Heiner Flassbeck im Interview: „Dieses System fährt gegen die Wand“

OÖN: In Ihren Büchern und Vorträgen beklagen Sie, Deutschland sei isoliert. Ist nicht das Gegenteil wahr? Deutschland war noch nie so eingebunden in die Politik der EU.

Flassbeck: Deutschland ist von der Sache her isoliert. Es hat sich durch seine außenwirtschaftliche Stärke, zum Teil gemeinsam mit Österreich, in eine besondere Situation manövriert, die ich nicht gut finde. Nun haben sich andere Länder, voran Frankreich, entschlossen, die deutsche Position mitzutragen, obwohl sie sachlich dazu gar nicht in der Lage sind.

OÖN: Frankreichs Präsident Sarkozy überschätzt seine ökonomische Stärke?

Flassbeck: Sarkozy lebt in einer anderen Welt. Frankreich ist um 20 Prozent überbewertet gegenüber Deutschland und kann nicht einfach so tun, als gehöre es an die Seite Deutschlands, wenn es laut seinen Wirtschaftsdaten in Wahrheit zu den Südeuropäern gehört.

OÖN: Durch das koordinierte Vorgehen von Merkel und Sarkozy ist jedenfalls Bewegung in die Euro-Rettung gekommen.

Flassbeck: Aber nur in eine Richtung, zum Staatsschuldenabbau. Das ist nicht das eigentliche Thema. Wenn man nur das macht, fährt dieses System gegen die Wand. Das zentrale Thema einer Währungsunion ist die Inflationskonvergenz. Die läuft schief. Wir haben uns auf ein gemeinsames Inflationsziel von zwei Prozent geeinigt. Deutschland ist massiv drunter geblieben, Südeuropa weit drüber. Das durchschnittliche Erreichen des Inflationszieles ist ein historischer Irrtum. Wenn einer auf der heißen Herdplatte sitzt und die Füße im Eiswasser hat, geht’s ihm im Durchschnitt gut, aber es nützt ihm nix.

OÖN: Sie werfen Deutschland, aber auch Österreich die Exportstärke vor. Lässt sich der Wohlstand nur mit der Inlandsnachfrage sichern?

Flassbeck: Ein großes Land kann nicht dauerhaft Überschüsse erzielen und andere Länder permanent im Defizit halten. Ein kleines Land wie Österreich kann das eher. Deutschland hat in den vergangenen zehn Jahren die Hälfte seines Wirtschaftswachstums aus positiven Beiträgen des Exports bezogen. Das bedeutet logischerweise, dass andere Länder negative Beiträge hatten. Woher soll denn der Export auf Dauer herkommen, wenn sich die Exportmärkte die deutschen Produkte nicht mehr leisten können? Also braucht man Regeln – die es aber in der Eurozone nicht gibt.

OÖN: Wie dramatisch beurteilen Sie die Lage?

Flassbeck: Sehr dramatisch. Ich sehe kurzfristig keinen Ausweg. Die Schuldenbremse ist eine fatale Bremse für vernünftiges Handeln. Hier wird am Knie herumoperiert, während der Patient Herzschwäche hat. Das weiß in der angelsächsischen Welt fast jeder. In der deutschsprachigen weigert man sich, die Tatsache zur Kenntnis zu nehmen: Das zentrale Problem ist die Wettbewerbslücke zwischen Deutschland und Südeuropa. Löst man das nicht, können die anderen Länder ihre Schulden nicht zurückzahlen und ihre Haushalte nicht stabilisieren. Dann gehen wir in ein japanisches Jahrzehnt mit Stagnation und Deflation und Depression.

 

Prophet des Untergangs

Heiner Flassbeck ist seit elf Jahren bei den UN in Genf Direktor der Division Globalisierung & Entwicklung. 1998/99 war er Staatssekretär im deutschen Finanzministerium. 2005 wurde er zum Honorarprofessor an der Hamburger Wirtschaftsuni ernannt. Er ist Autor mehrerer Bücher, z. B. „Gescheitert. Warum die Politik vor der Wirtschaft kapituliert“ und „Die Marktwirtschaft des 21. Jahrhunderts“ (Westend-Verlag).