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Swap-Prozess: Richter will nicht länger warten
WIEN. Die Verhandlungen im Prozess um den verhängnisvollen Swap 4175, den die Stadt Linz mit der Bawag geschlossen hat, gehen nächste Woche am Wiener Handelsgericht weiter.
Zuletzt hatte Richter Andreas Pablik bereits anberaumte Prozesstermine absagen müssen, da die Bawag einen Befangenheitsantrag gegen ihn gestellt hatte. Nun will Pablik aber trotz der noch ausständigen Entscheidung eines Richtersenats über seine Befangenheit weiterverhandeln, heißt es beim Handelsgericht.
Das sei möglich in Fällen, wo dies notwendig sei, um Schaden von einer der Klagsparteien abzuwenden oder in Fällen, wo offensichtlich mit einer Ablehnung des Befangenheitsantrags zu rechnen sei und dieser der Verschleppung dienen könnte. Letzteres Argument wird Pablik kommenden Montag als Begründung für die Fortsetzung vorbringen.
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