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Wirtschaft

Aufbauplan: Was Österreich mit den EU-Milliarden plant

03. Mai 2021 00:04 Uhr

Aufbauplan: Was Österreich mit den EU-Milliarden plant
850 Millionen Euro gibt es für "nachhaltige Mobilität", etwa für den Bahnausbau.

BRÜSSEL/WIEN. 623 Seiten umfasst der nationale Plan, den Österreich am Abend des 30. April fristgerecht für den europäischen Wiederaufbaufonds an die EU-Kommission übermittelte. Schwerpunkte sind die Digitalisierung und Ökologisierung.

Diesen Wiederaufbauplan haben die EU-Staaten, wie berichtet, gemeinsam beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise zu überwinden.

Im "Aufbau- und Resilienzplan", der nun auch im Internet einzusehen ist, werden Projekte im Wert von 4,5 Milliarden Euro angeführt – und das, obwohl aus heutiger Sicht nur etwa 3,5 Milliarden Euro Förderung fließen werden. Dabei handelt es sich um eine Vorsichtsmaßnahme, weil erst im Juni 2022 endgültig feststehen dürfte, wie viel Geld Österreich tatsächlich aus dem Wiederaufbaufonds bekommt.

Von der Gesamtsumme erfüllen 46 Prozent Klimaschutzzwecke, 41 Prozent treiben die Digitalisierung voran. Rund 60 Prozent entfallen auf Projekte, die von den Bundesländern eingereicht wurden: vom Breitbandausbau bis hin zum Ausbau den öffentlichen Verkehrs. "Wir werden uns jeden Euro zurückholen, der uns zusteht", sagte Finanzminister Gernot Blümel. 1,5 Milliarden sind für den "nachhaltigen Aufbau" veranschlagt, 850 Millionen Euro entfallen auf umweltfreundliche Mobilität. 209 Millionen Euro sind für eine Sanierungsoffensive vorgesehen. 50 Millionen Euro gibt es laut Umweltministerin Leonore Gewessler für die thermische Sanierung in einkommensschwachen Haushalten.

Budget: "Positive Tendenzen"

Das Kapitel Digitalisierung ist mit 1,8 Milliarden Euro dotiert. In Kultur-Vorhaben sollen 66,5 Millionen Euro fließen. Österreich hat in den Wiederaufbaufonds zwölf Milliarden Euro eingezahlt.

Blümel äußerte sich am Wochenende auch zum Budget: Es gebe positive Tendenzen: Während die relative Entwicklung der Einzahlungen die Talsohle durchschritten habe, stabilisiere sich die Ausgabendynamik.

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