Lockdown: Altbekannte Hilfsmaßnahmen werden verlängert
LINZ. Eine Verlängerung der Corona-Kurzarbeit über das Jahresende hinaus wird diskutiert. Wer gegen die Covid-Bestimmungen verstößt, dem drohen Rückzahlungen.
In Österreich gilt ab kommendem Montag ein bundesweiter Lockdown: Handel, körpernahe Dienstleister, Gastonomie, Tourismusbetriebe und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen, Veranstaltungen finden nicht statt. Offen bleiben die Produktions-, Industrie- und Gewerbebetriebe. Für sie gilt weiterhin die 3G-Regel am Arbeitsplatz, außerdem gilt eine Maskenpflicht.
Für die vom Lockdown betroffenen Betriebe wird es Hilfsmaßnahmen geben: So wird es weiterhin die Möglichkeit, Mitarbeiter zur Kurzarbeit anzumelden, geben: Eine Arbeitszeitreduktion auf Null ist möglich. Abhängig vom Einkommen, liegen die Ersatzraten für die Mitarbeiter bei 80, 85 oder 90 Prozent. Das gilt bis Ende des Jahres. Wie die Gestaltung danach aussieht, ist derzeit Gegenstand von Gesprächen, wie Arbeitsminister Martin Kocher sagt. Doris Hummer, Präsidentin der Wirtschaftskammer Oberösterreich, plädierte bei einem Pressegespräch in Linz dafür, dass die Kurzarbeit auch rückwirkend am Monatsende für den ganzen November beantragt werden kann.
Wieder eingeführt wird der Ausfallsbonus: Wer Umsatzeinbrüche von mindestens 40 Prozent im Vergleich mit dem identen Monat 2019 nachweisen kann, bekommt zwischen zehn und 40 Prozent ersetzt. Die Höhe hängt von der Kostenstruktur der Branche ab. Der Ausfallsbonus kann ab 16. Dezember beantragt werden und ist bis März 2022 befristet.
Verlängert wird der Verlustersatz, ursprünglich noch bis Jahresende, bis März 2022: Wer einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent im Vergleich mit dem identen Monat 2019 nachweisen kann, bekommt zwischen 70 und 90 Prozent des Verlusts ersetzt. Diese Maßnahme kann ab Anfang 2022 beantragt werden.
Ebenfalls wieder aufleben soll der Härtefallfonds (vor allem für Ein-Personen-Unternehmen und Betriebe mit weniger als zehn Mitarbeitern gedacht). Anspruchsberechtigt sind jene, die einen Einkommensrückgang von mindestens 40 Prozent nachweisen bzw die laufenden Kosten nicht mehr decken können. Die Ersatzrate liegt bei 80 Prozent zuzüglich 100 Euro des Nettoeinkommensentgangs. Der Mindestbetrag liegt bei 600, der Maximalbetrag bei 2000 Euro.
Blümel betonte zudem, dass sich antragstellende Unternehmen an alle Covid-Bestimmungen halten müssten: Sonst drohe eine Rückzahlung der Hilfen. Werde über ein Unternehmen eine Verwaltungsstrafe verhängt, zum Beispiel im Zusammenhang mit 2G-Kontrollen, dann müssten die Hilfen für den jeweiligen Monat zurückgezahlt werden.
Achleitner: „Weihnachtsgeschäft retten“
Oberösterreichs Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner verwies gestern bei einem Pressegespräch darauf, dass in den Produktions-, Gewerbe- und Industriebetrieben weitergearbeitet werde: Es gelte eine Maskenpflicht. Außerdem gelte weiterhin 3G am Arbeitsplatz: Ein Antigentest unter Aufsicht werde dem PCR-Test gleichgestellt. Achleitner verteidigte den Lockdown als „notwendig“: Nur so könnten der Wintertourismus und das Weihnachtsgeschäft gerettet werden. Doris Hummer, Präsidentin der Wirtschaftskammer Oberösterreich, bezeichnete den Lockdown als „alternativlos“. Bei den Hilfen dürfe es keine Differenzierungen zwischen direkt und indirekt Betroffenen geben.
Johann Kalliauer, Präsident der Arbeiterkammer Oberösterreich, appellierte an die Betriebe, keine Kündigungen auszusprechen. „Die Industrie wird weiter am Laufen gehalten“, sagte Joachim Haindl-Grutsch, Geschäftsführer der Industriellenvereinigung OÖ: Das sei aber davon abhängig, ob genügend Mitarbeiter einsatzbereit seien. Hohe Infektions- und Quarantänezahlen seien kontraproduktiv. Alle Teilnehmer der Pressekonferenz riefen die Bevölkerung erneut zum Impfen auf.
Die Wirtschaft ist am Ende das wollen die ja und nichts anderes.
Im Endeffekt trifft es wieder den Arbeitnehmer der sich wieder beim AMS anmelden muß.
Ist doch alles schon längst beschlossen. Alles nur Theater mehr nicht.
Die Aufregungskultur raubt sehr vielen den Verstand.
Und wenn die Wirtschaftsförderungen der einzig (wahre) Grund für den neuerlichen Lockdown wären ?
Und alles nur weil sich einige Gscheitwascheln nicht impfen lassen, vielen Dank
Juhu 🥂 es gibt wieder Almosen für den Pöbel ...... bekomme ich jetzt Ausfallbonus basierend auf November 2020? Bei meiner Wirtin gab es gestern Sekt bis zum Abwinken ..... jedes Jahr herrliche Weihnachten auf Kosten der Steuerzahler! 🥂🥂😜
Bin schon auf den Gaulreiter gespannt ..... hoffentlich überlebt er seinen grippalen Infekt damit er sich das Spritzel setzen kann!