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Verzögerter Start für die Gesundheitsholding

Von Heinz Steinbock, 25. Mai 2019, 00:04 Uhr
Verzögerter Start für die Gesundheitsholding
Warten auf Linzer KUK-Anteile Bild: KUK

LINZ. Der rechtliche Start der oberösterreichischen Gesundheitsholding verzögert sich – zumindest um einen Monat. Erst im Juli Übertragung der Linzer KUK-Anteile.

In der Holding sollen die Kepler-Uniklinik (KUK), die Gespag-Landesspitäler und die Landespflegezentren unter einem Dach zusammengeführt werden. Start der Holding wäre der 1. Juni.

An der KUK sind das Land über die Landesholding mit 74,9 und die Stadt Linz über ihre Unternehmensgruppe (UGL) mit 25,1 Prozent beteiligt. Und darin liegt der Grund für die Verzögerung: die auch in der Stadt nötige Zustimmung für den "Change of control" gibt es in der Stadt noch nicht. Ein Gemeinderatsbeschluss für die Übertragung der Anteile und die Zustimmung zum formellen Eigentümerwechsel ist nötig, damit die oö. Gesundheitsholding gesellschaftsrechtlich starten kann. Und dieser Beschluss soll, so heißt es, erst am 4. Juli gefasst werden.

Mit 1. Juni nimmt allerdings der Vorstand der Gesundheitsholding wie geplant seine Tätigkeit auf, mit Franz Harnoncourt als Vorsitzendem sowie den bisherigen Gespag-Vorständen Karl Lehner und Harald Schöffl.

Die Verzögerung hat nun rechtliche Auswirkungen, wenn auch zeitlich begrenzt. Der Vorstand der Gesundheitsholding kann in der KUK keine operativen Anweisungen geben, so lange der "Change of control" noch nicht vollzogen ist. Das sei "kein Beinbruch", heißt es aus dem Land, da die Stadt Linz den nötigen Beschluss ja zugesagt habe. Es bestehe auch die Möglichkeit, Harnoncourt Vollmachten durch den Noch-Eigentümer der KUK, die Landesholding, zu erteilen: "Die Situation bedeutet nicht, dass wir operativ gelähmt sind", sagt Landesfinanzdirektorin und Landesholding-Eigentümervertreterin Christiane Frauscher.

Die organisatorische Vorbereitung der Landes-Gesundheitsholding "läuft seit längerem in den Projektgruppen und läuft weiter, ich erwarte keine Verzögerung", sagt Frauscher. Die Übertragung der Eigentümer-Anteile sei "ein Schritt".

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Heinz Steinbock
Redakteur Innenpolitik
Heinz Steinbock

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