Automaten in Linzer Lokal beschlagnahmt

Im Linzer Lokal „Orange Cube“ in der Hamerlingstraße war kürzlich die Polizei zu Gast. Sechs Automaten wurden bei einer Razzia von den Beamten wegen des Verdachts auf Verstöße gegen das Markenschutzgesetz beschlagnahmt. „Es besteht der Verdacht, dass auf diesen Automaten Software eingesetzt wurde, die geistiges Eigentum der Firma Novomatic verletzen“, sagt Chefinspektor Gerald Sakoparnig vom Landeskriminalamt. Das Orange Cube gehört dem Ansfeldner Siegfried Dattl, der mit seiner Firma TAB auch Automaten herstellt.

Tätig wurden die oberösterreichischen Beamten nach Weisung des Landesgerichts Wien, wo Novomatic laut Sakoparnig eine Privatklage eingereicht habe. Die Geräte sind nun in Wien und werden dort geprüft. Danach entscheidet das Landesgericht, wie die Ermittlungen weitergehen. Novomatic will die Causa auf Anfrage der OÖNachrichten nicht kommentieren. Weiteres Ungemach könnte Dattl drohen, weil auch der Verdacht erhoben wurde, dass bei den Automaten pro Einzelspiel bis zu 25 Euro gesetzt werden könnten. „Das könnte auch strafrechtlich relevant sein“, sagt Sakopornig. Momentan beschäftige man sich damit aber noch nicht, man wolle keine zusätzlichen Baustellen öffnen, bevor nicht andere geklärt seien.

Der Fall ist die Fortsetzung des bereits jahrelangen Zanks um die oberösterreichischen Glücksspiellizenzen. Derzeit prüft der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS), ob der Bescheid über die Vergabe der Lizenzen zum Betrieb von Spielautomatensalons aufgehoben werden muss. Den Zuschlag hatten 2012 die Novomatic-Tochter Admiral Casinos & Entertainment sowie die Novomatic-nahe PA Entertainment erhalten.

Dass seine Automaten gesetzeswidrig seien, weist Siegfried Dattl zurück: „Es wird dabei gar nichts rauskommen. Weil in die Sache mit den Lizenzen wieder Bewegung gekommen ist, versuchen Großkonzerne Familienunternehmen wie uns zu diskreditieren.“ Seit er sich um die Lizenzen beworben habe, sei eine Flut an Anzeigen über ihn hereingeschwappt. „Etwa drei Dutzend waren es. Aber die sind im Sand verlaufen. Ich bin ein unbescholtener Bürger“, sagt Dattl.

Zuletzt sei es ruhig gewesen, doch seit der UVS „offenbar Unstimmigkeiten vermutet“, werde er wieder wie ein Krimineller hingestellt. „Ich habe mir für alle Geräte ein Rechtsgutachten eingeholt. Ich habe eine Million Euro in die Bewerbung investiert und werde jetzt sicher nicht so blöd sein, die Gesetze zu brechen“, sagt Dattl.

Finale Entscheidung erwartet

In Sachen Lizenzen sollte es in Kürze wieder Bewegung geben. Am 21. Mai fand beim UVS in Linz eine mündliche Verhandlung statt. Dort wurden die Einwände der vor mehr als einem Jahr unterlegenen Bewerber angehört. Mitte Juni wird es eine weitere Verhandlung geben, bevor feststeht, ob die Lizenzen möglicherweise sogar neu ausgeschrieben werden müssen.