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Schweiz lässt geplantes Rahmenabkommen mit der EU platzen

Von nachrichten.at/apa   26.Mai 2021

Schweiz will bessere Zusammenarbeit mit der EU – "aber nicht um jeden Preis"
Das Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union ist komplex.

Der schweizerische Bundespräsident Guy Parmelin erklärte am Mittwoch, sein Land werde die Gespräche nun nicht länger fortführen, nachdem es in den vergangenen Monaten keine Annäherung gegeben hatte. Die EU und die Schweiz verhandeln insgesamt bereits seit 13 Jahren über das Rahmenabkommen, das bisherige Vereinbarungen zwischen beiden Seiten unter einem Dach zusammenfassen soll. Seit 2014 laufen die aktuellen Gespräche.

Damit setzt die Schweiz das traditionell enge Verhältnis zur Europäischen Union einer Belastungsprobe aus. Das Abkommen hätte der Schweiz den Zugang zum EU-Binnenmarkt gesichert. In zentralen Bereichen gebe es weiterhin substanzielle Differenzen, hieß es zur Begründung. Die Regierung habe deshalb entschieden, das eigentlich bereits ausgehandelte Abkommen nicht zu unterzeichnen.

Bundespräsident Guy Parmelin habe EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schriftlich über diesen Entscheid informiert. Die Schweiz wolle mit der EU aber Gespräche über die weitere Zusammenarbeit aufnehmen.

EU bedauert die Entscheidung

Die EU hat die Entscheidung der Schweiz bedauert, die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwischen beiden Seiten zu beenden. "Ohne dieses Rahmenabkommen wird diese Modernisierung der laufenden Beziehungen unmöglich", erklärte die Behörde am Mittwoch. "Die bestehenden bilateralen Abkommen werden zwangsläufig veralten."

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22. Oktober 2021