Causa Glücksspiel: Die Justiz schaut Löger in die Karten
WIEN. Der VP-Politiker steht nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung.
Hartwig Löger galt als heißer Kandidat als Finanzminister in der neuen Regierung. Gestern Nachmittag ließ der VP-Politiker wissen, dass er für diese Position nicht mehr zur Verfügung stehe und in die Privatwirtschaft zurückkehre. Dieser "persönliche Schritt" stehe in keinerlei Zusammenhang mit den aktuellen Ermittlungen zum "FPÖ-Novomatic-Deal", so Löger, dem vorgeworfen wird, als Minister über den Postenschacher Bescheid gewusst zu haben. "Die Anschuldigungen entbehren jeglicher Grundlage und werden sich bald in Luft auflösen." Er habe Sebastian Kurz bereits vergangene Woche über seine Entscheidung informiert.
Zu diesem Zeitpunkt wusste Löger noch nicht, dass er am Dienstag Besuch von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bekommen würde – genauso wie es Hausdurchsuchungen bei seinem seinerzeitigen Kabinettschef Thomas Schmid und den Casinos-Aufsichtsräten Walter Rothensteiner und Josef Pröll gab.
Mit ein Auslöser: Rothensteiner soll in einer Aktennotiz festgehalten haben, dass Löger ihm gesagt habe, dass Novomatic-Eigentümer Johann Graf "irgendeinen Hintergrund-Deal mit den Blauen" habe. "Daher ist Sidlo ein Muss."
Im Hausdurchsuchungsbefehl für die Razzien, aus dem das ORF-Mittagsjournal und die "Presse" zitieren, wird Lögers Rolle mehrfach erwähnt.
Die Ermittler hätten demnach aus dem Terminkalender von Novomatic-Eigentümer Johann Graf ein Treffen der Novomatic-Vertreter mit Löger rekonstruiert. Außerdem liege den Ermittlern ein Chat vom 6. Februar zwischen Novomatic-Geschäftsführer Harald Neumann und Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vor, worin Neumann schreibe: "War echt mühsam, aber hier hat Löger auch sehr geholfen."
Laut Hausdurchsuchungsbefehl wird den Beschuldigten je nach Position Bestechung oder Bestechlichkeit vorgeworfen, berichtet das "Mittagsjournal". Es gehe um pflichtwidrige Vornahme von Amtsgeschäften bei der Bestellung Sidlos. Die Korruptionsermittler führen an, dass bei neu zu schaffenden Glücksspiellizenzen, wie einer Casino-Lizenz für Wien oder einer nationalen Online-Gaming-Lizenz, eine wohlwollende Unterstützung der Politik erfolgen sollte.
Im Hausdurchsuchungsbefehl werde auch auf die kritische Stellungnahme des Personaldienstleisters hingewiesen. Dieser habe die Bestellung Sidlos noch negativer beurteilt als bisher bekannt.
Der Handel?
Der frühere FPÖ-Bezirksrat Sidlo ist unter der ÖVP-FPÖ-Regierung Anfang Mai als Finanzchef der Casinos Austria eingesetzt worden – obwohl der engagierte Personalberater Zehnder Zweifel an seiner Eignung geäußert hatte.
In einer anonymen Anzeige wurde der Vorwurf geäußert, dass Casinos-Großaktionär Novomatic diese Bestellung aufgrund eines Handels mit der FPÖ akzeptiert habe. Demnach hätte sich die FPÖ als Dank für die Bestellung künftig für Lockerungen beim Glücksspielgesetz einsetzen sollen. Sowohl die FPÖ als auch Novomatic dementieren kategorisch so eine Absprache. Es folgten Hausdurchsuchungen bei Novomatic-Chef Neumann, Strache und Ex-FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus und Sidlo selbst. Am Dienstag gab es die zweite "Razzia"-Runde.
Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.
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Das waren noch Zeiten, als Eva Glawischnigg die Ungereimtheiten von Novomatic lautstark bekämpft hatte.
Der Kampfposter @BELLVEDERE versucht allen Ernstes die Verfehlungen und Korruptionsskandale der letzten ÖVP-FPÖ Bundesverwirrung mit Verfehlungen bis zurück zu Kreisky zu relativieren.
Einen ÖVP-FPÖ Korruptionsskandal kann man nicht mit einem SPÖ- Skandal rechtfertigen. SKANDAL bleibt SKANDAL
Zu viel Kontakt mit den Blaunen tut auch den Türkisen nicht gut.... irgendwie dürften das "Ibiza-Virus" und der "Part-of-the-game-Infekt" ziemlich ansteckend sein...
Darum machen auch viele Politiker einen weiten Bogen
um die Brutnester der Professoren - den Universitäten.
Kennst du selber eine Uni wenigstens von außen?
Ein seltsames Spiel über die Bande: FPÖ Mann soll CFO bei Casinos Austria werden, dafür soll der Großaktionär bei Casinos Novomatic eine einträgliche Lizenz zum Glücksspielen vom ÖVP Finanzminister bekommen!!!!!
Fragen:
1) Was hätte der ÖVP Finanzminister oder die ÖVP davon?
2) Weiß man, um welche Lizenz es ging und wurde diese erteilt?
3) Flossen Gelder?
4) Wobei war BFM Löger sehr behilflich laut Email?
Mein Mitgefühl hat bisweilen Hartmud Löger. Er dürfte als sogenannter Quereinsteiger unter die Mühlen geraten sein.
ad Von_Austria: "...faschistische Geisteshaltung eines typischen rotgrünen nicks."
Herr Von_Austria, das ist ein Widerspruch in sich. Faschismus ist ein Terminus für standeselitär + nationalistisch + militant. Das trifft für Rot/Grün nicht zu. Sie sind weder standeselitär noch nationalistisch. Rote = linke Militanz gab es in den späten 70er Jahren. Diese Entartung sagte aber dem nach deren Ansicht faschistischem Fettrand der bürgerlichen Gesellschaft den Kampf an.
Zu 1)
Wie kamen Sie in den Öbag-Aufsichtsrat, Frau Ortner? „Irgendwann bekam ich einen Anruf aus dem Finanzministerium.“
Iris Ortner sitzt im Aufsichtsrat der Öbag. Erstmals spricht sie über die Spende ihres Vaters an die ÖVP. Fast eine Million Euro ist in kleinen Tranchen an die Partei geflossen.
Fabry / Die Presse
Haben'S eigentlich den Artikel gelesen ?
Es geht hier um den FM Löger !
Haben'S dazu auch Etwas zu sagen ?
Oder schreiben'S gewohnheitsmäßig eh nur über de FPÖ ?
Naja, das liegt aber schon auf der Hand, dass der Wunsch nach Einsetzung Sidlos zum Finanzchef von der FPÖ ausgegangen ist. Löger wird beschuldigt bei dem mutmaßlichen FPÖ-Novomatic-Deal mitgemacht zu haben ...
Da kann man ja die FPÖ nicht draußen lassen.
Das mache ich ja auch nicht.
Aber diesmal ist halt "ausnahmsweise" die övp in der Kritik.
Was ich aber bei jedem Postenschacher am Meisten kritisiere ist,
wenn absolut fachlich unqualifizierte Nackerpatzeln ,
wie der F Kandidat, dem Alle eine Qualifikation absprechen,
nur wegen ihrer Parteipräferenz zum Zug kommen.
So ist es eben. Wenn man bei der FPÖ was zu sagen hat oder wenn man sich mit dieser Partei einlässt, kann es sein, dass man früher oder später mit dem Staatsanwalt zu tun hat. War bei der letzten FPÖ Regierungsbeteiligung schon so und wird jetzt nicht anders sein. Schön langsam kommen die begangenen Sauereien ans Licht. Die können nur so.
wer kontrolliert eigentlich die Glücksspiel-Lobby, ist ja ein reiner Selbstbedienungsladen noch dazu legal!
"Dieser "persönliche Schritt" stehe in keinerlei Zusammenhang mit den aktuellen Ermittlungen zum "FPÖ-Novomatic-Deal", so Löger,"
Warum glauben so viele "Seneca" nicht?
Ist Österreich endgültig Bananenrepublik ?
Wie sonst kommen praktisch zeitgleich mit anonymen Beschuldigungen und Hausdurchsuchunge geheim zu haltenden Dokumente der Staatsanwaltschaft in die Redaktionsstuben von ORF, Falter oder Standard ?
Der ORF brüstet sich sogar damit, dass im "alle 29 Seiten des amtlichen Dokumentes vorliegen"
Und zufällig gerade in einem Landtagswahlkampf.
ÖSTERREICHS JUSTIZ und STAATSANWÄLTE total korrupt ?
Komisch, die Dokumente über die Malversationen des Salzburger SPÖ Bürgermeisters Schaden, der jetzt ins Gefängnis muss, sind nie beim ORF, Falter oder Standard aufgetaucht.
Ja warum wohl?
hod holt politisch und wahlkampfmässig ned passt....
Hier geht es aber um eine völlig andere Causa. Schreiben sie bitte ihre Fischer-Schaden-Geschichte im Fischer-Schaden-Forum und versuchen sie nicht Verfehlungen einer Partei mit den Verfehlungen anderer Parteien zu rechtfertigen. Das wird nie irgendetwas besser machen.
Da haben Sie wohl etwas verpasst.
- Herr Schaden hat die ihm zur Last gelegten Handlungen lange vor einer Anklageerhebung gegen ihn von sich aus dargelegt, uzw kurz nach dem Aufkommen des Finanzskandals im Amt der Salzburger Landesregierung. Das war zumindest in den SN ausführlich zu lesen.
- Die gesamte Causa wurde jahrelang nicht nur in den SN immer wieder berichtet, analysiert, kommentiert. Da war überhaupt nichts Geheimes.
Ihr Vorwurf geht also völlig ins Leere.
greanrote Staatsanwaltschaften in Wien, Graz, Klagenfurt,: möglicherweise vom Fendrich animiert
........................................TANGO KORRUPTI
Staatsanwaltschaften brauchen nicht korrupt zu sein-
SIE SIND WEISUNGSGEBUNDEN !!
Ein Umstand, der den Polen ein EU- Verfahren eingebracht hat.
Daß es bei uns straffrei ist, steht in der Verfassung.
Oder wie sons,t hätte Justiz- (Einstellungs)- Minister so viele,
für die Partei unangenehme Verfahren einfach einstellen können ?
Sehr originelkle Idee....
entweder haben Sie wohl zu viele Tabletten genommen, oder doch zu wenige?
Auch diese Geschichte wird sich bis zum Ableben der Betroffenen hinziehen. Welche Firma wagt sich einen Mitarbeiter einzustellen, gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt? "Uns können Sie vertrauen, weil gegen unseren Chef wird ohnedies ermittelt!" Soll das, das Firmenmotto der Versicherung werden?
Dieser Korruptionsfall passierte ja nicht bei der Vergabe irgendeines sinnvollen Projektes wie z.B. Infrastruktur, Bau eines Altenheimes oder Krankenhauses etc., was natürlich auch bekämpft gehört.
Nein, hier wurden schmutziges Geschäfte (Absprachen und Korruption) mit einem durch und durch schmutzigen Geschäft - nämlich dem Glücksspiel - gemacht.
Die Geschichte ist einfach nur abgrundtief verabscheuungswürdig - landläufig einfach nur zum Fremdschämen und Speiben ...
Lieber Hr. Bundepräsident, bitte sagen sie uns "So sind wir nicht".
Die Korruption der Roten und jetzt in Wien auch mit den Grünen (Chorherr-Vassilakou)
dauerte allerdings über Jahrzehnte und ist in ihrem Ausmaß noch immer unerreicht...
begann schon unter Kreisky mit Lüdgendorf ..?...mord , Androsch-kein Millionär, AKH Wien, Konferenzzentrum , Konsum, Bawag, Verstaatlichtendebakel, ÖBB-Inserate.......
bis hin zum Tätigkeitsfeldern vergangener Chefs der Roten und Grünen:
Gusenbauer,
und ach ja wo arbeitet Frau Glawischnigg gerade ?
Es ist wohl klar, dass alle Parteien schon Korruptionsfälle hatten - ist ja auch gar nicht anders möglich bei 64 Jahren 2. Republik.
Es ist halt einfach nur völlig dumm, zu versuchen, eigene Verfehlungen mit den Verfehlungen anderen zu rechtfertigen.
Passiert leider hier im Forum ständig und ist einfach nur müßig.
Die Rechtfertigung einer Verfehlung mit den Verfehlungen der anderen ist aber seit Jahrzehnten ein weltweiter Volksbrauch und hat daher auch einen englischen Namen: Whataboutism (von What about ...? = Was ist mit ...?).
@reibungslos:
.
Danke, dieser Whataboutism nervt mich sehr. Das erkennen zum Teil schon Volksschulkinder, dass das Rechtfertigen einer Verfehlung durch eine andere Verfehlung ins Leere geht. Das berühmte "ja, aber die anderen haben ja auch ..." ist wirklich kindisch, ohne dabei Kinder pauschal verunglimpfen zu wollen
Nicht alles, was nicht korrekt abgelaufen ist, ist Korruption. Auch sollten Sie festgestelltes Fehlverhalten (etwa in der Causa AKH) nicht mit behauptetem (bei Herrn Chorherr) gleichsetzen. Und noch eins: Sollte Herr Chorherr die ihm vorgeworfenen strafwürdigen Handlungen begangen haben, so geschah dies ohne persönliche Bereicherung. Das ändert nichts an der Strafwürigkeit an sich, sehr wohl aber am Grad dieser.
wie korrupt muss man sein um Politiker zu werden??
fragen sie den Milliardär und 1976 noch leider-nein-Milliardär- Finanzminister Androsch
oder den grünen Freundeskreis um Glawischnigg und Chorherr-Vassilakou...
Du kannst aber auch irgendeinen FPÖ Politiker der letzten 20 Jahre fragen. Deren Klassentreffen findet regelmäßig vor einem Richter statt.
Sie unterstellen dem oö. Landesrat Haimbuchner Korruption ?
Mit diesem posting erfüllen sie den Straftatbestand der Verhetzung, weil sie generell allen Angehörigen eines Vereins/Religion/Gesinnungsgemeinschaft Straftaten unterstellen.
Bitte OÖN, dieses posting unbedingt stehen lassen. Es demonstriert sehr gut die faschistische Geisteshaltung eines typischen rotgrünen nicks.
Dass ihr FPÖler immer so dünnhäutig seids, wenn man euch den Spiegel vorhält.
Sind halt einfach Erfahrungen, dass sehr viele Korruptionsfälle irgendwas mit der FPö zu tun hat. Ibiza war da ja nur die prominente Spitze des Eisbergs.
Dass sehr viele FPÖler mit deutschnationalen und damit per se antipatriotischen Burschenschaften verbandelt sind, werden sie ja wohl auch nicht abstreiten.... Möchte gar nicht wissen, was da für Lieder im Schloss neben der Donau gesungen werden.
hahaha
@ von Austria
Bitte den Kommentar von Kritischergeist nochmals langsam durchlesen - probieren Sie es vielleicht auch mit laut vorlesen. Nach mehrmaligen Lesen und Nachdenken besteht die Chance für Sie zu erkennen, dass hier in keiner Weise Korruption angesprochen wurde, dass ein Treffen vor Gericht nicht automatisch beinhaltet, dass man straffällig geworden ist und dass der Tatbestand der Verhetzung nicht vorliegt, weil nicht zu Hass aufgestachelt wurde.
Ja, lieber "VON_UND_ZU" ihr Posting muss man stehen lassen, denn so exemplarisch dummdreist tritt sonst nur selten einer der bekannten Rechten hier im Forum auf.
Verhetzung zu behaupten, und dass es gegen einen g'füllten blauen Landesrat ginge ist schon mit einer gewissen Frechheit verbunden, noch dazu da dieser nicht einmal genannt wird.
Sie und ihresgleichen disqualifizieren sich immer mehr, offensichtlich ist ihnen der Abgang eines gewissen H.C. nicht gut bekommen!
Der Schwachfug, den sie be/vertreiben, Thread-Hijacking, Whataboutism bis hin zur Verbreitung diverser Verschwörungstheorien all das ist - leider - aus den rechten Foren-Kreisen längst hinlänglichst bekannt.
Ihresgleichen schafft es nicht, wie ein Mann/eine Frau sachlich zu diskutieren nur meckern, schimpfen, beleidigen, mein Fazit - ihr seid alle zusammen armselige Wurst'ln!
Um im Glücksspiel-Jargon zu bleiben: Schauen wir mal, für wen aller von FPÖ und ÖVP (und anderen?) es im Endeffekt: "Rien ne va plus!"
heißen wird.
Leider kommen ja in Österreich viele schwarze und sogar räudige Schafe oft ganz ungeschoren davon...
Nichts Neues bei der ÕVP. Korrupt und verlogen ist der neue Stil.....
> Nichts Neues bei der ÕVP
Das Fingerzeigen wollen die Volksverblöder: divide et impera
Die Leute unten gegeneinander hetzen und oben ungeniert regieren.
Ich glaube, Strache hätte sich einen Orden
für Verdienst um die Republik Österreich verdient,
indem er uns und der blinden Justizia durch Ibiza die Augen geöffnet hat,
wie es in dieser korrupten Politik unseres Landes zugeht.
Aber wie hat schon Hofer so treffend gesagt:
" Wir werden uns noch wundern, was Alles möglich ist (und war)!"
War für die ÖVP vielleicht doch ein Schuß ins Knie,
Ibiza zu thematisieren.
Die Schwarzen waren halt 70Jahre gewohnt,
unangefochten und ohne jemals angeschwärzt zu werden,
sich die Posten paritätisch mit den Roten zuzuschachern!
Postenschacher ist das eine: unschön, eigentlich Korruption, aber als traditionelles österreichisches Brauchtum legal.
Hier geht es aber um etwas anderes:
- Es sollte jemand eine Position erhalten, für die er nicht geeignet ist.
- Dafür sollten dem Unternehmen Vorteile erwachsen durch gesetzliche &/oder administrative Akte.
Und das ist der Untershied zwischen traditioneller Postenbesetzung durch SPÖ &/oder ÖVP und dem "Politikverständnis" der FPÖ.
Hier geht es um ein Bündel von Korruptionsdeals inkl. Gesetzwerdung.
Wobei die Bestellung des FPÖ Kandidaten nur das Ende der Fahnenstange
im Zuge div. Abmachungen ist.
Daß der FPÖ Kandidat zusätzlich für diesen Postenschacher nicht geeignet war,
ist selbstverständlich ein zusätzliches No gGo !
Haben die F für diesen Posten wirklich niemand Kompetenteren
als Billy the Kid gefunden ?
Aber wie bei vielen anderen parteipolitisch motivierten Bestellungen
ist Das auch in diesem Fall leider nichts Ungewöhnliches.
Versicherungen, Banken oder andere Glückspielunternehmen
sind dabei beliebte Branchen als Auffangbecken für solche Minderleister.
Hoffentlich auch bald in meiner CAUSA!
@SCHULDIREKTORCHRISTOPHLUDWIG: Das blöde an der Sache ist aber, dass wir Zeitungsleser Gelegenheit bekamen, auch in IHR persönliches Blatt sehen zu können, Herr Ex-Schuldirektor, und das war, soweit man lesen konnte, auch ein ziemlich mieses und unsauberes Blatt.
Wenn Sie glauben, dass nur alle anderen Schuld an ihrer Dienst-Enthebung sind und sie selbst gar keinen Beitrag dazu geleistet haben oder keinen wesentlichen Beitrag, dann stehen sie mit dieser Meinung wohl ziemlich allein dar und verkennen die Realität.
In der Regel muss schon sehr grobes Fehlverhalten vorliegen, damit mit einem Schuldirektor so verfahren wird, wie mit ihnen verfahren wurde. Man muss eine Menge Kollegen, Eltern, Schüler gegen sich aufgebracht haben und das über lange Zeit konsequent praktizieren, dann passiert das, was Ihnen widerfahren ist, sonst genießt man eine hohe "Narrenfreiheit".
Die diversen "Glücks"spiel-Unternehmen sollten ALLE geschlossen werden - vom SchickiMicki-Casino bis zur Wett-Bude in der Altstadt.
Da kommen überall die windigsten Typen zum Vorschein ...
> Die diversen "Glücks"spiel-Unternehmen sollten
Na freilich! Das Überdruckventil am Dampfkessel gehört zugelötet! Es pfeift so lästig.
@JAGO: Es ist aber so: Wenn dieses Überdruckventil so laut pfeift, dann werden nicht alle anderen gestört, sondern vor allem die armen Familien der Zocker kommen zu kurz und die Zocker selbst, denn sie verspielen oft Haus und Hof oder das Geld, das eigentlich für Miete, Essen, Kleidung, Bildung der eigenen Frauen und Kinder zur Verfügung stehen sollte. Die Familie der meist männlichen Geld-Verzocker sitzt daheim und muss darben, während der Mann und Vater sein ganzes Geld verspielt und hohe Schulden macht.
DAS ist die Tragödie, es leiden viele unschuldige Familienmitglieder mit...
Der Überdruck ist "nun mal "da - und der Staatsapparat kann das nicht ändern. So wie er die Sauferei nicht ändern kann und das Rauchen und die Puffs...
Er tut nur so und - das schlimmste - er erhält damit Parteien, die so tun, als ob sie das könnten. Lauter Heuchlerparteien. Ich geh nicht mehr hin zum Heuchlerwählen.
Ja eh, aber niemand wird gezwungen, in ein Kasino oder so zu gehen und dort sein Geld zu verspielen. Selber Schuld. Ich versteh auch nicht wieso man die Giftler sosehr bedauert, die wären alle sooooo arm. Niemand hat sie zum Suchtgiftkonsum gezwungen, alles freiwillig, also muss man auch die Konsequenzen selber tragen, nicht die Gesellschaft.
Legale "Glücksspielunternehmen" sind da, um illegale "Glücksspielunternehmen" unattraktiv zu machen und daher zu unterbinden.
Ein anderer Sinn ist nicht zu erkennen.
Wer ein bisschen Ahnung von Wahrscheinlichkeitstheorie hat, erkennt, dass auf Dauer immer nur das Glückspielunternehmen Gewinne einstreift - egal ob legal oder illegal. Diese riesigen Gewinne gehen auf Kosten Spielsüchtiger, die ihre Existenz riskieren bzw. verspielen.
Das Geschäftsmodell ist totsicher - Banken geben sehr gerne Kredite für die Gründung solcher Glücksspielunternehmen - Ausfallsrate 0%.
Alles in allem ein durch und durch schmutziges Spiel bzw. Geschäft auf Kosten Ahnungsloser ...
Und weil es ein immer sehr einträgliches Geschäft ist, ist es besonders anfällig für Korruption in jeder Form.