Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Swap-Prozess kostete Linz bisher 6,5 Millionen Euro

Von Alexander Zens, 10. Jänner 2020, 00:04 Uhr
Swap-Prozess kostete Linz bisher 6,5 Millionen Euro
Richter Andreas Pablik leitet seit Mai 2013 den Zivilprozess zwischen Stadt Linz und Bawag. Bild: Volker Weihbold

LINZ/WIEN. Nächste Woche entscheidet sich, wie das Verfahren weitergeht.

Der Zivilprozess zwischen der Stadt Linz und der Bawag wegen der verlustreichen Swap-Zinswette kommt die Stadt teuer zu stehen. Insgesamt summierten sich die Prozesskosten für die Stadt Linz bis Ende 2019 auf 6,5 Millionen Euro. Darin sind Anwaltsleistungen, Gutachten, Beratung, Mediation und Gerichtsgebühren enthalten. Für 2020 wurden 600.000 Euro an Kosten budgetiert.

Die Stadt hofft, dass diese Kosten letztlich von der Bawag übernommen werden müssen. Ein möglicher Schritt dorthin war das erstinstanzliche Zwischenurteil von Richter Andreas Pablik. Er hat am Dienstag das im Jahr 2007 vom damaligen Finanzdirektor Werner Penn abgeschlossene Swap-Geschäft für ungültig erklärt, weil der Gemeinderat zustimmen hätte müssen. Damit gab er der Stadt Linz recht. Die Bawag legte Berufung ein.

Die Bank wurde von Pablik auch verpflichtet, Prozesskosten zu tragen, aber nur jene, die seit April 2019 für das Zwischenurteil angefallen sind. Wie hoch diese Summe ist, wird im schriftlichen Urteil stehen, das in den nächsten Monaten erwartet wird.

Wie es mit dem Prozess abseits des Zwischenurteils weitergeht, entscheidet sich Anfang nächster Woche. Bis dahin haben beide Parteien Zeit, einen Antrag zu stellen, dass das im Mai 2013 gestartete Verfahren weiterlaufen soll. Es würde dann um etwaige Ansprüche aus einem Vertrauensschaden gehen. Die Bawag könnte argumentieren, dass sie darauf vertraut habe, dass das Geschäft gültig sei – die Stadt Linz, dass sie zu Unrecht Zahlungen an die Bawag geleistet habe. Ob Linz einen Antrag auf Fortführung stelle, sei noch nicht entschieden, sagte am Donnerstag Gerhard Rothner, Anwalt der Stadt. Die Bawag gab keinen Kommentar ab.

OÖN-TV Talk zum Urteil im Linzer Swap-Prozess

Der Ressortleiter der Politikredaktion Wolfgang Braun erläutert im OÖN-TV Talk welche Bedeutung das richterliche Urteil im Linzer Swap Prozess hat.

Prozessdauer fast sieben Jahre

Einige Bürger und Juristen schütteln den Kopf, dass es fast sieben Jahre nur für das Zwischenurteil brauchte. Jürgen Exner, Sprecher des Handelsgerichts Wien, verweist darauf, dass der Richter schon 2013 einen Antrag angeregt hätte, der für ein Zwischenurteil notwendig sei. Dieser kam 2019 von der Stadt. Rothner betont, dass man auf die Erörterung im Beweisverfahren warten musste, um zwei wesentliche Gründe für die Nicht-Wirksamkeit des Swaps beweisen zu können.

Dass das Verfahren schon so lange dauert, liegt auch daran, dass es zwei Gutachten brauchte und der Richter zwei Mal in Karenz war. Exner sagt, das Verfahren sei "außergewöhnlich umfangreich" und einer der größten Zivilprozesse der Geschichte.

Thema Kreditwürdigkeit:

Noch ist nicht klar, ob das positive erstinstanzliche Zwischenurteil im Swap-Prozess die Bonitätsbewertung der Stadt Linz bei den Banken verbessert. Sichtbar wird das bei der nächsten großen Finanzierungsrunde.

Der Linzer Finanzdirektor Christian Schmid sagt: „Wir erhoffen uns auf Sicht eine gewisse Erleichterung auf dem Geld- und Kapitalmarkt.“ Die Frage ist, ob jene Kreditgeber, die Linz zuletzt gar nicht mehr finanzieren wollten, die Stadt wieder als Kunden sehen.

mehr aus Landespolitik

Oberösterreichs Naturschutzgesetz: Gericht sieht Teile als verfassungswidrig

AK-Wahl: FSG bleibt trotz Minus klar Nummer eins, Blau überholt Schwarz

NR-Wahl: Holzleitner wird oberösterreichische SPÖ-Spitzenkandidatin

AK-Wahl Oberösterreich: Endgültiges Ergebnis brachte keine Änderungen

Autor
Alexander Zens
Redakteur Wirtschaft
Alexander Zens

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Interessieren Sie sich für diesen Ort?

Fügen Sie Orte zu Ihrer Merkliste hinzu und bleiben Sie auf dem Laufenden.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

4  Kommentare
4  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
snooker (4.419 Kommentare)
am 10.01.2020 19:08

Einmal mehr und zum wiederholten Male -
die Roten können einfach nicht mit Steuergeld umgehen.

lädt ...
melden
FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 10.01.2020 15:49

Und fröhlich kampagnisiert die OÖN weiter. Wird nur nix nutzen. Als Wahlkampfthema für die ÖVP ist der SWAP nicht mehr zu gebrauchen.

lädt ...
melden
NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.942 Kommentare)
am 10.01.2020 11:54

Zitat: "Thema Kreditwürdigkeit:
Die Frage ist, ob jene Kreditgeber, die Linz zuletzt gar nicht mehr finanzieren wollten, die Stadt wieder als Kunden sehen."

Oder nun erst recht davon Abstand nehmen oder Forderungsausfälle einpreisen.

lädt ...
melden
fai1 (5.984 Kommentare)
am 10.01.2020 06:33

Überschrift:"Swap-Prozess kostete Linz bisher 6,5 Millionen Euro".

Das ist falsch.

Richtig müsste es heißen :
"Swap-Prozess kostete dem STEUERZAHLER bisher 6,5 Millionen Euro" .

lädt ...
melden
Aktuelle Meldungen