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Gericht verhängt Untersuchungshaft: Benko muss im Gefängnis bleiben

Von Alexander Zens, 24. Jänner 2025, 15:38 Uhr
Gericht verhängt Untersuchungshaft: Benko muss im Gefängnis bleiben
Signa-Gründer Rene Benko und sein Strafverteidiger, Anwalt Norbert Wess (r.) Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

WIEN. Der Signa-Gründer äußerte sich bei der Einvernahme nicht – U-Haft könnte lange dauern

Am Freitagnachmittag traf die zuständige Haftrichterin die Entscheidung: Über Rene Benko wird Untersuchungshaft verhängt. Das Landesgericht für Strafsachen geht von dringendem Tatverdacht und vom Vorliegen der Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr aus. Der Gründer der insolventen Signa-Gruppe muss also im Gefängnis bleiben – in der Justizanstalt Wien-Josefstadt.

Bei der Einvernahme durch das Gericht habe er im Beisein des Verteidigers keine Angaben zu den Vorwürfen gemacht, sagte Gerichtssprecherin Christina Salzborn: „Auf eine Beschwerde an das Oberlandesgericht Wien wurde verzichtet.“ Spätestens am Freitag, 7. Februar, sei über die Fortsetzung der Untersuchungshaft zu entscheiden. Laut Strafprozessordnung ist zwei Wochen nach der Verhängung der U-Haft eine Haftprüfung durchzuführen.

  • ZIB: U-Haft über Benko verhängt

„Wir haben die Gerichtsentscheidung selbstverständlich zur Kenntnis zu nehmen und möchten diese öffentlich nicht weiter kommentieren“, erklärte Benkos Anwalt Norbert Wess. Wie berichtet, war der 47-jährige Tiroler am Donnerstag in Innsbruck festgenommen worden, offenbar in seinem Büro. Benko wird vorgeworfen, Investoren betrogen und Gläubiger geschädigt zu haben. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt unter anderem wegen des Verdachts auf Untreue und betrügerische Krida. Der Strafrahmen beträgt bis zu zehn Jahre Haft. Es gilt die Unschuldsvermutung.

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Eigene Kleidung, keine Arbeit

Laut Gesetz kann die U-Haft für Benko bis zu zwei Jahre dauern, falls in dieser Zeit noch kein Prozess begonnen hat. Läuft der Prozess, gibt es keine Fristen mehr, und Benko könnte theoretisch länger als zwei Jahre in U-Haft sein. Jedenfalls muss aber laufend die Angemessenheit der U-Haft vom Gericht geprüft werden, also ob die Haftgründe weiter vorliegen.

Nach sechs Monaten sieht das Gesetz vor, dass das besonders genau geprüft werden muss. Der Beschuldigte hat außerdem jederzeit die Möglichkeit, eine Enthaftung zu beantragen. Benko könnte also eventuell auch sehr bald wieder auf freiem Fuß sein.

Die Haftbedingungen für U-Häftlinge sind genau geregelt. Sie sollen nicht mit anderen Untersuchungshäftlingen gemeinsam untergebracht werden, wenn sie nicht oder nur wegen geringfügiger strafbarer Handlungen vorbestraft sind. Benko gilt als unbescholten. U-Häftlinge dürfen weiters eigene Kleidung und Unterwäsche tragen und die Gegenstände nutzen, die ihnen bei der Aufnahme in die Justizanstalt überlassen wurden. Neben der Verköstigung steht ihnen der Bezug von Nahrungs- und Genussmitteln „nach den Regeln des Strafvollzugs“ zu. Auch Zeitungen dürfen sie beziehen.

BENKO FESTGENOMMEN UND IN JUSTIZANSTALT JOSEFSTADT EINGELIEFERT
Am Donnerstag war Benko in die Justizanstalt Josefstadt gebracht worden. Bild: GEORG HOCHMUTH (APA)

U-Häftlinge sind grundsätzlich nicht zur Arbeit im Gefängnis verpflichtet. Falls sie jedoch unter den für Strafgefangene geltenden Bedingungen von sich aus arbeiten möchten, wird ihnen ihre Arbeit vergütet. Ein U-Häftling darf sich mit seinem Rechtsanwalt grundsätzlich allein besprechen. Nur in wenigen gesetzlich geregelten Ausnahmefällen – etwa wenn die Beweisfindung erschwert werden könnte –, kann der Staatsanwalt bei einem Gespräch zwischen einem Beschuldigten und dessen Verteidiger anwesend sein.

Die Frage ist, ob es zu einer Anklage und zu einer rechtskräftigen Verurteilung kommt. Sollte Letzteres eintreten, würde das einerseits die Entschuldung Benkos im Insolvenzverfahren als Unternehmer erschweren, sagt Tristan Prem vom Gläubigerschutzverband Creditreform in Innsbruck. Andererseits könnte dies Schadenersatzansprüche auslösen.

„Es ist gut, dass nun die Strafbehörden den Verdachtsmomenten nachgegangen sind, die wir schon öffentlich geäußert haben“, sagt Wolfgang Peschorn, Präsident der Finanzprokuratur, zu den aktuellen Entwicklungen.

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Autor
Alexander Zens
Redakteur Wirtschaft
Alexander Zens
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93  Kommentare
93  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
herst (13.080 Kommentare)
am 25.01.2025 11:44

Bekommt er am Sonntag im Häfn a Häferl Benco der Benko?

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supercat (6.132 Kommentare)
am 25.01.2025 19:35

Sonntag gibt es Brot und Wasser

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zukunft001 (795 Kommentare)
am 25.01.2025 10:58

Bitte gleich ein Mehrbettzimmer für Benko reservieren, Stefan PIERER, BASTI KURZ, ........ und viele andere werden bald hinzukommen!

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supercat (6.132 Kommentare)
am 25.01.2025 19:36

Benko ist der absolute Topseller der Geschichte in Sachen Betrug

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Sherlock (284 Kommentare)
am 24.01.2025 21:15

Gottes Mühlen mahlen langsam, aber sicher.

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her (9.545 Kommentare)
am 25.01.2025 10:41

Ihr Wort in Gottes Ohr
😇

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tituspullo (2.208 Kommentare)
am 24.01.2025 20:08

Er soll solange festgehalten werden bis
er anfängt zum ,, singen ,, .Egal wie lange es dauert.

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maierei (1.727 Kommentare)
am 24.01.2025 20:20

Sie kennen das Wort Rechtsstaat. Hoffentlich respektieren sie ihn auch

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tituspullo (2.208 Kommentare)
am 24.01.2025 20:30

Selbstverständlich.

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MaxXI (1.884 Kommentare)
am 25.01.2025 10:18

Benko hat diesen nicht respektiert.

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amha (13.535 Kommentare)
am 25.01.2025 14:56

Oh, ein Aug um Aug, Zahn um Zahn „Bürger“! Subjeke wie Sie sollte man wegsperren.

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MaxXI (1.884 Kommentare)
am 25.01.2025 18:56

@amha
haben sie getrunken?

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tituspullo (2.208 Kommentare)
am 26.01.2025 15:51

😎

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Peter2012 (7.412 Kommentare)
am 24.01.2025 20:05

Wie viel darf man sich erlauben um nicht vorbestraft zu sein???

https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/mitschuelerin-eingesperrt-diversion-fuer-fuenf-ehemalige-aloisianum-schueler;art4,4019342

Wer wird Rene Benko noch nachfolgen???
Vorstände, Aufsichtsräte,.... !!!

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tituspullo (2.208 Kommentare)
am 24.01.2025 20:09

Alle.

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spoe (16.786 Kommentare)
am 24.01.2025 21:13

Kennen Sie das Jugendstrafrecht?

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tituspullo (2.208 Kommentare)
am 24.01.2025 21:23

Kein gutes. Die Zeiten haben sich verändert. Eine Anpassung ist dringendst notwendig.

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MaxXI (1.884 Kommentare)
am 25.01.2025 10:20

Sie meinen das Strafrecht, das seit Jahren längst überarbeitet werden sollte...

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Natscho (6.433 Kommentare)
am 25.01.2025 12:18

Die Eltern haben schon geschaut, dass ihren verzogenen Sprösslingen nix passiert.
Zum speiben, armes Mädchen

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amha (13.535 Kommentare)
am 25.01.2025 14:58

Was für furchtbares Signal, dass auch jenen drei Diversion gewährt wurde, die nicht geständig waren! Höchst an der Zeit, das richterliche Mäßigungsrecht stark einzuschränken oder ganz abzuschaffen!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (31.747 Kommentare)
am 24.01.2025 20:03

Probe-Sitzen.

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nangpu (2.062 Kommentare)
am 24.01.2025 19:27

Lesenswert:

https://www.dolomitenstadt.at/2024/11/23/benkos-milliarden-monopoly-durch-die-gruene-brille/

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hypo (3 Kommentare)
am 24.01.2025 18:32

Sehr gut. Betrüger müssen hinter Gitter. Zeit zum nachdenken.

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MannerW (4.174 Kommentare)
am 24.01.2025 18:53

An Ihrem Nicknamen würde ich arbeiten . 😬

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tituspullo (2.208 Kommentare)
am 24.01.2025 20:10

😎

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hs46 (33 Kommentare)
am 24.01.2025 18:30

Ja, endlich. Unsere Justiz sind Schauer. Das war überfällig.

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kawox (634 Kommentare)
am 24.01.2025 18:28

Wurscht, U-Haft wird angerechnet.

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kirchham (2.736 Kommentare)
am 24.01.2025 17:52

Er wird Schweigen wie ein Grab und das bis zum Schluss.

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tituspullo (2.208 Kommentare)
am 24.01.2025 18:20

Wird nicht viel bringen. Es wird ihm kein Vorteil schaffen. Früher oder später wird man alles finden - wenn es gewollt ist.

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LASimon (16.340 Kommentare)
am 24.01.2025 18:32

Die Frage ist: Wie spät? Spätestens am 23.Jänner 2027 endet die U-Haft für Herrn Benko.

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tituspullo (2.208 Kommentare)
am 24.01.2025 18:52

Bis dorthin wird sich sicherlich einiges tun. Ob sich die Justiz blamieren lässt, werden wir beobachten.

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meccem (32 Kommentare)
am 25.01.2025 04:34

soweit ich es verstanden habe, ist das nicht der Fall, wenn ein Prozess begonnen hat.

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betterthantherest (39.719 Kommentare)
am 24.01.2025 17:48

Habe den schönen Rene schwer vermisst.
In Kitz.

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MaxXI (1.884 Kommentare)
am 24.01.2025 17:59

Wie kommen sie auf "schön"?

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tituspullo (2.208 Kommentare)
am 24.01.2025 18:22

😂😂😂 - vielleicht war,, Frau Renée damit gemeint,, 😎😎😎

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MannerW (4.174 Kommentare)
am 24.01.2025 18:39

@better, Sie sollten Sarkasmus kennzeichnen. 😂

Vielleicht war ja seine Frau? Nachdem sie ihre teuren Pferde gefüttert hat?! 🤷

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kirchham (2.736 Kommentare)
am 24.01.2025 17:44

Zum Abendessen gibt es Bohnen mit Speck und ein Stück Brot dazu reichen sie Wasser.
Steak ist leider aus.

Mahlzeit Herr Benkö

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tituspullo (2.208 Kommentare)
am 24.01.2025 18:24

So was tue ich auch essen. Aber ich bin frei. Da schmeckt es völlig anders 😏

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fegu08 (97 Kommentare)
am 24.01.2025 21:10

Er wird nicht verhungern

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MaxXI (1.884 Kommentare)
am 25.01.2025 10:27

Er hat eh Fettreserven

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OldSeadog (7 Kommentare)
am 24.01.2025 17:34

Dieser feine Herr hat um Schutzhaft ersucht, denn die feinen Herren aus Arabien vulgo Mubadala Investment Company wollen ihre "Kamele" wieder haben...die stehen jetzt wahrscheinlich in so einer Stiftung, aber keiner weiß es wo, ist ja alles so kompliziert bei so einem riesen Luftschloss...

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betterthantherest (39.719 Kommentare)
am 24.01.2025 17:48

Diese Investoren verstehen keinen Spaß wenn ihr Dollar....

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PetraMies (85 Kommentare)
am 24.01.2025 17:25

Endlich - der hat uns alle ausgelacht und verar….👎

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tituspullo (2.208 Kommentare)
am 24.01.2025 20:11

...scht...🤡

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herst (13.080 Kommentare)
am 24.01.2025 17:21

Wird hoffentlich nicht kürzlich eine neue Stiftung gegründet worden sein, um den Großteil der Stiftungen dorthin verschieben zu können. Irgendwer wir schon als Strohmann/frau fungieren.

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Feinschmeckerhas (987 Kommentare)
am 24.01.2025 17:11

Haben die kein Doppelzimmer im Häfen? Wüsste noch einen der eine Großpleite verursacht hat.
Würden gut zusammen passen.

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MaxXI (1.884 Kommentare)
am 24.01.2025 18:00

Eine Gruppenzelle wäre angebracht.

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tituspullo (2.208 Kommentare)
am 24.01.2025 20:13

Es wäre genug Platz für die gesamte Führungsriege. Da könnten die Herrschaften lange denken über die Zukunftspläne 😎

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linz2050 (7.814 Kommentare)
am 24.01.2025 17:03

Mal schauen wie lange es dauert bis ihm seine Mithäftlinge einen Mittelscheitel machen

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Damax (786 Kommentare)
am 24.01.2025 17:37

Warum solltens

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