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Verhandlungen zwischen Lufthansa und deutscher Regierung dauern an

Von nachrichten.at/apa   22.Mai 2020

Nach Informationen dpa wird erwartet, dass heute der maßgebliche Ausschuss des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) zusammenkommt, um der Lufthansa dann ein offizielles Angebot über Stützungsmaßnahmen für die angeschlagene Airline zu unterbreiten.

Danach müssen sich die Gremien der Lufthansa damit befassen und entscheiden. Auch die EU-Kommission muss zustimmen.

  • Video: AUA-Rettung auf der Zielgeraden

Die deutsche Regierung und Unternehmen hatten deutlich gemacht, sie erwarteten in Kürze eine Entscheidung. Ein Rettungsplan des Bundes sieht Steuergelder von insgesamt 9 Mrd. Euro vor, um die Lufthansa durch die schwere Krise zu bringen. Der Bund will sich mit 20 Prozent direkt an der Airline beteiligen. Dies läge unter der sogenannten Sperrminorität, mit der wichtige Entscheidungen blockiert werden könnten. Einige Fragen zum Rettungsplan aber sind noch offen.

Der WSF-Ausschuss wird geleitet von Finanzstaatssekretär Jörg Kukies, der in den vergangenen Wochen zusammen mit Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nussbaum federführend für die Verhandlungen über das Lufthansa-Paket zuständig war.

Die Politik hatte in der Coronakrise umfassende Hilfsprogramme beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern - darunter einen milliardenschweren Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Dieser sieht auch die vorübergehende Beteiligung des Staates an großen Unternehmen vor.

Die Lufthansa klopfte in allen Heimatländern ihrer Gesellschaften bei den Regierungen wegen Hilfe an. Neben Deutschland betrifft das auch Österreich mit Austrian Airlines (AUA), die Schweiz mit Swiss und Edelweiss sowie Belgien mit Brussels Airlines. Die Rettung der Lufthansa gilt auch Bedingung für die Rettung der AUA. Deren Vorstand will vom österreichischen Staat 767 Mio. Euro.

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