Stelzer: "Oberösterreich war auch ein Tatort"

In einer gemeinsamen Sondersitzung haben der oberösterreichische Landtag und die Landesregierung am Dienstag gleich dreier wichtiger Jahrestage gedacht: des Kriegsendes vor 75 Jahren, der Unterzeichnung des Staatsvertrags vor 65 Jahren und des Beitritts zur Europäischen Union vor 25 Jahren.

"Eine Erkenntnis der Nachkriegszeit muss sein: Wir können Probleme nur gemeinsam lösen", spannte Landtagspräsident Wolfgang Stanek (VP) in seiner Rede einen Bogen zur aktuellen Ausnahmesituation.

"Der Zweite Weltkrieg kam nicht über Nacht und nicht aus dem Nichts. Am Anfang standen Ausgrenzung, Rassismus und Bekämpfung von politisch Andersdenkenden", mahnte Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP). Oberösterreicher seien Opfer, aber auch Täter gewesen. Das Land war auch "ein Tatort". Stelzer erinnerte an die vielen toten Soldaten und Zivilisten und an "jene, die dem Herrenmenschenwahnsinn der Nazis zum Opfer gefallen sind". Der Wiederaufbau habe die Menschen zusammenwachsen lassen. EU-Kommissar Johannes Hahn erinnerte in einer Videobotschaft an Oberösterreichs Zweiteilung nach dem Krieg in eine amerikanische und eine russische Zone. Heute habe Oberösterreich Anteil "am schönsten Geschenkband der Welt, dem Grünen Band", also der naturnahen Zone entlang des ehemaligen Eisernen Vorhangs.

Eine Interviewrunde mit den Klubchefs widmete sich der EU. Ihm habe das rein wirtschaftliche Projekt "gut gefallen", sagte Herwig Mahr (FP). Doch im Laufe der Zeit habe sich die Union mit der "Kopfgeburt" europäischer Identität von den Bürgern wegbewegt.

SP-Klubchef Christian Makor outete sich als anfänglicher EU-Skeptiker. Heute würde er Europa gerne als starkes Gegengewicht zu China und den USA sehen. Die Grünen seien anfangs EU-skeptisch gewesen, weil man nicht geglaubt habe, dass sich bei Grund- und Freiheitsrechten etwas bewege. Heute warne er aber vor einem Rückfall in die "Kleinstaaterei", sagte deren Klubobmann Gottfried Hirz.