"Schluss mit den Mythen zum Grundeinkommen"

In der niederländischen Stadt Utrecht läuft ebenso ein Feldversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen wie in Finnland: In beiden Fällen erhalten zufällig ausgewählte Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose ein bedingungsloses Grundeinkommen. Andere Sozialleistungen werden dafür gestrichen. Ziele sind herauszufinden, ob das Sozialsystem vereinfacht werden kann und die Menschen rascher in den Arbeitsmarkt integriert werden können.

Einen solchen Feldversuch fordert Uni-Professor Friedrich Schneider auch für Österreich, um mit den "Mythen rund um das Thema Grundeinkommen aufzuhören". Gemeinsam mit Elisabeth Dreer vom Forschungsinstitut für Bankwesen der JKU hat Schneider Österreichs erste wissenschaftliche Studie zu einem Grundeinkommen in Österreich durchgeführt. Auftraggeber war die Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich (IWS).

Schneider und Dreer haben verschiedene Modelle für Grundeinkommen aus Deutschland, der Schweiz, aber auch von der Organisation Attac analysiert und Umsetzungvorschläge für Österreich abgeleitet. Grundannahme ist, dass jeder Österreicher – unabhängig von Einkommen und Vermögen – anspruchsberechtigt ist. Allerdings müssen die Personen länger als fünf Jahre rechtmäßig in Österreich gelebt haben, da es ansonsten zu einem massiven Zuzug kommen würde, so Schneider.

Einer der Vorschläge sieht ein fix definiertes Grundeinkommen vor: Würden monatlich 837 Euro an jeden Einwohner über 20 Jahre ausgezahlt (Kinder und Jugendliche erhalten die Hälfte), beliefen sich die Bruttokosten für den Staat auf 73 Milliarden Euro. Bei monatlichen 1200 Euro wären es 105 Milliarden Euro. Die Höhe der Nettokosten sei von der Auszahlungsvariante abhängig sowie davon, welche Sozialleistungen und Steuererleichterungen zur Gegenfinanzierung gestrichen würden.

Das IWS will mit der Studie eine Diskussion in Gang bringen, sagt Pieslinger. "Wir müssen uns dringend mit dem Grundeinkommen auseinandersetzen, ohne gleich ideologisch zu werden." (sd)