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Wirtschaft

SPÖ und NEOS warnen vor "kulturellen Mondlandschaften"

Von nachrichten.at/apa   24. September 2020 12:28 Uhr

20200922 Club meetinhg of NEOS - New confidence - A real new start for business and work
Sepp Schellhorn (NEOS).

WIEN. SPÖ und NEOS haben in einer gemeinsamen Pressekonferenz vor den Folgen der Corona-Pandemie für die Kulturszene gewarnt. Gefordert wurde eine finanzielle Ausfallhaftung durch den Bund.

Ignoriere man die Lage der Kulturinstitutionen und Veranstaltungsbranche weiterhin, stehe man vor "kulturellen Mondlandschaften", so SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda in der Pressekonferenz mit seinem NEOS-Kollegen Sepp Schellhorn. Die Bundesregierung solle sich dieses Bereichs nicht endlich annehmen.

"Es mangelt nach einem halben Jahr immer noch komplett an konkreten Plänen", beklagte Drozda. Das Einzige, was bis dato geschehen sei, sei die Gründung Dutzender komplexer Fonds, die teils sinnwidrig seien, weil Künstler auch noch bestraft würden wenn sie eigene Gagen erwirtschafteten. Gefragt sei eine finanzielle Ausfallhaftung durch den Bund, eine finanzielle Hilfe bei der Umsetzung von Hygienekonzepten und allgemein einer Intensivierung des Diskurses mit den Kulturschaffenden. "Stattdessen tut die Politik so, als wäre alles in bester Ordnung", kritisiert er. Wenn hier nicht bald etwas geschehe, werde für den Kultursektor gelten: "Niemand wird jemanden kennen, der die Pandemie überlebt," so Drozda in Anspielung auf eine frühere Aussage von Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Auch Martin Walch vom Musikensemble Merlin beklagte die aktuelle Fondsituation, die viele Leerkilometer für Antragsteller bedeute. Letztlich müsse er wie viele andere mit rund 666 Euro monatlich sein Auslangen finden, von denen allenfalls auch noch Gagen abgezogen werden könnten. Vonseiten der Politik setze sich aber auch nach dem Amtswechsel im Grünen Kulturstaatssekretariat von Ulrike Lunacek zu Andrea Mayer die "Mauer des Schweigens" fort. "Was uns wirklich helfen würde, währe ein Grundeinkommen in Höhe von 1.500 Euro", so Walch. Dies könne man als Versuchsballon für ein halbes Jahr oder Jahr einführen, um davon auch allgemeine Erkenntnisse für ein solches Projekt zu gewinnen.

Grundeinkommen gefordert

Während Drozda dies als "vernünftige Idee" bezeichnete, kann sich auch NEOS-Kultursprecher Schellhorn mit dieser Idee nähern. Als Wirtschaftsliberaler allerdings nur mit Abstrichen: "Ich tue mir mit dem Terminus Grundeinkommen ein bisschen schwer", gestand er. Er bevorzuge eher "bedingungslose Lebensgrundlage". Diese könnte als Feldversuch zum Beispiel 1.000 Euro monatlich betragen, zu der man dann 1.000 Euro steuerfrei hinzuverdienen könne.

Allgemein sei entscheidend, dass die Regierung endlich aus ihrer "Sommersiesta" erwache. "Das Kernproblem ist, dass neben den vorhandenen Hilfen keine Kunst- und Kulturstrategie präsentiert wird", so Schellhorn, der ebenfalls die Hilfsfondslandschaft kritisierte: "Die Veranstalter sagen uns, sie werden von Pontius zu Pilatus geschickt. Hier ist das Chaos pur ausgebrochen." Es bleibe leider zu konstatieren: "Das ist eine Regierung von Politamateuren und PR-Profis," lässt der Salzburger kein gutes Haar an Türkis-Grün.

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