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Kocher: Reform der Kurzarbeit soll bis Ende Mai stehen

Von nachrichten.at/apa, 16. Mai 2021, 13:57 Uhr
Kocher: "Letztlich habe ich da gar keine ideologischen Scheuklappen"
Arbeitsminister Kocher Bild: VOLKER WEIHBOLD

WIEN. Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) will, dass die Reform der Kurzarbeit bis Ende Mai steht.

Die Corona-Kurzarbeit dürfe nicht auf Dauer in dieser großzügigen Form bestehen, weil dies die Dynamik am Arbeitsmarkt bremse, sagte Kocher am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Derzeit verhandle er mit den Sozialpartnern. Die Hauptparameter seien die Mindestarbeitszeit, Selbstbehalte und Umsatzausfälle. Klar sei, dass stark betroffene Branchen länger die Kurzarbeit brauchen.

Generell sei die Rücknahme der Coronahilfen nach den Öffnungen politisch nicht ganz einfach. Unbestritten sei aber: "Wir müssen der Situation angepasst ausphasen", sagte Kocher mit Blick auf drohende Mitnahmeeffekte. Der frühere IHS-Chef geht aufgrund des in der Coronakrise aufgestauten Konsums von einem großen Aufschwung in den nächsten Monaten aus.

Video: Kocher betonte in der "Pressestunde", dass es die Kurzarbeit für einige Branchen auch über Juni hinaus weiterhin geben soll. Die Regeln müssten aber angepasst werden.

Nicht dulden dürfe die Politik, dass es gleichzeitig eine hohe Arbeitslosigkeit und einen Fachkräftemangel gibt. Weil in den kommenden Jahren die geburtenstarken Jahrgänger in Pension gehen, drohe der Fachkräftemangel "endemisch" zu werden. Kocher setzt hier auf Qualifizierungsmaßnahmen, nahm aber auch die Unternehmen, die selbst mehr ausbilden müssten, in die Pflicht.

Nicht festlegen wollte sich der Neo-Politiker, wie die Arbeitslosenhilfe künftig aussehen sollte. "Ich glaube, es macht Sinn, das zu diskutieren, wenn am Arbeitsmarkt wieder Normalität eingekehrt ist". Viele Maßnahmen hingen vom Gesamtsystem ab, ging Kocher auf den Vorschlag des ÖVP-Wirtschaftsbundes, das Arbeitslosengeld mit der Zeit zu kürzen, nicht ein. Ziel müsse sein, dass Menschen, die ihren Job verlieren, rasch einen neuen finden und annehmen.

Den Anstieg der Langzeitarbeitslosen führt Kocher zu einem Teil auf die Pandemie zurück. Er geht davon aus, dass Langzeitarbeitslosigkeit mit den Öffnungen in Gastronomie und Tourismus wieder zurückgeht. Im Blick habe er vor allem jene Arbeitslosen, die schon vor der Krise keinen Job hatten. Die Langzeitarbeitslosigkeit sei seit der Finanzkrise erhöht. Sie zu bekämpfen und zu senken sei schwierig, am besten sei es, sie von vornherein zu vermeiden, sieht Kocher große arbeitsmarktpolitische Aufgaben vor sich. Auch sein Ziel, die Krise am Arbeitsmarkt bis 2023 zu überwinden, sei "sehr ambitioniert", räumte Kocher ein. Die Corona-Joboffensive und das Programm "Sprungbrett" würden dabei helfen.

Die Neos fordern, die Kurzarbeit dringend anzupassen. "Es liegt auf der Hand, dass die Kurzarbeit, die inmitten der Krise absolut notwendig war, dringend angepasst werden muss. Nach so langer Zeit zeigt sie einfach zunehmend auch stark negative Effekte, weil sie Arbeitskräfte in der Kurzarbeit bindet, die an anderer Stelle gesucht wären", so Neos-Mandatar Gerald Loacker. Für die FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch ist Kocher weiter auf "einem brutalen Sozialabbau-Kurs".

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7  Kommentare
7  Kommentare
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azways (5.813 Kommentare)
am 17.05.2021 21:29

Ich tippe auf folgende Regelung:

bei Kurzarbeit
- kein Lohn
- kein Urlaub
- keine Kündigungsfristen
- eCard sofort abgeben

denn: Sklaven brauchen das alles nicht mehr

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Ottokarr (1.719 Kommentare)
am 17.05.2021 22:05

Kurzarbeit muss auslaufen - es müssen nach 1.5 Jahren mal Tatsachen herrschen - da muss man Durch !! Bei uns werden laufend neue Leute aufgenommen -Ausbildung und Arbeitswille muss halt vorhanden sein ! Wer ist jetzt noch hauptsächlich in Kurzarbeit - Leute die kein Öl oder Mörtel usw an denn Fingern haben - man sieht dabei das viele von diesen gar nett notwendig wären !! Ist zwar hart -aber die Wahrheit !!

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azways (5.813 Kommentare)
am 18.05.2021 12:56

Fragen Sie doch einmal die 3.500 Schichtarbeiter bei der FACC

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Bergonzi (4.578 Kommentare)
am 17.05.2021 07:35

alles super, es wird Alles noch besser, bravo, ich bin begeistert!

mehr DKT €s her, sind eh nichts mehr wert!

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gaukel50 (1.965 Kommentare)
am 17.05.2021 00:45

wie kann es sein. dass in Betrieben mit Kurzarbeit jeder nicht mehr weiß, wie er sein Arbeitspensum in der vorgegebenen Zeit schaffen soll?

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 16.05.2021 16:08

Es ist völlig egal zu welchem Thema sich ein Vertreter der braunblauen Partei meldet: die Stellungnahme ist einfach nur niveaulos und dumm.
Warum ich von "braunblau" schreibe, hängt mit dem Abspielen einer Hitlerrede bei einer Anti-Covid- Demonstration vor einigen Tagen zusammen. Der Großteil der Anti-Covid-Typen sind FPÖler und diese huldigen dem Führer, während gleichzeitig der 90 000 Ermordeten des KZ Mauthausen gedacht wurde. Das spricht Bände und müsste jeden aufrütteln. Oder hat jemand von einer scharfen Verurteilung dieser Aktion durch die Parteispitzen der FPÖ gehört oder gelesen?

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Klettermaxe (10.506 Kommentare)
am 16.05.2021 19:39

Es ist doch offensichtlich so, dass ultrarechte und antisemitische Aktionen seit längerem nur mehr von den Regierungsparteien kritisiert werden.

Die FPÖ stecht meistens sogar hinter oder nahe dieser Aktionen, SPÖ und NEOS schweigen dann bundesweit aufgrund der oppositionellen Abmachungen und Nicht-Angriffspakte seit der Abwahl der türkis-blauen Regierung und der nach den darauf folgenden Wahlverlusten ausgerufenen "Kurz muss weg" - Kampfparole.

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