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Wirtschaft

Lockdown: Altbekannte Hilfsmaßnahmen werden verlängert

Von nachrichten.at/prel   19. November 2021 12:18 Uhr

CORONA: THEMENBILD GASTRONOMIE
Auch die Gastronomieeinrichtungen müssen ab Montag schließen. 

LINZ. Eine Verlängerung der Corona-Kurzarbeit über das Jahresende hinaus wird diskutiert. Wer gegen die Covid-Bestimmungen verstößt, dem drohen Rückzahlungen. 

In Österreich gilt ab kommendem Montag ein bundesweiter Lockdown: Handel, körpernahe Dienstleister, Gastonomie, Tourismusbetriebe und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen, Veranstaltungen finden nicht statt. Offen bleiben die Produktions-, Industrie- und Gewerbebetriebe. Für sie gilt weiterhin die 3G-Regel am Arbeitsplatz, außerdem gilt eine Maskenpflicht. 

Für die vom Lockdown betroffenen Betriebe wird  es Hilfsmaßnahmen geben: So wird es weiterhin die Möglichkeit, Mitarbeiter zur Kurzarbeit anzumelden, geben: Eine Arbeitszeitreduktion auf Null ist möglich. Abhängig vom Einkommen, liegen die Ersatzraten für die Mitarbeiter bei 80, 85 oder 90 Prozent. Das gilt bis Ende des Jahres. Wie die Gestaltung danach aussieht, ist derzeit Gegenstand von Gesprächen, wie Arbeitsminister Martin Kocher sagt. Doris Hummer, Präsidentin der Wirtschaftskammer Oberösterreich, plädierte bei einem Pressegespräch in Linz dafür, dass die Kurzarbeit auch rückwirkend am Monatsende für den ganzen November beantragt werden kann. 

Wieder eingeführt wird der Ausfallsbonus: Wer Umsatzeinbrüche von mindestens 40 Prozent im Vergleich mit dem identen Monat 2019 nachweisen kann, bekommt zwischen zehn und 40 Prozent ersetzt. Die Höhe hängt von der Kostenstruktur der Branche ab. Der Ausfallsbonus kann ab 16. Dezember beantragt werden und ist bis März 2022 befristet.

Verlängert wird der Verlustersatz, ursprünglich noch bis Jahresende, bis März 2022: Wer einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent im Vergleich mit dem identen Monat 2019 nachweisen kann, bekommt zwischen 70 und 90 Prozent des Verlusts ersetzt. Diese Maßnahme kann ab Anfang 2022 beantragt werden.

Ebenfalls wieder aufleben soll der Härtefallfonds (vor allem für Ein-Personen-Unternehmen und Betriebe mit weniger als zehn Mitarbeitern gedacht). Anspruchsberechtigt sind jene, die einen Einkommensrückgang von mindestens 40 Prozent nachweisen bzw die laufenden Kosten nicht mehr decken können. Die Ersatzrate liegt bei 80 Prozent zuzüglich 100 Euro des Nettoeinkommensentgangs. Der Mindestbetrag liegt bei 600, der Maximalbetrag bei 2000 Euro. 

Blümel betonte zudem, dass sich antragstellende Unternehmen an alle Covid-Bestimmungen halten müssten: Sonst drohe eine Rückzahlung der Hilfen. Werde über ein Unternehmen eine Verwaltungsstrafe verhängt, zum Beispiel im Zusammenhang mit 2G-Kontrollen, dann müssten die Hilfen für den jeweiligen Monat zurückgezahlt werden. 

Achleitner: „Weihnachtsgeschäft retten“

Oberösterreichs Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner verwies gestern bei einem Pressegespräch darauf, dass in den Produktions-, Gewerbe- und Industriebetrieben weitergearbeitet werde: Es gelte eine Maskenpflicht. Außerdem gelte weiterhin 3G am Arbeitsplatz: Ein Antigentest unter Aufsicht werde dem PCR-Test gleichgestellt. Achleitner verteidigte den Lockdown als „notwendig“: Nur so könnten  der Wintertourismus und das Weihnachtsgeschäft gerettet werden. Doris Hummer, Präsidentin der Wirtschaftskammer Oberösterreich, bezeichnete den Lockdown als „alternativlos“. Bei den Hilfen dürfe es keine Differenzierungen zwischen direkt und indirekt Betroffenen geben. 

Johann Kalliauer, Präsident der Arbeiterkammer Oberösterreich, appellierte an die Betriebe, keine Kündigungen auszusprechen. „Die Industrie wird weiter am Laufen gehalten“, sagte Joachim Haindl-Grutsch, Geschäftsführer der Industriellenvereinigung OÖ: Das sei aber davon abhängig, ob genügend Mitarbeiter einsatzbereit seien. Hohe Infektions- und Quarantänezahlen seien kontraproduktiv. Alle Teilnehmer der Pressekonferenz riefen die Bevölkerung erneut zum Impfen auf. 

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