"Minus auf dem Automarkt ist keine Überraschung"

In den vergangenen Jahren kam der österreichische Automarkt ins Stocken. Die OÖNachrichten haben mit dem Vorsitzenden des Arbeitskreises der Automobilimporteure, dem langjährigen BMW-Österreich-Chef Felix Clary und Aldringen über den heimischen Markt und die vergangenen Steuererhöhungen gesprochen.

OÖN: In allen westeuropäischen Ländern liegen die Pkw-Absatzzahlen im Plus, nur in Österreich und den Niederlanden nicht. Was läuft schief in unserem Land?

Felix Clary: Die Rückgänge bei den Neuwagenzulassungen in den letzten eineinhalb Jahren kommen nicht ganz überraschend. Zurückzuführen sind sie in erster Linie auf die Erhöhung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) und der motorbezogenen Versicherungssteuer im März 2014, die das Autofahren vor allem bei den Privatkunden stark verteuert haben und damit zur Kaufzurückhaltung führten. Für 2015 kommen eine schwächelnde Konjunktur und die Unsicherheiten bei der Ausformulierung der Steuerreform hinzu.

Zur umstritten NoVA-Erhöhung im Vorjahr haben Experten prognostiziert, dass der Staat zwar höhere Steuern, aber insgesamt weniger Steuern einnehmen wird – und genau das ist geschehen. Der Staat hat sich also verspekuliert.

Bereits bei der Erhöhung der NoVA im vorigen Jahr haben wir davor gewarnt, dass sich die geplanten Steuermehreinnahmen von 150 Millionen Euro in das Gegenteil verkehren werden. Fakt für das Jahr 2014 war nun, dass durch den Rückgang des Pkw-Marktes um fünf Prozent die Einnahmen aus der NoVA für den Fiskus um 80 Millionen rückläufig im Vergleich zum Vorjahr waren.

Die Steuererhöhung wirkt als Bremse.

Es sollte doch keine Überraschung sein, dass laufende Steuererhöhungen rund um das Auto zu Marktrückgängen führen. Zehn Steuererhöhungen in zehn Jahren sind einfach zu viel. Deshalb vertrauten wir auch auf die Aussage des Finanzministeriums, dass nach der Erhöhung von NoVA und Kfz-Steuer keine weiteren Steuern im automotiven Bereich erfolgen sollten. Umso überraschender war für uns dann die Vorlage des ersten Steuerreformpapiers 2015. Darin stand klipp und klar, dass der Sachbezug für die private Nutzung von Dienstfahrzeugen, die mehr als 120 Gramm CO2-Ausstoß ausweisen, von 1,5 auf 2 Prozent steigen sollte. Dies hätte für die Betroffenen – immerhin 300.000 Dienstnehmer – eine Mehrbelastung von bis zu 100 Euro netto monatlich bedeutet.

Die Regierung hat nun diese Emissionsgrenze von 120 auf 130 Gramm CO2 pro Kilometer hinaufgesetzt. Zufrieden?

In zahlreichen Gesprächen mit dem Finanzministerium, unter anderem auch mit Finanzminister Schelling, haben wir auf die negativen Auswirkungen des Firmenkundengeschäftes hingewiesen. Letztlich ist es uns gelungen, diese Regelung leicht zu entschärfen. Die Erhöhung des Sachbezugs gilt vorerst nur für Dienstfahrzeuge, die mehr als 130 Gramm CO2-Ausstoß haben.

Die Zulassungszahlen lagen im Juni erstmals wieder im Plus – eine Trendwende?

Die Gefahr weiterer Marktrückgänge zeigt das erste Halbjahr 2015, das einen Rückgang von knapp fünf Prozent mit sich brachte. Ein kleiner Lichtblick in diesem Zusammenhang war der Juni mit einem Plus von knapp fünf Prozent. Mit dieser leichten Trendwende besteht die Chance, einen Jahresgesamtmarkt von 300.000 Neuzulassungen zu erreichen. Die Infrastruktur unserer Branche ist auf diese Größenordnung ausgerichtet, Zulassungen darunter machen es vielen Automobilhändlern schwierig, positiv zu wirtschaften. Schließlich hatten wir in 2011 ein Spitzenjahr mit mehr 350.000 Einheiten.