Kurzarbeit: EU beschafft 100 Milliarden Euro

Die EU-Kommission will mit einem neuen Notfallinstrument die Kurzarbeit in der EU fördern. Dafür sollen 100 Milliarden Euro auf den Finanzmärkten aufgenommen und den EU-Ländern in Form von Krediten zur Verfügung gestellt werden. Die EU-Mitglieder sollen Bürgschaften in Höhe von 25 Milliarden Euro übernehmen.

Der als temporär geplante Mechanismus wird "SURE" genannt. Das Akronym steht für "Unterstützung zur Abmilderung des Arbeitslosenrisikos in einem Notfall" (Engl. Support to mitigate the Unemployment Risks in an Emergency) und dient laut EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen dazu, "um Menschen im Job und Unternehmen am Laufen zu halten".

Die Kredite zu günstigen Konditionen sollen vor allem besonders betroffenen Ländern wie Spanien und Italien dabei helfen, die sprunghaft angestiegenen öffentlichen Ausgaben zur Erhaltung der Beschäftigung zu bewältigen, Kurzarbeitssysteme einzuführen oder auszuweiten sowie Maßnahmen zur Unterstützung von Selbstständigen zu treffen. Die Erhaltung der Arbeitsplätze soll auch eine rasche wirtschaftliche Erholung nach der Krise ermöglichen.

Auch Bauern und Fischer "ebenso wie die Bedürftigsten" sollen unterstützt werden, so die Kommissions-Chefin. Zusätzlich schlägt die Kommission bei Vergabe von Geldern aus den EU-Strukturfonds "volle Flexibilität über alle Regionen und Prioritäten hinweg" vor, um diese in das Corona-Krisenmanagement der EU-Länder umzuleiten. Alle Maßnahmen basieren laut Kommission auf dem bestehenden EU-Budget, "aus dem jeder verfügbare Euro herausgequetscht werde. Dies unterstreiche die Notwendigkeit eines "starken und flexiblen EU-Budgets".

Die EU und ihre Mitgliedsstaaten haben von der Leyen zufolge eingerechnet der für "SURE" veranschlagten 100 Milliarden Euro bereits 2770 Milliarden Euro zur Bewältigung der Auswirkungen des Coronavirus aufgebracht, die bisher "größte Antwort auf eine europäische Krise".