Baustellen: Mehr Kontrollen, weniger Illegale gefunden

Vor gut einer Woche wurde bekannt, dass auf dem Firmengelände der Perger Habau bei Eisenbiegearbeiten, mit der die Ansfeldner Firma Best beauftragt war, neun illegale Arbeitnehmer erwischt wurden. Ein Subunternehmer hatte die Nordmazedonier und Kosovaren beschäftigt.

Josef Muchitsch, Chef der Baugewerkschaft und SP-Nationalrat, sagt dazu, dass in der Hochkonjunktur der Bedarf an Arbeitskräften besonders hoch sei. "Es gibt Arbeitgeber, denen geht es nur um Fertigstellungstermin und Baupreis. Da wird auch als Auftraggeber lieber weggeschaut, wenn ein Lieferant die Gesetze ignoriert."

Es gebe weiße und schwarze Schafe, also Firmen, die ihre Sorgfalts- und Kontrollpflicht auch für Subunternehmer wahrnehmen würden oder eben nicht, so die Erfahrung des Gewerkschafters. Die Kontrollzahlen der Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse zeigen ein differenziertes Bild: So ist die Zahl der kontrollierten Baustellen im ersten Halbjahr 2019 um 14 Prozent auf 5660 gestiegen, ebenfalls die Zahl der kontrollierten Firmen (7672) und der Arbeitnehmer (28.168) um 17 Prozent. Die Zahlen liegen den OÖN exklusiv vor.

1000 Entsendefirmen geprüft

Gleichzeitig ist die Zahl der Verdachtsfälle auf Unterentlohnung um 15 Prozent auf 463 zurückgegangen. Das zeige, dass vermehrtes Kontrollieren helfe, so Muchitsch. Selbst bei den überprüften 1000 ausländischen Betrieben sind die Verdachtsfälle gesunken. Allerdings bestehe bei vier von zehn Auslandsfirmen Verdacht auf Unterentlohnung.

Der Verband österreichischer Biege- und Verlegetechnik schreibt in einer Stellungnahme zum eingangs erwähnten Fall, dass "keine Rede von einer sorgfältigen Kontrolle durch die Auftraggeber Habau und Best sein kann". Vor allem Best hätte seine beauftragten Subunternehmer "genauestens unter die Lupe nehmen" müssen. Der Verband verweist darauf, dass der Einsatz von Schwarzarbeitern bzw. illegal Beschäftigten kein Kavaliersdelikt sei. Die Auftraggeber seien wegen der vernachlässigten Sorgfaltsplicht als Verantwortliche zur Haftung heranzuziehen.

Die Branche legt aber auch Wert darauf, nicht pauschal in Verruf gebracht zu werden. "Schwarze Schafe gibt es in jeder Branche", schreibt Präsident Franz Saringer. Die Eisenbieger verweisen darauf, dass Sub-Sub-Vergaben in der heimischen Bauwirtschaft "die unumgängliche Regel" seien und sie strenge Kontrollen und Strafen befürworteten.