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Wirtschaft

Oberbank gegen UniCredit: Wortgefechte vor Gericht

Von Elisabeth Prechtl  21. Dezember 2019 00:04 Uhr

Oberbank gegen UniCredit: Wortgefechte vor Gericht
Oberbank, BKS und BTV bilden die "3-Banken-Gruppe".

LINZ. Im Mittelpunkt stand die Besetzung des Oberbank-Aufsichtsrats – Verhandlung gestern geschlossen.

Von Weihnachtsfrieden war gestern, Freitag, keine Spur, als sich Oberbank und UniCredit Bank Austria zum dritten Mal am Landesgericht Linz gegenüberstanden. Vielmehr wurden zwischen der klagenden UniCredit und der beklagten Oberbank erneut Giftpfeile abgeschossen: Zu Kontroversen führte, dass Oberbank-Generaldirektor Franz Gasselsberger und Betriebsratsvorsitzender Wolfgang Pischinger trotz Ladung nicht erschienen waren.

"Die UniCredit betreibt ein Klagskarussell durch ganz Österreich", kritisierte etwa Dietmar Lux, Oberbank-Anwalt und Partner bei Haslinger-Nagele. Der Oberbank hingegen gehe es um die möglichst schnelle Abwicklung des Verfahrens. Markus Fellner, Anwalt der UniCredit, sprach von einem "Einlagenkarussell". Er bezog sich dabei auf wechselseitige Beteiligungen der Oberbank und ihrer Schwesterbanken.

Zur 3-Banken-Gruppe gehören neben der Oberbank die Kärntner BKS und die Tiroler BTV. Diese drei Banken sind über einen Syndikatsvertrag miteinander verbunden. Die UniCredit ist bei allen drei jeweils größte Einzelaktionärin. An der Oberbank hält sie über die Beteiligungsgesellschaft Cabo 26 Prozent.

Liegt Interessenkonflikt vor?

Die UniCredit will unter anderem die Kapitalerhöhungen der vergangenen 25 Jahre vor Gericht überprüfen lassen. Im gegenständlichen Verfahren ging es konkret um den zwölften Sitz im Oberbank-Aufsichtsrat: Die UniCredit hatte einen Antrag auf Bestellung ihres Vorstandsmitglieds Jürgen Kullnigg in den Aufsichtsrat gestellt. Sie ist der Meinung, dass ihr dieser Sitz unrechtmäßigerweise verwehrt wurde. Die Oberbank hatte die Zahl der Sitze in ihrer Hauptversammlung im Mai von zwölf auf elf reduziert. Ziehe Risikovorstand Kullnigg in den Aufsichtsrat ein, würde dies einen "Interessenkonflikt" darstellen, sagte Lux.

Richterin Christina Schenk schloss gestern die Verhandlung. Ein Urteil wird, wie in Zivilprozessen üblich, zu einem späteren Zeitpunkt ergehen. Die Richterin hat sich bereits im Lauf der Verhandlung überzeugt gezeigt, dass die Causa ohnehin bis zum Höchstgericht gehen werde. Davon geht auch Kleinanlegervertreter Wilhelm Rasinger aus, der den Prozess beobachtet hat: In dem Prozess seien Randthemen behandelt worden. Den Aktionären und den Unternehmen bringe dies nichts.

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Elisabeth Prechtl

Redakteurin Wirtschaft

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