegenkandidat

Wie berichtet, will die UniCredit Bank Austria als Gesellschafterin bei den Schwesterbanken der Oberbank, der BKS und BTV, eine Sonderprüfung über alle Kapitalerhöhungen seit 1994. Bei der Oberbank beantragte die Bank einen dritten Aufsichtsrat. Bei diesem Tagesordnungspunkt stellte sich der Kandidat für diesen Posten, der Risikovorstand der Bank Austria, Jürgen Kullnigg, vor: "Ich bin der leibhaftige Gegenkandidat. Wobei ich mich nicht als Gegenkandidat sehe, sondern als Kandidat für die Oberbank." Dass ihr ein drittes Kontrollmandat zustehe, argumentierte Bank-Austria-Anwalt Markus Fellner: "Wir sind größter Einzelaktionär, halten fast 30 Prozent des Kapitals und sind mit 18 Prozent im Aufsichtsrat vertreten." Oberbank-Generaldirektor Franz Gasselsberger hielt dagegen: Kullnigg befinde sich "in einer unauflöslichen Interessenkollision".

Letztlich erhielt der Gegenantrag der BTV die Mehrheit. Dieser sah vor, die Zahl der Kapitalvertreter im Aufsichtsrat von zwölf auf elf zu verkleinern. Damit kam auch der ursprünglich vorgesehene künftige Voest-Chef Herbert Eibensteiner nicht in das Gremium.

Wobei die Wiener Juristen das Zustandekommen des Gegenantrags hinterfragten: "Wieso kannte die BTV unseren Antrag vor Veröffentlichung?"

Applaus gegen eisige Stille

Die Stimmung in dem fast bis auf den letzten Platz gefüllten Oberbank-Forum war eindeutig: Applaus für jeden, der für eine weiter unabhängige Regionalbank argumentierte. Zu Wort meldeten sich unter anderem der Industrielle Klaus Pöttinger und Norbert Thumfart, Geschäftsführer bei Weyland in Schärding. Hingegen gab es eisige Stille oder Unmutsäußerungen, wenn Bank-Austria-Vertreter das Wort ergriffen. Schon zu Beginn hatte Gasselsberger zur Causa prima Stellung genommen: Die wechselseitige Beteiligung der Regionalbanken sei geprüft. In einem Punkt, in dem es um Kapitalerhöhungen der Generali 3 Banken Holding ging, habe das Institut noch einmal bezahlt. "Aus Sicherheitsgründen, damit die Stimmrechtsfrage eindeutig geklärt ist." Das wertete die Bank Austria als "Schuldeingeständnis", was wiederum die Aufsichtsratsvorsitzende der Oberbank und Vorstandschefin der BKS, Herta Stockbauer, "aufs Heftigste" zurückwies. Die Bank-Austria-Vertreter unterstellten, dass "Geld im Kreis geschickt" werde.

Streichungsreigen

Von Finanzvorstand der Bank Austria, Gregor Hofstätter-Pobst, der eineinhalb Jahre konstruktive Arbeit im Aufsichtsrat geleistet habe, zeigte sich Gasselsberger "persönlich und menschlich enttäuscht". Das führte am Ende dazu, dass es bei der Einzelabstimmung über die Entlastung der Aufsichtsräte zu einem Streichungsreigen seitens der Kleinaktionäre und folglich zu einem langwierigen Zählvorgang kam. Hofstätter-Pobst wurde nicht entlastet, wie auch die Bank-Austria-Vertreter den Vorständen der Oberbank und allen Aufsichtsräten aus der Drei-Banken-Gruppe die Entlastung verweigerten. Unter den anwesenden Aktionären blieben sie damit in der Minderheit.

Anwalt Fellner ging auf das Eingangsstatement von Leitl ein: "Es geht nicht ums Fighten statt Feiern, sondern darum, unsere Fragen zu beantworten. Das ist unser Recht."

Die Erhöhung der Dividende von 90 Cent auf 1,10 Euro wurde einstimmig beschlossen.

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