Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

"Welcher Flügel setzt sich bei den Grünen durch?"

09.November 2019

Kaineder forderte von der Landes-VP eine Abkehr von der Schuldenbremse, um Klimaschutz-Investitionen zu ermöglichen, und verwies auf das Beispiel des schwarz-grünen Vorarlberg. Hattmannsdorfer nannte diesen Vorstoß "linke Retropolitik".

Als Störfeuer für das in Wien laufende Sondierungsfinale will Hattmannsdorfer seinen Clinch mit den Landes-Grünen nicht verstanden wissen. "Wir haben einfach Verantwortung dafür, wie wir mit dem Steuergeld umgehen. Für eine linke Ideologie des hemmungslosen Geldausgebens sind wir nicht zu haben", sagt Hattmannsdorfer im Gespräch mit den OÖNachrichten. Oberösterreichs Budgetpolitik zeige außerdem, dass Nulldefizit und Klimaschutz kein Widerspruch sein müssen.

"Dagegen aufschreien"

"Die Frage ist jetzt schon, welcher Flügel sich bei den Grünen durchsetzt", sagt Hattmannsdorfer mit Blick auf die sich abzeichnenden Koalitionsverhandlungen. "Unsere Leitlinie in der Politik ist der Hausverstand. Danach haben sich alle zu orientieren", sagt Hattmannsdorfer. Wenn sich ein explizit anderer Kurs abzeichne, würde man "dagegen aufschreien", so Hattmannsdorfer.

Ein Bereich, in dem Hattmannsdorfer zu Augenmaß mahnt, ist die Verkehrspolitik. Es habe nicht jeder die Möglichkeit, mit der U-Bahn bequem in die Arbeit zu fahren. "Manche sind in Oberösterreich einfach auf das Auto angewiesen, diese Pendler darf man einfach nicht benachteiligen", sagt Hattmannsdorfer. (wb)

copyright  2024
25. April 2024