Handelsbetriebe ziehen wegen Lockdown vor den VfGH
WIEN. Trotz nunmehriger Aussicht auf Öffnung am 13. Dezember ziehen 62 Handelsbetriebe vor den Verfassungsgerichtshof. Grund dafür die Schließung der Branche in Corona-Lockdowns.
Die Unternehmen argumentieren laut Handelsverband mit Verstößen gegen die Grundrechte auf Eigentum und Erwerbsfreiheit sowie Verstöße gegen den Gleichheitssatz und das Legalitätsgebot. Sie wehren sich gegen die behördliche Schließung des nicht lebensnotwendigen Handels und fechten diese vorm VfGH an.
Stets habe der Handel Sicherheits- und Hygienemaßnahmen gegen Corona unterstützt, so der Handelsverband am Dienstagnachmittag in einer Mitteilung. Eine "Kontaktreduktion" im Handel trage aber nicht zu einer Entlastung der Spitals- und Intensivkapazitäten bei. "Die Schließung des Handels ist unseres Erachtens verfassungswidrig, da die Maßnahme nicht geeignet ist, den Eingriff in verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte zu rechtfertigen", so Verbandsgeschäftsführer Rainer Will im Namen der 62 Handelsbetriebe, die den VfGH-Antrag eingebracht haben. Der Verband begrüßt die Anrufung des Verfassungsgerichtshofs, um eine Klärung der Verfassungskonformität der derzeitigen Maßnahmen herbeizuführen.
"Der Handel ist kein Corona-Hotspot"
Die Schließung des Handels sei zu gravierend, da es eigentlich um Eingriffe gehe, "die nachweislich etwas am Infektionsgeschehen bewirken". Und, so Will: "Die Schließung von Geschäften zählt jedenfalls nicht dazu, denn der Handel war und ist kein Corona-Hotspot, wie aktuelle Studien belegen", wird auf Untersuchungen der AGES, The Lancet und LUCA-App verwiesen.
Ziel des COVID-19-Maßnahmengesetzes sei es, die persönlichen Kontakte von Menschen durch Betretungsverbote einzudämmen, um die Verbreitung von COVID-19 und die prognostizierte Überlastung der Intensivpflege zu verhindern. Kontakt sei aber nicht gleich Kontakt: Die kurzen, mit FFP2-Maske und seit dem heurigen 8. November ausschließlich zwischen Geimpften und Genesenen in den Betriebsstätten des Handels erfolgenden Kontakte, würden kein bzw. ein vernachlässigbares Infektionsrisiko mit sich bringen.
Appell an die Bundesregierung
"Durch den eingehaltenen Mindestabstand, Entlüftungsanlagen, kurze Aufenthaltsdauern, kurze Kontaktzeiten zu den Beschäftigten, das Tragen der FFP2-Maske sowie zuletzt der 2G-Regel stellen die Betriebsstätten des Handels geradezu 'safe spots' dar, an welchen das Infektionsrisiko so gering wie fast nirgendwo sonst ist", argumentiert Will. Unter den 62 Handelsbetrieben befinden sich verschiedene Branchen (u.a. Mode-, Schuh-, Sportartikel-, Parfümerie-, Schmuck-, sowie Elektrofachhandel).
Grundsätzlich appellierte der Handelsverband an die Bundesregierung, "den Lockdown für alle Handelsbetriebe mit Ablauf des 11.12.2021 bundesweit zu beenden, Entschädigungen bereitzustellen, die den tatsächlich entstandenen Schaden ausgleichen und keine neuerlichen Lockdowns für den Handel anzuordnen, solange nicht wissenschaftlich nachweislich belegt ist, dass der Handel das Infektionsgeschehen wesentlich beeinflusst".
Das ist deren gutes Recht.
Das Akzeptieren von Tatsachen fällt offensichtlich nicht nur den strammen Pandemie-Leugnern schwer…gibt es eine bestätigte Liste dieser Betriebe? Ich werde dort sicher nicht einkaufen oder bestellen.
Leutln, ned jetzt jammern. Daß wir jetzt im Moment so dastehen, wie wir dastehen, haben wir unserem Landeshäuptling Stelzer zu verdanken. Wenn der eine oder zwei Wochen früher mit den Massnahmen angefangen hätte, dann wären wir damit auch leicht vor Weihnachten fertig geworden. Jetzt wirds halt eng. Dake Herr Stelzer.
Der Handel ist selber schuld. Von Anfang an haben sie sich bei Kontrollen quergeleget. Das ist nicht ihre Aufgabe, das können wir nicht leisten, dafür sind wir nicht zuständig. Keine Eigeninitiative ergreifen wollen aber jetzt klagen.
@scherzkeks
Es stimmt auch das die Kontrolle für die Einhaltung von Gesetzen nicht die Aufgabe des Handels ist. Oder ist es auch die Aufgabe von Zivilisten Geschwindigkeits-, und Alkoholkontrollen durchzuführen?
Genau so sehe ich das auch.Nur fordern,aber die Massnahmen nicht kontrollieren.Selbst Schuld.Und in der Gastro ist es das selbe.
Einem Türsteher gegenüber bin ich als Erwachsener nicht Ausweispflichtig!
Meine Güte. Wenn sich die Leute immer gegen alles Quer legen. Wird es wohl auch nie
anders werden.
Wenn ein Türsteher oder eine andere Sicherheitsfachkraft eben meinen Ausweis kontrollieren will, dann soll sie doch.
Oder den Impfnachweis, Grünen Pass, oder was auch immer, dann soll sie das.
Ich habe nichts zu verbergen.
Die Menschen heutzutage sind einfach fast alles nur Querolanten. Gegen alles und jeden sein. Das ist heute das Motto. Dann darf man sich auch nicht wundern, wenn in Zukunft eine härtere Gangart gefahren wird. Und das ist gut so, denn viele Menschen begreifen einfach nicht um was es geht 😉so schauts aus.
""Ich habe nichts zu verbergen.""
Freut mich, geben sie hier im Forum ihren
Namen, Vornamen, Adresse, Tel#, Bankverbindung, Soz.Versich,#, Familienstand und Kontostand an email Afresse ebenfalls.
Sie haben ja nichts zu verbergen.
Typisch für Euresgleichen. Von Nix eine Ahnung, aber groß daherreden. Wenn ich über meinen Türsteher mein Hausrecht ausüben und von ihm vorgeschriebene G-Regeln überprüfen lasse, haben Sie das zu akzeptieren, wenn nicht, dann tschüss!
Aber der Türsteher darf dir den Eintritt verwehren, wenn du keinen Impfnachweis hast oder vorweisen willst. Ist doch eigentlich ganz einfach zu verstehen. Oder nicht?
Dann scheun sie einmal nach wer eine Nämlichkeit feststellen darf und wozu.
Typisch für Euresgleichen. Von Nix eine Ahnung, aber groß daherreden. Wenn ich über meinen Türsteher mein Hausrecht ausüben und von ihm vorgeschriebene G-Regeln überprüfen lasse, haben Sie das zu akzeptieren, wenn nicht, dann tschüss!
Und wie in aller Welt stellen Sie sich vor dass der Handel kontrollieren soll? Soll sich nun jeder Handelsbetrieb Securitymitarbeiter leisten die beim Geschäftseingang stehen und prüfen, ob man eh 2G ist? Außerdem noch weitere Mitarbeiter die im Geschäft patrouillieren und sicherstellen, dass die Maske korrekt getragen wird? Das bräuchte man dann in JEDEM Handelsbetrieb in ganz Österreich, völlig unmöglich. Also bitte erstmal nachdenken vorm schimpfen auf die "die sich ja weigern zu kontrollieren".
WIESI87 das Gejammere warum etwas nicht geht kennen die Kunden schon zur Genüge.
Hätten Sie auch einmal einen Vorschlag wie der Handel bei der Kontrolle der geltenden Coronamaßnahmen unterstützend tätig werden könnte? Oder ist dem Handel die Sicherheit der Kundschaft nichts wert?
Nur kassieren wollen, ohne sich auch um die Sicherheit der Kundschaft zu bemühen, ist mir zu wenig.
Ich gehe lieber in ein Geschäft wo ich weiß, dass dort kontrolliert wird und dafür nehme ich auch eine kurze Wartezeit in Kauf. Dafür ist der Aufenthalt im Geschäft dann entspannter wenn ich mich darauf verlassen kann, dass alle anwesenden Kunden kontrolliert wurden.
Und dass vom Handel keine Cluster ausgehen ist eine Mähr. Wie wollen Sie das beweisen, wenn die Kontaktnachverfolgung, so wie jetzt, praktisch nicht funktioniert? Infektionen unklarer Genese werden einfach in private Haushalte "abgeschoben" obwohl nicht geklärt ist wo sich der Fall 1 dieser Familie infiziert hat.
Zeit wird’s .
Ich dachte schon, die bekämen eine derart hohe Ausfallentschädigung, dass es ihnen Wurscht sei.
Man braucht kein Jusrist zu sein um zu erkennen, dass viele Maßnahmen des Lockdowns reine Willkür sind.
Während die Supermärkte die größten Geschäfte ihres Bestehens machen und neben dem lebensnotwendigen Artikel auch Kleidung, Spielzeug, Technik, Blumen..... verkaufen dürfen, daneben die anderen Geschäfte aber geschlossen halten müssen, so ist das eben reinste Willkür.
Und wäre die Wirtschaftskammer nicht „türkis-Schwarz“ , sondern rot, neos oder gar blau, dann wäre sie von Anfang an dagegen Sturm gelaufen.
Anscheinend hat der gelernte Österreicher eine ziemliche Leidensfähigkeit, bis es ihm dann mal reicht.
Die bevorstehende Impfpflicht sehe ich ebenso skeptisch.
Auch wenn das Narrativ der Unumgänglichkeit ständig wiederholt bis es jeder nachplappert, so bin ich gespannt, wie der VGH entscheiden wird. Ich glaube, es wird nicht durchgehen.
Nicht nur der Kleinhandel nicht unbedingt nötiger Waren sind die Leidtragenden sondern auch ZB Bäcker ,Fleischer,Gastwirte,die durch die neuen Betriebskantinen keine Chance mehr haben duch Mittagsmahlzeiten die Küche auszulasten,der Stammtisch alleine ist zuwenig.Eine Schweinerei,die Lockerung gelten zu lassen und auch noch Fremdfirmen die Möglichkeiten,hier zu konsumieren zu lassen.ZB ein Gastronom muss seine Abgaben wie Strom ,Wasser Kanal,Büro ,Angestellte usw aus der Dienstleistung seines Betriebes zahlen,Firmen können das unter Betriebsausgaben von der Produktion kaschieren.So gehen unsere Gewebetreibenden in der Lebensmittelbranche vor die Hunde ,unser abendlichen und feiertäglichen Stammtische sind in Zukunft passe,und nur mehr grosse Betriebe können sich das leisten.In unserer Gemeinde waren vor 20 Jahren noch 5 Gasthäuser,jetzt hört der Letzte auch noch auf,Kantinen haben keinen Abendschoppen.
Die anderen 4 haben schon vor Corona geschlossen. Anscheinend war halt der Bedarf nicht mehr gegeben.
"durch corona in die neue weltordnung" ein sehr lesenswertes buch ua auch beim faltershop zu erwerben!
Irgendwie ist es das Ganze ja schön und hat Corona auch einen herrlich bereinigenden Effekt.
Die ganzen Nachläufer einer aus dem Boden geschossenen Partei, die sich nur mit einem „NEIN“ zu einem einzigen Thema positioniert hat (ich glaube sie wissen selber noch nicht mal wofür sie stehen und keiner der Wähler ob sie rechts oder links sind), werden, nachdem sich in 1-2 Jahren der Staub gesetzt hat, im politischen, privaten und karrieretechnischen Nirvana enden!
Aber liebe OÖVP, nicht freuen. Ihr seid die nächsten in meiner Rede (die FPÖ spare ich aus, weil ich da keine Worte verlieren möchte – Kickl und Belakowitsch erübrigen jeden Kommentar). 1 Woche länger Lockdown, weil eine Wahl geschlagen werden musste? 1 Woche länger die Geschäfte schließen und die ICUs an der Grenze, wegen Wählerstimmen? JETZT posten alle B/C-OÖVP-Politiker hinter Stelzer ihr „Ich bin geimpft.“??? Ich könnte kotzen!!!
Vor dem 26.09. wäre Rückgrat angesagt gewesen, Herr Stelzer! Den Mag. gebe ich Ihnen und Hrn. Mandlbauer wieder, wenn sie sich aus der wissenschaftsfeindlichen Esoterikecke, die Rechten ein Podium bietet wieder in normale Fahrwasser begeben.
Und wenn Sie mich fragen: ich halte viel von restriktiver Ausländerpolitik, aber beenden Sie die Koalition mit den Blauen und ignorieren Sie die MFG wie in GER die AFD.
Schönen Feiertag.
Endlich gehen nicht nur die Impf-Skeptiker auf die Barrikaden, sondern auch der Handel.
Wie schon letztes Jahr gemunkelt, sind alle Einschränkungen nicht gesetzes-konform!
Selbst die Diffenzierung Geimpft / Ungeimpft ist fakten-frei!
Schauen wir uns doch die Vergangenheit an:
Die Geimpften durften alles inkl. Reisen, ohne zusätzliche Maßnahmen!
Die Ungeimpften müssen sich schon seit Monaten laufend testen, um nur einen Teil der ungesetzlichen Reduktion der Freiheit zurückzuerhalten.
Jetzt sind auch die Geimpften im LD und endlich gehen die Zahlen wirklich herunter!
Sieht doch nach einem direkten Zusammenhang mit dem LD der Geimpften aus!
Dass die KH-Zahlen noch immer in die Höhe gehen, hat mit der Inkubationszeit zu tun und mit dem Verwerflichsten, was unseren Politikern und Gesundheitsmenschen eingefallen ist:
Infizierte werden so lange alleine gelassen, bis sie es entweder von selber schaffen oder ein Fall fürs KH oder ICU werden - da ist es jedoch tlw. bereits zu spät!
Infizierte werden so lange alleine gelassen, bis sie es entweder von selber schaffen oder ein Fall fürs KH oder ICU werden - da ist es jedoch tlw. bereits zu spät!
Ja, so ist es. Man verlässt sich drauf, dass ein Hausarzt Telefonordi macht und ihnen irgendwer Essen und Medikamente vor die Tür stellt.
Szekeres Amts- und Chefärzte könnten einspringen, hätten sie im Studium Fähigkeiten und nicht nur irgendwie einen akademischen Grad erworben und seither jegliche Fortbildung unterlassen, weil ihnen der Beamtensessel unterm Hintern eh nie mehr verlorengehen kann.
Ach ja, und da wären dann noch viele, viel Ärzte ohne Grenzen, die aber leider mit PKs und Presseaussendungen zwecks Projekten im Ausland beschäftigt sind.
All diese gut im Futter Stehenden könnte auch auf den überlasteten ICUs mal Hand anlegen.
Soooo viele, die "einen" kennen...
Kennt Ihr euch selbst?
Oisdann!
Der Handel hat Sicherheits- und Hygienemaßnahmen keineswegs unterstützt. Der Handel bei Zuwiderhandeln sowohl seiner Angestellten als auch der Kunden stets weggesehen.
Gerade im Handel ist es so, dass im Fall von Infektionen der Kunden Contact tracing prinzipiell unmöglich ist. Daher scheinen keine Fälle auf, die im Handel entstanden sind. Das heißt aber nicht, dass es diese Fälle nicht gibt.
War am Samstag zum allerletzten Mal in einem Geschäft, bei dem ich seit 11 Jahren mindestens 1 x wöchentlich Kunde war. Egal, ob Bedienung und Kunden dort geimpft sind, geht es mir gegen den Strich, wenn beide ohne Maske quatschend Dampf absondern und die Angestellte stets die FFP2 vorne anfassend diese mal rauf und mal runter nimmt und mit denselben Dreckspfoten dann meine Ware angreift und verpackt.
Wenn Herr will schon meint, nicht nur den VfGH bemühen zu müssen, sondern auch die Presse, sollte er auch sagen, wer diese 62 Handelbetriebe mit Lüftungsanlagen!!! sind, die er vertritt.
So ist es, volle Zustimmung!
In einer Hofer-Filiale trägt die Kassiererin die vorgeschriebene FFP 2 Maske wie einen Speichelfänger unter der Nase, Oberlippe gerade noch bedeckt. Mein Hinweis, die Maske sitzt nicht richtig, wird mit einem derben "Des is mir wurscht!" beantwortet. Maskensitz korrigiert? Denkste!
Dann bleibens doch dabeim, wär eh besser und gesünder für ihre Mitmenschen.
Genau solchen Leute wie Sie wird das Virus früher oder später das sogenannte Virsu-G zukommen lassen, sofern Sie es überhaupt noch nützen können.
@LAULTIMA: Erinnert mich irgendwie an die Nichte meiner Frau. "Ich und impfen! Nie!". Zum Glück hat sie Glück gehabt und hat "nur" 10 Tage platt gelegen, nachdem Sie sich infiziert hatte. Jetzt scheint sie über dem Berg, ob's wirklich so ist, wird sich beim nächsten "Walking" zeigen. Früher hat sie jeden in Grund und Boden gerannt. Wie das in Zukunft aussieht, werden wir sehen.
Na schau die Dame hat ihre Maske nicht ordentlich aufgehabt .
Ich habe letzte Woche zwei Asylos ohne Maske beim einkaufen gesehen .
Auf Nachfragen der Kassiererin gab es nur blödes Grinsen .
Aber sie sind sicher schon mindestens drei mal geimpft also bestens geschützt 😂
Aber hinter der Plexiglas-Wand und ist somit gesetzes-konform!
Ich wollt mich beim Hofer schon schriftlich beschweren, weil ich regelmäßig sehe, dass 3/4 der Belegschaft die FFP2 nicht tragen und ein Viertel als Deko, Hirn- oder Halswärmer.
Meinem Konditor habe ich vorgestern die Geschäftsverbindung aufgekündigt. Sowohl Kunden als auch Personal sind dort immer wieder ohne anzutreffen und wenn das Personal Maske trägt, dann ist es ein ständiges Raufundrunter, wobei sie zu blöd sind, dabei die Ohrschlaufen zu benützen - die Masken werden vorne, wo sie kontaminiert sind angefasst. Als die Tusse dann noch die Krapfen mit diesen Fingern statt mit der Zange anfasste, war für mich der Ofen aus.
Stellt Euch doch einfach selber hin und räumt die Regale ein, den Mund verpickt ihr Euch dabei am besten mit Silikon damit kein Virus, von Euch Geimpften ausgestoßen, in der Hofer-Filiale herumschwebt.
Oder kauft Euch eine Kuh und stellt sie in die Garage, dann braucht ihr nicht mehr um den Liter Milch zum Hofer, werdet nicht infiziert und müsst Euch nicht über Leute aufregen, die dort den ganzen lieben langen Tag lang arbeiten müssen.
🤣 Sie tun mir schon fast leid!
So ist es, volle Zustimmung!
In einer Hofer-Filiale trägt die Kassiererin die vorgeschriebene FFP 2 Maske wie einen Speichelfänger unter der Nase, Oberlippe gerade noch bedeckt. Mein Hinweis, die Maske sitzt nicht richtig, wird mit einem derben "Des is mir wurscht!" beantwortet. Maskensitz korrigiert? Denkste!
Ich musste in zwei Geschäfte
aufmerksam machen, keine
Desinfektion mehr im Spender,
im zweiten überhaupt nicht
vorhanden!
AUCH HEUTE WIEDER
#plötzlich und unerwartet
Völlig unerwartet: Kärntner Footballer (33) stirbt an Herzversagen
Erschütternde Nachrichten aus Kärnten: Florian Hueter ist tot. Der ehemalige Footballspieler wurde nur 33 Jahre alt. Seine Todesursache ist noch ungeklärt – es soll sich um plötzliches Herzversagen gehandelt haben....(exxpress.at)
DONAU-WALZER und ich hab mir heute, ganz plötzlich und unerwartet, in den Finger geschnitten,
Was hat Ihr Kommentar mit dem Artikel zu tun? Gehts noch blöder?
Traust du dich nicht zu schreiben was du wirklich denkst? Wenn du exxpress.at liest, gehst du doch sicher von einem Impfschaden aus. Warum schreibst du das nicht direkt so?
Herzinfarkt nach Herzmuskel Entzündung
Zwischenzeitlich der Klassiker nach der Corona Impfung.
Gab es früher nicht??????
"#plötzlich und unerwartet" verblödet....
ist der handel ein haufm ungeimpfta ?? scheint so...
Hab erst heute Abend mit zwei Geimpften gesprochen, beide waren leider im November heftig an Corona erkrankt.
Je Zweimal geimpft 2021. Komisch...
Trifft man sehr häufig an die geben es aber kaum zu.
Och, das tun die schon. Hab gestern mit einem anderen gesprochen, der wird sich nicht so schnell ein drittesmal impfen lassen. Im Februar wär er dran. Er und seine Frau (auch geimpft) waren krank. Zwar wenig schwer 3-4 Tage, aber krank.
Zwang und Strafen, versteht er gar nicht...
bla bla bla...rülps...
Solange die unwissenschaftliche Haltung vorherrscht, man dürfe das erst gar nicht denken, solange ist den Daten der Regierenden und ihrer "Bestellwissenschaft" und "Bestelljournalisten" nicht zu trauen!
MAX1
"Trifft man sehr häufig an die geben es aber kaum zu."
Wie wissen Sie es dann, wenn es nicht zugegeben wird?
Erklären Sie uns Ihre Schwurblerlogik.
Sie geben selbst die Antwort: "Das beweist natürlich überhaupt nichts,.."
Ja DONAU-WALZER beim Schwurbeln kommt man halt leicht ins Drudeln.