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Steuer auf Zufallsgewinne soll bis zu vier Milliarden Euro bringen

Von Hermann Neumüller, 18. November 2022, 09:30 Uhr
Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gaben Freitagvormittag Details bekannt. Bild: (APA/TOBIAS STEINMAURER)

WIEN. Vize-Kanzler Werner Kogler und Finanzminister Magnus Brunner haben am Morgen ihr Modell für die Abschöpfung von Zufallsgewinnen präsentiert. Die Maßnahmen sollen je nach Preisentwicklung zwischen zwei und vier Milliarden Euro bringen.

„Es ist eine Art Kriegsdividende, die da Firmen zugefallen ist“, sagte Vizekanzler Kogler. Es sei daher eine Frage der Fairness, diese Gewinne abzuschöpfen und die betroffenen Bürger und Unternehmen zu entlasten.

Das Modell teilt sich auf einen „Energiekrisen-Beitrag“ für Öl- und Gasunternehmen und auf eine „Erlösobergrenze“ für Stromfirmen auf.

Bei den Ölfirmen wird als Bemessungsgrundlage der Durchschnittsgewinn der vergangenen vier Jahre herangezogen. Von dem Betrag, der darüber hinausgeht, werden 40 Prozent abgeschöpft. Die Maßnahme gilt rückwirkend von 1. Juli 2022 bis 31. 12 2023.

Video: Vizekanzler Werner Kogler über die Umsetzung der Übergewinnsteuer:

Im Strombereich werden jene Erlöse über die von der EU-Kommission vorgeschlagene Obergrenze von 180 Euro je Megawattstunde hinausgehen, abgeschöpft. Die Grenze kann auf 140 Euro sinken, falls nicht nachgewiesen wird, dass in Erneuerbare investiert wird.

Welche und wie viele Unternehmen davon betroffen sein werden, konkretisierten die beiden Regierungsmitglieder nicht. Das hänge davon ab, wer diese Grenzen überschreitet. Klar sei aber, dass Händler, etwa Tankstellenketten, nicht davon betroffen seien. Beim Strom hänge es von der Erzeugungsstruktur ab, natürlich auf von der Größe. Eine kleine PV-Anlage mit unter einem Megawatt Leistung soll nicht betroffen sein, sagte Kogler.

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Autor
Hermann Neumüller
Redakteur Wirtschaft
Hermann Neumüller

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81  Kommentare
81  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
blasner (1.987 Kommentare)
am 19.11.2022 12:54

Der Staat kriegt Kohle und die Verbraucher zahlen.

Super Lösung, danke liebe schwarz-grüne Supermänner und Frauen.
Sehr willkommende und zielführende Politik für die Opposition.

Wunsch an das Christkind: Bitte schenke uns uneigennützige und intelligente Politiker

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 19.11.2022 07:55

Strugl ist durch einen Postenbesetzungszirkus, bei dem Schmid eine zentrale Funktion hatte, in sein höchst dotiertes Amterl gehievt worden!

Wo bleibt da der Vertrauensschutz der Bevölkerung?
Wo bleibt bei der exorbitanten Strompreissteigerung der Vertrauensschutz der Bevölkerung?

Ah die Bevölkerung hat eh kein Vertrauen in die ÖVP, Fakten sind bekannt!
Schmid wurde gefeuert, nachdem er über Postenbesetzung und sonstige Mauscheleien innerhalb der ÖVP geplaudert hat, ah so sieh Korruptionsbekämpfung der ÖVP aus.

An Strugsl Stelle würde ich mich verstecken!

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Klartext2 (1.395 Kommentare)
am 18.11.2022 20:32

Wohin zahlt der Staat die Steuer auf die Zufallsgewinne beim Verbund bei 51% im Staatsbesitz über 25 % EVN und Wien Energie 5 % Tiwag. Landesenergieversorger ähnliche Besitzverhältnisse also viel Lärm um nichts.

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her (4.577 Kommentare)
am 18.11.2022 16:46

Profil 1. August

Goldene Zeiten für Energiekonzerne
Finanzminister Brunner sagt die Übergewinnsteuer ab.

Jetzt kommt sie angeblich rückwirkend (aber erst mit Stichtag 1. Juli).

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Ledererturm (996 Kommentare)
am 18.11.2022 15:22

Strugl: "Unser Weg wäre besser als der Umverteilungszirkus"
Jetzt kommt auch der Strugl drauf, dass bei diesen "Zufallsgewinnen" - ich finde eher unverschämt hohen Gewinnen" - alles nicht ganz "koscher" ist.
Wenn die Regierung nicht aktiv geworden wäre, würd's ihm bis heute nicht auffallen!
Kopf in den Sand stecken und gut verdienen - das ist sein Motto.

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 18.11.2022 18:52

Mehrere Sonntagsumfragen,... wie es scheint.

Diesmal vergisst das Wahlvolk aber nicht!!!

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DonMartin (7.460 Kommentare)
am 18.11.2022 16:18

Strugl und auch die anderen CEOs der großen Energiebetriebe haben seit März des Jahres versucht, der Regierung ein paar Zusammenhänge zu erklären. Offenbar erfolglos oder aussichtslos.

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 19.11.2022 08:03

Strugl der Postenschachergewinner?

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poestling (110 Kommentare)
am 18.11.2022 13:58

Als manche Unternehmen keine oder eine stark reduzierte Dividende gezahlt haben, hat es - zu Recht- keinen Ruf nach einem Untergewinn - Zuschuss gegeben. Das Wirtschaftsleben ist eben ein Auf und Ab und es ist ordnungspolitisch nicht zu verstehen, dass Untergewinne als selbstverständlich angesehen werden (halt Pech gehabt), Übergewinne jedoch verpönt sind.
Es gibt eben viele Wirtschaftssubjekte, welche einen sehr unregelmäßigen finanziellen Erfolg bringen (Biotech Firmen, Sportler, Künstler und ev. auch Rohstoffkonzerne, etc).

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teja (5.824 Kommentare)
am 18.11.2022 13:41

Immer nur die Steuern erhöhen, typisch für die beste aus 2 Weltenregierung.

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Ybbstaler (956 Kommentare)
am 18.11.2022 13:49

Man könnte sagen, die Regierung lässt die Wucher-Konzerne weitermachen und eine neue Massensteuer einheben...

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Ybbstaler (956 Kommentare)
am 18.11.2022 12:35

Die Erfindung noch einer neuen Steuer ist aus meiner Sicht kein geeignetes Instrument, eine klare Schieflage am Markt zu korrigieren. Der Staat möchte die Übergewinne gar nicht verhindern, sondern selbst einkassieren. Ziel einer konsumentenfreundlichen Politik sollte doch sein, dass Preisexzesse wie heuer (und die damit verbundenen Übergewinne) gar nicht entstehen! Zudem sehe ich die Einführung von Gewinnabschöpfungen in der Größenordnung bis 90% gesellschaftspolitisch sehr kritisch. Wem wird als nächstes abgeschöpft?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 18.11.2022 12:43

Ybbs
Stimme des Konzernschutzes!!

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Ybbstaler (956 Kommentare)
am 18.11.2022 13:16

Lieber Vinzenz, diesmal tun Sie mir unrecht. Ich lasse mir viel vorwerfen, aber nicht, dass ich auf Seiten der Konzerne stehe. Als Verbraucher wünsche ich mir eine Senkung der aus dem Ruder gelaufenen Preise. Eine Lösung, bei der das von mir mehr bezahlte Geld abgeschöpft und umverteilt wird, ist mir - da gebe ich Ihnen recht - lieber, als es den Krisengwinnern in den Rachen zu werfen, im Endeffekt aber keine wirkliche Abhilfe. Und 5 nach 12 gedacht muss man bei einmal eingeführten Steuern eher davon ausgehen, dass sie ausgeweitet werden, als dass sie wieder verschwinden.

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Hans1960 (314 Kommentare)
am 18.11.2022 12:03

Wieder eine neue Steuer, gleich nach der Co2 Steuer, und wieder mehr Einnahmen für den Staat.
Und wieder wird er mit dem eingenommenen Geld nicht auskommen. Und weiter werden die sparsamen Bürger derzeit mit 10% Vermögenssteuer(Inflation) belastet. Es sieht so aus, das es dahin führt, das es nur mehr Staat und Großkonzerne geben wird, und die Bürger verarmen.
Gibts überhaupt wen der dagegensteuert? Gibt's wenn der auch mal einen desolaten Großkonzern zerfallen lässt?
Anscheinend nicht. Ich für meinen Teil möchte einen schlanken Staat und die Bürger im Mittelstand. Das was wir anscheinend bekommen könnte etwas schlimmer sein als Kommunismus.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 18.11.2022 12:45

Inflation als Vermögenssteuer -
= bodenlose Unkenntis von Volkswirtschaft!!!

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mandimandi1 (266 Kommentare)
am 18.11.2022 13:37

Nun, Vinzenz, lieber Oberkommentierer!

Der Kollege hat es nicht präzisiert, sie hätten das als "studierter Volkswirt" mit über 40.000 Kommentaren tun können.

Nun, wenn der Nettozins (also Zinssatz nach KESt) niedriger als die Inflation ist, dann handelt sich in der Tat um eine Art von Vermögensteuer oder habe ich da irgendwo nicht aufgepasst?
Man könnte es auch wie oft formuliert, eine finanzielle Repression bezeichnen.
Was ist denn der Wertverlust von Finanzvermögen für Sie?

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mandimandi1 (266 Kommentare)
am 18.11.2022 13:44

Ergänzung:
Die Notenbanken sind nicht, wie so oft angeführt, unabhängig.
Und solange sie für ihr Erspartes netto weniger bekommen als die Inflation (die Inflationsrate ist übrigens viel höher als sie glauben - dazu fehlen Ihnen die Volkswirtschaftskenntnisse), haben sie einen realen Verlust. So ist es leider ...

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Hans1960 (314 Kommentare)
am 18.11.2022 14:26

Hallo Vincent, Sie dürfen darauf vertrauen das ich sehr gute wirtschaftliche Kenntnisse habe.
Es ist natürlich keine Vermögenssteuer, aber nachdem die Staaten soviel Geld "gedruckt" oder vielleicht besser gesagt auf den Markt gebracht haben ist die logische Folge die Inflation. Und deshalb ist das viele Geld das die Leute durch die Inflation verlieren, und das im Prinzip zu Gunsten des Staates verursacht durch Gelddrucken für mich eine andere Form der Vermögenssteuer. Ich hoffe so verstehen sie besser was ich meine.

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Hans1960 (314 Kommentare)
am 18.11.2022 14:29

Vielleicht eine Frage Vincent, sie haben über 40000 Kommentare hier gepostet. Machen Sie das beruflich für Ihren Brötchengeber oder glauben Sie das Ihre Meinung und Ihr Wissen derartig wichtig für die Leser ist?

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 18.11.2022 11:51

Die rürkis grüne Bundesregierung tut alles um die Inflation noch mehr eskalieren.

Der Bürger zahlt die Zeche.

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Juni2013 (9.608 Kommentare)
am 18.11.2022 12:11

"Die rürkis grüne Bundesregierung tut alles um die Inflation noch mehr eskalieren."
BETTERTHANTHEREST und was tut da die Regierung?
Klären Sie uns darüber auf, oder unterliegen Sie diesbezüglich einer Ihrer Unwissenheit geschuldeten Schweigepflicht?

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mandimandi1 (266 Kommentare)
am 18.11.2022 14:04

oh, better than the rest würde gerne eine blaune Regierung sehen oder?
Ist ja nichts Neues bei Ihnen, gell?

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mandimandi1 (266 Kommentare)
am 18.11.2022 11:49

Hier werden nur die Symptome bekämpft. Ursache ist das Merit Order Prinzip und die Anwendung dessen von den EVU´s. Und dieses gehört grundlegend geändert. Die Preisfestsetzung hat auf Basis der gesamten anfallenden Kosten zu erfolgen und nicht auf Basis der sog. "Grenzkosten" wie der Fachbegriff heißt.....
Und wo werden die "windfall profits" von den Pelletserzeugern abgeschöpft?
Die Energiebranche ist ein Selbstbedienungsladen und auf diesem aufbauend versuchen alle Unternehmer die Profite zu maximieren. Der Dumme ist leider der Konsument....
Hat da nicht vor kurzem ein EVU-Sprecher gejammert, dass die Netzgebühren zu gering seien? Den EVU`s sind deren Kosten im Netzbereich vollkommen egal, sie bekommen ja auf deren Basis die Netzgebühren festgesetzt. Eingereicht bei der e-control. So entstehen tolle Prachtbauten in den Bezirken ..... Die schaffen an, wir zahlen ...

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telepath (352 Kommentare)
am 18.11.2022 11:33

Ich bin schon gespannt, was die Höchstgerichte zu einer RÜCKWIRKENDEN Steuer sagen werden. Für das kommende Jahr kann die Regelung durchaus gut sein, weil die Unternehmen damit angehlaten werden, froßzügig zu investieren.

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DonMartin (7.460 Kommentare)
am 18.11.2022 11:26

Alles nur eine populistische Verzweiflungstat.
Aber bei weitem keine Lösung in Sicht.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 18.11.2022 12:50

Ihr Lösungsvorschlag???

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 18.11.2022 11:23

Der ehrliche Name dafür wäre Supersteuer.

Die türkis-grüne Bundesregierung gibt der Finanz die Möglichkeit sog. Übergewinne einzukassieren.

Was ein Übergewinn ist das wird im Anlassfall definiert.

Was passiert mit dieser Supersteuer?
Sie wird an die bedürftigen verteilt. Wer ist das?
Notleidende Unternehmer wie beispielsweise Rene B. Oder Stefan P.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 18.11.2022 12:49

Worstrest
Trainiert für die Unterstellungsmeisterschaff!!

Gibt's denn gar nix, was Ihnen passt????
= ernstgemeinte Frage!

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kawox (581 Kommentare)
am 18.11.2022 11:21

Die sollten sich besser darum kümmern, dass diese unsägliche EU-Regelung "Merit-Order-Modell" zumindest für Österreich keine Gültigkeit mehr hat!

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docholliday (8.078 Kommentare)
am 18.11.2022 11:22

Warum sollten sie das machen, wenn genau dieses Modell satte Einnahmen bringt?

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kawox (581 Kommentare)
am 18.11.2022 11:25

@Doc Weil sie dann nicht mit aller Gewalt und unsäglichem Aufwand ein "Modell für die Abschöpfung von Zufallsgewinnen" konstruieren müssten!

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LASimon (11.144 Kommentare)
am 18.11.2022 11:25

Dann muss Österreich aus dem europäischen Strommarkt ausscheiden. Und dann haben wir im Winter das eine oder andere Blackout, denn im Winter reicht die Wasserführung der Flüsse nicht aus, um ausreichend Strom zu produzieren.

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kawox (581 Kommentare)
am 18.11.2022 11:29

@Lasimon Wir hatten aber auch schon vor Einführung der Strommarktliberalisierung im Jahr 2001 mehrfach kalte Winter!
Zusätzlich könnten man die Strompreisgestaltung von Gas und fossilen Energien entkoppeln.

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docholliday (8.078 Kommentare)
am 18.11.2022 12:03

Ich bin auch dafür, dass man aus dem europäischen Strommarkt austritt!
Aber das wird nie der Fall sein, wenn so viele daran top verdienen.
Und den Topverdienern ist das egal, Hauptsache die Kohle stimmt.
Auch, wenn das alles Österreich extrem schadet!

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 18.11.2022 12:11

LaSimon

Das ist einfach Blödsinn.
Die Schweiz ist Teil des europäischen Strommarkts und ermittelt den Preis NICHT nach dem Merit order prinzip.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 18.11.2022 13:02

Worstrest Sie bieten wieder mal wie schon so oft die Unwahrheit an!!!

Die Schweiz zahlt für Energieimporte sehr wohl den Preis auf merit order Niveau!!!

Nur für die inländisch produzierte Energie gibt's eine unabhängige Preisgestaltung!

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docholliday (8.078 Kommentare)
am 18.11.2022 11:14

Wird interessant, was von diesen Einnahmen beim Volk ankommt!

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 18.11.2022 11:18

Natürlich nix

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Schlaubi01 (1.271 Kommentare)
am 18.11.2022 11:07

Die sind ......

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netflyer1 (219 Kommentare)
am 18.11.2022 10:57

Die "Inflationberechner" verkaufen uns für vollkommen blöd! Es werden ca. 11% Inflation kolportiert und das bei Lebensmittelerhöhungen zwischen 10 u. 30%, Spriterhöhung um70% . Ich bekam diese Woche meine neuen Preise von der Energie AG: Strom +317% !! Gas + 415% !!! Ich frag mich wie die bei solchen Zahlen nur in die Nähe von 10% Inflationsrate kommen!

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hipo23 (940 Kommentare)
am 18.11.2022 11:23

Dazu bedarf es höherer Mathematik aus der Statistikfraktion dann kommt man hin. Das Geheimnis liegt in der Gewichtung.

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LASimon (11.144 Kommentare)
am 18.11.2022 11:28

Die genannten Erhöhungen betreffen nur den Arbeits- / Energiepreis. Daneben zahlen Sie auch noch Netzgebühren und diverse Steuern/Abgaben.
Bei mir bewirken die neuen Preise der Energie AG "dank" Wärmepumpe eine Erhöhung meiner Stromrechnung auf das 2,5-fache. Ich bin bedient.

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user_0815 (1.769 Kommentare)
am 18.11.2022 11:59

die Netzgebühren steigen auch "schleichend" 10% im Jahr

https://www.e-control.at/bereich-recht/aktuelle-begutachtungsentwuerfe

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Juni2013 (9.608 Kommentare)
am 18.11.2022 10:51

Verbund-Chef Strugl bezeichnet in den heutigen OÖN die geplante Besteuerung der Zufallsgewinne als "Umverteilungszirkus".
Meines Wissens ist im Programm eines Zirkus auch immer der Auftritt eines Clowns vorgesehen. Diese Rolle kann Herr Strugl in seinem "Umverteilungszirkus" aber nicht übernehmen weil das, was er sagt und vorschlägt, für uns, die wir von hohen Stromrechnungen betroffen sind, absolut nicht lustig ist.
Es ist nicht lustig dass wir in Österreich den aus Gaspreishöhe berechneten Strompreis zahlen müssen (Merit-Order), obwohl bei uns mehr als 60 Prozent des in Österreich produzierten Stroms aus Wasserkraftwerken kommen.
Warum gibt es da in Ö zur Berechnung des Strompreises keine Mischkalkulation? Warum wird eine solche nicht von der Politik verlangt?

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Juni2013 (9.608 Kommentare)
am 18.11.2022 10:55

"... aus Wasserkraftwerken kommt".

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LASimon (11.144 Kommentare)
am 18.11.2022 11:23

Weil die Politik in einem freien Markt nichts verlangen kann. Natürlich kann sie es verlangen, aber niemand muss sich daran halten.

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hipo23 (940 Kommentare)
am 18.11.2022 11:25

Wie viel kommt aus Wasserkraft? Machen sie sich erst mal schlau!

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diwe (2.331 Kommentare)
am 18.11.2022 11:36

JUNI das sind die Zahlen für 2020:

Wasserkraft 43,91%
Fossile Wärmekraft 19,29%
Windkraft/PV/Geothermie 9,45%
Import 27,33%
Sonstige 0,02%

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Juni2013 (9.608 Kommentare)
am 18.11.2022 12:50

Bruttostromerzeugung in Österreich 2021 (Quelle: E.Controll)

Lauf- u. Speicherkrafterke: 61%
Erdgas: 15%
Wind 10%
Biogene Brennstoffe: 6%
Photovoltaik: 3%
Kohle 3%
Erdöl, Sonstige: Je 1%

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