Autobahn-Bau in Rechnungshof-Kritik
WIEN. Der Rechnungshof (RH) kritisiert Public-Private Partnership (PPP)-Verkehrsprojekte. Der privat und öffentlich finanzierte Neubau der 51 Kilometer langen Nordautobahn (A5) und der Weiterführung der S1 (Wiener Außenring-Schnellstraße) um 993 Millionen Euro habe ...
WIEN. Der Rechnungshof (RH) kritisiert Public-Private Partnership (PPP)-Verkehrsprojekte. Der privat und öffentlich finanzierte Neubau der 51 Kilometer langen Nordautobahn (A5) und der Weiterführung der S1 (Wiener Außenring-Schnellstraße) um 993 Millionen Euro habe keine „gravierenden Vorteile“ für die Asfinag gegenüber einer Errichtung durch die öffentliche Hand gebracht, so die Prüfer.
Eine Forcierung des PPP-Konzessionsmodells würde laut Rechnungshof für die Asfinag als Errichter und Betreiber von Autobahnen und Schnellstraßen einen Knowhow-Verlust beim Straßenbau bedeuten. Die Asfinag errechnete bei der Entscheidung für das PPP-Konzessionsmodell Ostregion einen wirtschaftlichen Vorteil von 168 Millionen Euro. Dies sei „ein mit subjektiven Wahrscheinlichkeiten behafteter Wert“, so der Rechnungshof.
Die Abgeordnete der Grünen, Gabriela Moser, sieht sich in ihrer Ablehnung bestätigt: „Die Asfinag muss in Hinkunft PPP ad acta legen. Die A5 wird zur finanziell risikoreichsten Autobahn Österreichs.“
