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Breitbandmilliarde: Oberösterreich erhielt bisher mehr Geld als vorgesehen

Von Martin Roithner   12.Juli 2019

Um Österreich bei der Versorgung mit schnellem Internet zu unterstützen, vergibt das Infrastrukturministerium seit 2015 Fördermittel an die Bundesländer. Von der so genannten „Breitbandmilliarde“ wurden bisher 470 Millionen Euro gewährt. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Ministeriums hervor.
Diskussionen in der Branche verursacht die Rolle Oberösterreichs. Denn unser Bundesland ist das einzige, das mehr Geld in Anspruch genommen hat als ursprünglich vorgesehen. 121,7 Millionen Euro Ausschreibungsvolumen stehen 158,2 Millionen Euro gewährte Mittel gegenüber (siehe Tabelle). Das ist rund ein Drittel aller bisher bundesweit vergebenen Förderungen.

Andere Bundesländer schöpften ihr Potenzial kaum aus, etwa Kärnten, die Steiermark, Vorarlberg oder Wien. „Oberösterreich ist ein Streberbundesland“, heißt es dazu aus dem Ministerium in Wien. Weil das Fördergeld aus der Breitbandmilliarde in mehreren Tranchen ausgeschüttet wird und sich manche Länder zurückhalten, bekommt Oberösterreich häufiger den Zuschlag. Das erkläre den Überschuss. „Bevor das Geld liegenbleibt, wird es an jene aufgeteilt, die es fordern“, sagt eine Sprecherin von Infrastrukturminister Andreas Reichhardt.
Oberösterreichs Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner sieht in dem Förderüberschuss „keine schiefe Optik“, sondern „eine Notwendigkeit“. Denn das über das Internet übertragene Datenvolumen steige jedes Jahr um das Doppelte. „Bisher werden wir ein bisschen geblendet von der guten Versorgung mit Kupferkabel- und Funknetz. Aber das ist auf Dauer zu wenig“, sagt Achleitner den OÖN.

Während in Ballungszentren die Versorgung gut klappe, franse sie auf dem Land aus. Dies auch deshalb, weil die Kosten für einen Glasfaseranschluss am Land höher seien als in der Stadt. Viele geben sich aus diesem Grund mit der Kupferkabel- und Funkversorgung zufrieden. Achleitner ist das nicht genug: „Wasser, Kanal und digital sind die Anschlusskosten der Zukunft.“ Der Politiker fordert, dass noch mehr Fördermittel nach Oberösterreich fließen. Und er will auch weiterhin Landesmittel für den Ausbau zuschießen.

Energie AG größter Abnehmer

Bei der Breitbandmilliarde erhielten in Österreich laut Infrastrukturministerium bisher 174 Förderungsnehmer Zusagen für 694 Projekte. Größter Förderungsnehmer in Oberösterreich ist die Energie AG mit 60 Millionen Euro. Von der „Initiative Breitband Austria 2020“ hätten bis dato 838.000 Österreicher profitiert. Das sei die Hälfte aller bisher mit schnellem Internet unterversorgten Personen, heißt es. Der geförderte Ausbau finde in 50 Prozent aller rund 2100 österreichischen Gemeinden statt.

 

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28. März 2024