Wechsel im Landtag und in der Regierung

Der feierliche Empfang fiel nicht ins Wasser: Der Regen hatte aufgehört, als am Donnerstagvormittag, vor Beginn der Landtagssitzung, Wolfgang Stanek (VP) und Stefan Kaineder (Grüne) auf dem Landhausplatz begrüßt wurden – der künftige neue Erste Landtagspräsident und der künftige neue Landesrat. Solche Rochaden in Präsidium und Regierung haben auch ein traditionelles Prozedere: Auf dem Landhausplatz spielten die Musikvereine Dietach, Dörnbach und Schönering auf. Den Brauch, dabei einen flotten Marsch zu dirigieren, behielt Stanek natürlich bei – und auch Kaineder. Der scherzte freudig: In Dietach, wo er vor Jahren hingezogen war, habe er sich "erst integrieren" müssen.

Drinnen im Saal hatte der Zweite Landtagspräsident Adalbert Cramer (FP) den Vorsitz – die Verzichtserklärung von Viktor Sigl war mit Mitternacht gültig geworden. Zuerst gelobte Cramer die drei neuen Abgeordneten an (siehe unten). Dann stand die Wahl des Ersten Landtagspräsidenten auf der Tagesordnung.

 

Das Amt steht der stärksten Partei zu, für Wolfgang Stanek (VP) gab es einen einstimmigen Wahlvorschlag aller vier Fraktionen. Einstimmig erfolgte auch die Wahl Staneks zum Ersten Landtagspräsidenten. "Ich darf dich gleich bitten, das Amt zu übernehmen", sagte Cramer und übergab den Vorsitz-Platz. Er fühle sich geehrt, auch weil eine ganze Riege seiner Vorgänger – Viktor Sigl, Fritz Bernhofer, Angela Orthner und Johanna Preinstorfer – auf der Galerie zuhörten, sagte Stanek in seiner ersten Rede als Präsident. Politik bedeute, permanent an Verbesserrungen des demokratischen Systems zu arbeiten, sagte Stanek, das bedeute auch eine "Streitkultur" im Sinn des Wettbewerbs der Ideen.

"Lieber Stefan, viel Erfolg"

"Ich wünsche dir, lieber Stefan, viel Erfolg", leitete Stanek dann zum nächsten Hauptpunkt der Sitzung über: der Wahl Kaineders zum Landesrat. Eine Fraktionswahl: stimmberechtigt war Kaineders Grün-Fraktion. Erwartungsgemäß erhielt er auch alle sechs Stimmen.

Auch Kaineder freute sich über den Besuch auf der Galerie: seine Familie und auch Amtsvorgänger Rudi Anschober, der am Donnerstagvormittag den Landtag der Regierungsklausur in Krems vorgezogen hatte. Ihm und dem Klub, vom dem er sich "viel abschauen" habe können, dankte Kaineder für das Vertrauen und bat die Regierungskollegen um "wohlwollende Aufnahme".

Auf der Galerie durfte sich Anschober, seinen Landtagssitz hatte er mit der Kür zum Sozialminister zurückgelegt, launige Verabschiedungsreden von Grünen-Klubobmann Gottfried Hirz, SP-Landesrätin Birgit Gerstorfer, Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP) und Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) anhören. Letztere lobten den konstruktiven Stil, auch wenn man "nicht immer einer Meinung" gewesen sei. Und an einen Oberösterreicher in der Bundesregierung habe man auch "Erwartungen", sagte Stelzer.

Mittags trat die neuformierte Landesregierung zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Der Beschluss: Kaineder wird mit Umwelt und Integration exakt die gleichen Ressorts führen wie davor Anschober.

Drei neue Abgeordnete

Mit den Rochaden im Landtag und in der Regierung hatte die ÖVP zwei Mandate nachzubesetzen, die Grünen eines. Das Mandat des bisherigen Landtagspräsidenten Viktor Sigl nahm Gertraud Scheiblberger an, die diplomierte Krankenpflegerin ist VP-Bezirksobmann-Stellvertreterin in Rohrbach. Statt der früheren Landesbäuerin Annemarie Brunner, die ebenfalls ihr Mandat zurücklegte, wurde Christian Kolarik (VP) angelobt. Der gelernte Betriebswirt und frühere Mitarbeiter von Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer ist seit 2009 Bürgermeister von Kronstorf.

Das Landtagsmandat von Stefan Kaineder übernahm für die Grünen die Gmundner Gemeinderätin Johanna Bors.