Swap-Prozess mit Penn
WIEN. Linzer Ex-Finanzdirektor im Zeugenstand.
Richter Andreas Pablik hat am Montag wie angekündigt am Wiener Handelsgericht die Verhandlung zwischen Stadt Linz und Bawag wegen des verlustreichen Swap 4175 wieder aufgenommen. Pablik will den Prozess jedenfalls so lange weiterführen, bis der Richtersenat über den vor einem Monat von der Bawag gestellten Abberufungsantrag entschieden hat. Die Anwälte der Bank werfen Pablik Befangenheit vor. Ein Spruch ist noch ausständig.
Als einziger Zeuge in dieser Verhandlungswoche ist der inzwischen pensionierte Linzer Finanzdirektor Werner Penn geladen. Unter Penn wurde im Februar 2007 das verhängnisvolle Derivatgeschäft um den Swap 4175 abgeschlossen. Wie bereits im Strafprozess, in dem er 2013 freigesprochen worden ist, versicherte Penn am Montag, dass er und seine Behörde zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses über keine Qualifikation oder Expertise verfügt hätten, um die Komplexität derartiger Swaps einordnen zu können.
Gemäß einem von den Anwälten der Stadt Linz gestellten Zwischenfeststellungsantrag trennt und beschränkt Pablik das Verfahren. Zunächst soll es ein Zwischenurteil im Wesentlichen zur Frage geben, ob der Swap-Vertrag rechtswirksam zu Stande gekommen ist.
