Einlagenkarussell oder Kampf gegen Windmühlen?

Der Streit zwischen der UniCredit Bank Austria und der Oberbank samt Schwesterbanken BTV und BKS geht heute in die nächste Runde. Bei der ordentlichen Oberbank-Hauptversammlung des Jahres bleibt die UniCredit auf Konfrontationskurs. Und das, obwohl die Wiener zuletzt beim Oberlandesgericht Innsbruck rechtskräftig in einer gleich gelagerten Angelegenheit abgeblitzt sind.

Wie berichtet, sieht die UniCredit Bank Austria als Großaktionär aller drei Banken die Geldflüsse zwischen den Banken und der Generali-3Banken-Holding als unrechtmäßig an. Diese würden eine verbotene Einlagenrückgewähr darstellen und gegen das Verbot der Finanzierung des Erwerbs eigener Aktionen verstoßen. Die erfolgten Kapitalerhöhungen wurden immer wieder als Einlagenkarussell bezeichnet. Die UniCredit Bank Austria fühlte sich dadurch massiv benachteiligt. Seit einem Jahr versucht die Bank, die sich in italienischem Eigentum befindet, mit rechtlichen Schritten bei Gericht, Schiedsgericht und in Hauptversammlungen die enge Verbindung der drei regionalen Banken untereinander zu sprengen. Bisher allerdings ohne Erfolg. Die Bank Austria hat noch kein Verfahren gewonnen. Es erinnert an einen Kampf gegen Windmühlen.

Heute erfolgt der nächste Anlauf bei der Hauptversammlung in Linz. Dabei wird es auch persönlich. Denn die Bank Austria beantragt, den Vorstand (Franz Gasselsberger, Florian Hagenauer und Josef Weißl) sowie Ex-Vorstandsmitglied Ludwig Andorfer auf 19 Millionen Euro Schadenersatz zu klagen.

Dieser Antrag wird voraussichtlich abgewiesen. Die weiteren Anträge ähneln jenen, mit dem die Bank Austria gegen die BTV beim Oberlandesgericht Tirol rechtskräftig am 11. Mai abgeblitzt ist. Die Bank Austria muss die Verfahrenskosten tragen und ist nach Ansicht von BTV-Chef Gerhard Burtscher mit "dem von langer Hand vorbereiteten und mit juristischen Mitteln geführten Plan aus Mailand, die Kontrolle über die 3-Banken-Gruppe zu übernehmen, gescheitert."