Landtagswahl: Die Parteien und ihre Spitzenkandidaten

ÖVP: Ein Sieg, dem der Glanz fehlen könnte

Die Landes-ÖVP wird ihren Vorsprung auf den Zweitplatzierten aller Voraussicht nach ausbauen und damit wieder unangefochten dominante Kraft im Land werden. Das Überspringen der 40-Prozent-Marke, lange ebenfalls eines der Ziele der Volkspartei, wird jedoch mittlerweile intern als kaum noch erreichbar eingeschätzt.

Für Landeshauptmann Thomas Stelzer, erstmals Spitzenkandidat der ÖVP, zeichnet sich also ein solider Sieg, aber kein glanzvoller Triumph ab. Der gesamte Wahlkampf der ÖVP war auf die Person Stelzers zugeschnitten. Auf den Wahlplakaten der Partei wurde er als entscheidungsstarke Nummer eins in Szene gesetzt, im Wahlkampf selbst war Stelzer jedoch in erster Linie darauf bedacht, Fehler zu vermeiden und auch die Brücken zur FPÖ nicht abzubrechen. Denn die vermutlich noch heiklere Entscheidung wartet auf die ÖVP nach dem 26. September: die Wahl des Koalitionspartners.

FPÖ: Ein zweiter Platz, der zum ersten Ziel wird

Das Rekordergebnis von 2015 – 30,4 Prozent – wird die FPÖ nicht halten können. Aber damit haben die Freiheitlichen auch nicht gerechnet. Nach Ibiza ist das Wahlziel, die Verluste in Grenzen zu halten und abermals zweitstärkste Kraft im Land zu werden. Beides kann gelingen, der zweite Platz scheint ungefährdet und ein Ergebnis über der 20-Prozent-Marke greifbar.

Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner geht schon zum dritten Mal als FP-Spitzenkandidat in die Wahl, die Routine war im Wahlkampf spürbar. Obwohl Anfang des Jahres selbst schwer an Covid-19 erkrankt, übernahm er die Anti-Impf-Propaganda der Bundes-FPÖ, Parteichef Herbert Kickl war Dauergast an der Seite Haimbuchners bei blauen Wahlkampfveranstaltungen. Dass er damit einen Fortbestand der schwarz-blauen Landeskoalition riskiert, hat Haimbuchner mit Blick auf Corona-Proteststimmen in Kauf genommen.

SPÖ: Ein harter Kampf um die Minimalziele

Politische Erholung ist kein Selbstläufer, diese Erfahrung macht die SPÖ nun nach 2015 schon das zweite Mal. Vor sechs Jahren auf einen historischen Tiefstand von 18,4 Prozent abgestürzt, wollte man diesmal dazugewinnen, mehr als 20 Prozent erreichen und der FPÖ wieder den zweiten Platz abjagen. Doch je näher der Wahltag rückte, desto klarer zeichnete sich ab, dass selbst die Minimalziele Zugewinn und 20 Prozent kein Spaziergang werden würden.

Landesrätin Birgit Gerstorfer, seit 2016 Landes-SPÖ-Chefin, ist im persönlichen Umgang sympathisch, hat aber die gravierenden organisatorischen Schwächen der Partei nicht lindern können. Programmatisch konnte man die roten Kernthemen Arbeit, Pflege und Bildung im Pandemie-Wahlkampf kaum in den Vordergrund rücken. So hofft man auf die Wahlarithmetik, durch die bei entsprechenden Verlusten der FPÖ ein zweiter Landesrat bei der SPÖ landen könnte.

Grüne: Ein erster Test für die neue Generation

Stell dir vor, die Grünen ziehen in den Landtagswahlkampf, und Rudi Anschober ist nicht dabei. Lange Jahre war das denkunmöglich. Doch 2021 tritt erstmals eine neue grüne Generation an, angeführt von Landesrat Stefan Kaineder, den das Ziel mit seinem Vorgänger eint: den Sitz der Grünen in der Landesregierung zu halten – und dafür schaut es gut aus.

Die Grünen liegen in den Umfragen bei rund 12 Prozent, Kaineder will nach der Wahl die ÖVP zu einer Neuauflage der von 2003 bis 2015 bestehenden schwarz-grünen Landeskoalition drängen. Sein Hauptthema ist der Klimaschutz, von dem er jeden mit fast schon missionarischem Eifer überzeugen will. Genau das könnte auch eine Hürde für eine schwarz-grüne Allianz sein: Manchen in der ÖVP ist dieses Sendungsbewusstsein nicht geheuer – und auch nicht die Aussicht, dass der bürgerlich-grüne Kaineder in christlich-sozialen VP-Wählerschichten wildern könnte.

Neos: Ein zweiter Anlauf, der nicht schiefgehen darf

Eigentlich müssten die Neos in einem Bundesland wie Oberösterreich mit seiner starken internationalen Ausrichtung der Wirtschaft und einigen städtischen Zentren federleicht über die Vier-Prozent-Hürde gleiten. Doch 2015 beim ersten Anlauf strauchelte man doch deutlich. Und auch heuer wird der zweite Versuch kein Kinderspiel. Nur wäre ein zweites Scheitern auch für die Neos-Bundespartei ein fatales Signal.

Es steht also einiges auf dem Spiel für den Spitzenkandidaten Felix Eypeltauer, den Urenkel des Linzer SPÖ-Bürgermeisters Ernst Koref und Enkel der ehemaligen SPÖ-Staatssekretärin Beatrix Eypeltauer. Im Wahlkampf präsentierte sich Eypeltauer eloquent und gewinnend. Dass es auch 2021 wieder knapp werden könnte, liegt an der nahezu völlig fehlenden Parteistruktur der Neos in Oberösterreich, ein Dauerversäumnis der ausschließlich auf Wien ausgerichteten Bundespartei.

Rekord: Elf Parteien kandidieren für den Landtag

Für den Landtag kandidieren heuer mit elf Parteien so viele wie noch nie. Neben den bereits vertretenen ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen wollen die Neos, Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG), die KPÖ, Bestes Oberösterreich (BESTE), Unabhängige Bürgerbewegung (UBB), die Christliche Partei (CPÖ) und die Liste Referendum einziehen. Vier Prozent sind dafür notwendig.

Laut den jüngsten Umfragen können die Neos, die derzeit in sechs von neun Landtagen vertreten sind, dieses Ziel erreichen. Zusätzliche Bewegung in den Wahlkampf und in die strategischen Überlegungen der etablierten Parteien brachten zuletzt die Impfskeptiker von MFG. Manche Umfragen sehen sie sensationellerweise ebenfalls im kommenden Landtag.