Stefan Kaineder: "Die schwarz-blaue Regierung steht vor einem Scherbenhaufen"
LINZ. Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) hat im OÖN-TV-Interview mit Barbara Eidenberger über die grüne Regierungsbeteiligung im Bund und das Corona-Management in Oberösterreich gesprochen.
Auszüge des Gesprächs:
OÖN-TV: Herr Kaineder, in Deutschland gibt es mit der Ampel-Koalition wieder eine Regierungsbeteiligung der Grünen. Was erwarten Sie davon?
Stefan Kaineder: Es ist eine verdammt gute Nachricht, dass die größte Wirtschaftsregion Europas sich jetzt auf den Weg zur Neutralität macht. Ich finde schon, dass etwas Großes gelungen ist, nämlich dieses alte Denken zu überwinden, dass Wirtschaft und Klimaschutz Gegensätze wären. Es gibt jetzt ein großes Ministerium, in dem genau diese beiden Komponenten, nämlich der Klimaschutz und die Wirtschaft, vereint sind. Und das wird mit Sicherheit dazu führen, dass sich die größte Wirtschaftsnation Europas jetzt auch auf den Weg zur Klimaneutralität macht.
Wie bewerten Sie die grüne Regierungspolitik in Österreich?
In den letzten zwei Jahren haben die Grünen auf Bundesebene gezeigt, dass sie eigentlich der stabilisierende Faktor in der Republik sind. Das ist jetzt unser Auftrag, dieses Land in Zeiten der Krise zu stabilisieren, auch das einzufordern, was zur Krisenbekämpfung notwendig ist. Das betrifft jetzt die Corona-Krise, aber natürlich auch die Klimakrise, die größte Herausforderung in diesem Jahrhundert.
Wie groß ist der Anteil der Politik an der aktuellen Corona-Lage?
Die Politik hat eine Vorbildfunktion und muss weitreichende Entscheidungen treffen, wenn es eng wird. Das ist jetzt passiert - wir sind wieder in einem Lockdown. Es gibt in Wahrheit nur drei Wege, mit dieser Pandemie umzugehen: Entweder wir sperren alle paar Monate das ganze Land zu, so wie wir es jetzt tun. Die zweite Möglichkeit ist, dass sich 85 Prozent der Menschen impfen lassen. Weil das in Österreich auf freiwilliger Basis offenbar nicht geht, muss der Staat eine Impfpflicht einführen. Das halte ich für eine gute Überlegung. Die dritte Möglichkeit ist, dass wir offen halten und keine Durchimpfungsrate haben. Dann werden viele Menschen sterben, und das ist auch keine Option.
In Oberösterreich war oft die Rede davon, dass man eine derartige Corona-Welle nicht kommen sehen konnte. Haben Sie die Warnungen der Experten gehört?
Also ein bis zwei Wochen bevor die ersten Maßnahmen kommuniziert wurden, hat man sehr laut hören können, dass die Belastung auf den Intensivstationen steigt. Im Grunde aber braucht es eine Regierung, die immer vorausschauend agiert und vor allem eine, die verantwortungsbewusst das Land nach vorne entwickeln will. Was Oberösterreich nach dieser Wahl bekommen hat, ist eine schwarz-blaue Regierung, die vor einem Scherbenhaufen steht, weil sie keine Vision hat, wohin sie das Land entwickeln will. Das ist für Oberösterreich eine ganz schlechte Nachricht.
Sollte Landeshauptmann Stelzer die Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ auflösen?
Wenn er die Freiheitlichen nicht dazu bringen kann, dass sie mit ihm gemeinsam für die Impfung werben und Einigkeit in der Pandemie-Bekämpfung signalisieren, dann muss er das Oberösterreich zuliebe tun.
Das Interview in voller Länge sehen Sie hier:
Medikamente: Drängen auf sichere Versorgung
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NR-Wahl: Grünes Quartett aus Oberösterreich steht
Angeblich wollen die Grünen ihre Konzernpolitik beenden, die Atomkraft ablehnen und bekämpfen, die Elektroautos verbieten und die Windräder abmontierten lassen. Die Grünen eben.
Die Grünen haben die Atomkraft wieder salonfähig gemacht und den Pharmakonzernen Milliardenumsätze gebracht - aller Grund, aus sich stolz zu sein.
auf sich...
Was hat Kaineder bisher in seinem Leben geleistet?
(Außer zu lästern und mit dem Finger auf andere zu zeigen?)
Das ist kein Lästern, sondern konstruktive Oppositionspolitik! Wir haben die schwächste Landesregierung Österreichs.
Nein, der Schnösel Kaineder sollte sich lieber um die Impfwilligkeit seiner linken Grünen kümmern, da schaut es nämlich alles andere als gut aus.
Kaineder ist ein Teil des Problems, er hat null Draht zum linken Teil der Grünen!
Ja das tut sie! In Urfahr gibt es den 2. Blackout in dieser Woche. Logisch, da hat jeder Kohle. Verbietet die Scheißstromer. Ohne Atomkraft geht das nicht. Wollen wir nicht, also beschränkt Verbrauch auf 2 Liter. Online way.
Online way? Scheiß Handy-Korrektur!
ONLY!
Schwarz/türkise Eigenschicksalsverwalter☻ ob Bund oder Land. Unwählbar, unverantwortlich, keine Führungspersönlichkeiten🤡
Stelzer verdient als LH so ca. 300.000 Im Jahr. Strugl wurde Verbund-Vorstand und verdient so 1,3 Mio. Meine Einschätzung: Stelzer ist ein vollkommen unfähiger Parteisoldat. *gg*
Keiner von denen hat bis jetzt das verdient was er geleistet hat. Eine Schande ist das, ihr werdet von uns bezahlt, habt ihr das eigentlich schon begriffen.
Seit Monaten schon warte ich darauf, dass die Grünwähler mobil machen und aufbegehren... aber... nichts passiert.
Habe selten eine Partei erlebt, die sich derartig billig verkauft, die eigenen Werte bei Seite legt und buckelt, buckelt, buckelt.
Aber vielleicht hat ja die Novomatic noch ein paar Jobs zugesagt.
Nicht ernst zu nehmend, total verkaufte Hanswurst Partie.
Warum soll ich mobil machen? Es gibt kein Gesetz gegen Gesinnungsverrat. Bei den nächsten Wahlen sind die Grünen für immer Geschichte.
Die Politologen haben Recht, Kaineder ist das größte politische Talent. Dagegen verblassen Stelzer, Haimbücha usf.
Der Stelzer ist ein guter Landeshauptmann!
Er beobachtet die Zahlen ganz genau und liest das Buch von hinten. Nicht dumm!
Extrem weitsichtig, kennt die Sorgen der Bürger, bindet die Rechtsnationalen ein anstatt sie auszugrenzen. Übernimmt den Ehrenschutz bei deren schlagenden Ball. So geht das!
Und schaut, dass die Sargtischler viel Arbeit haben und die Pensionskassen entlastet werden.
Wieso wird dieser Ökopopulist überhaupt interviewed? Sollten verantwortungsvolle Medienvertreter boykottieren.
Den Kaineder gibt's noch?
Wo hatte sich denn der versteckt?
Treten Sie samt Ihrem blauen Anhang zurück, Hr. Stelzer…
Machen Sie Platz für krisenfeste Menschen.
Sie sind nicht geeignet ( und erst recht nicht die blaue Partie ) dieses Bundesland aus der Krise zu führen. Sie bringen uns immer wieder noch weiter hinein.
Wann wird Ihnen diese Einsicht kommen?
Wie lange noch?
Sie sind nur ein SchönwetterLH. Nicht mehr!
Dass Ihre Parteikollegen diesem Desaster nur zusehen, ist ziemlich erstaunlich.
Auch hier die Frage:
Wie lange noch?
Ist die OÖvp überhaupt noch handlungsfähig?
...Kaineder: "Die schwarz-blaue Regierung steht vor einem Scherbenhaufen" !!!
...und wie sieht es eigentlich mit türkis-grünen bundesregierung aus, herr kaineder ???
...wie ist der zustand dieser schwurbler, zauderer und blindgänger ???
...dazu fällt mir der liedtext von georg danzer ein: "hupft's in gatsch und schlagt's a wöll'n, oba tuat's uns do net quö'ln" !!!
Der pseudo-linksliberale Herr Religionsdemagoge (weder links, liberal oder christlich, sondern mittelmäßiges, farbloses und empörtes Mittelmaß) hat Marx noch immer nicht verstanden: Religion (ob katholische Kirche oder Zeugen Coronas) ist noch immer Opium für das Volk. Hauptsache der "Pöbel" hält den in bunte Watte gepackten Hedonismus und Narzismus für Empathie: Was soll´s - Life ist Life. Der Chef hat´s vorgemacht.
Sie haben aber auch Marx nicht verstanden. Es heißt:
"Das religiöse Elend ist in einem der Ausdruck des wirklichen Elendes und in einem die Protestation gegen das wirkliche Elend. Die Religion ist der Seufzer der bedrängten Kreatur, das Gemüth einer herzlosen Welt, wie sie der Geist geistloser Zustände ist. Sie ist das Opium des Volks. Die Aufhebung der Religion als des illusorischen Glücks des Volkes ist die Forderung seines wirklichen Glücks."
Also alle Menschen glücklich machen und sie brauchen keine Religion mehr. Anders wird es nicht funktionieren. Meint auch Karl Marx.
Ich sehe in der Auslegung keine Widerspruch. Es geht ja weiter im Zitat: "Die Forderung, die Illusionen über seinen Zustand aufzugeben, ist die Forderung, einen Zustand aufzugeben, der der Illusionen bedarf".
Man hat erst in den letztn 1 bis 2 WOCHEN erfahren das die Zahlen steigen..
Da hats schon jede Taube in Linz von den dächern gesungen.
Wir haben SEID JAHREN einen engpass in der Medizinischen betreuung.
Letztens wurde ein Herr in den ÖNN abgildet der ja leider seine OP verschoben bekam die so wichtig wäre.
Das ist kein Einzelfall.
vor Corona sah es genauso aus.
Ärzte und Krankenhäuser überfüllt.
Ein Armutszeugnis für Österreich
Die gesamte Regierung soll nach den Skandalen der letzen Wochen zurücktreten und Neuwahlen ausgeschrieben werden, auch in den Bundesländern!
Die Verantwortlichen für das wirtschaftliche und gesellschaftliche Chaos, das sie angerichtet haben, gehören angezeigt und verurteilt.
Herr LR Kaineder sie sollen sich jetzt auch dazu entschliessen,
mitzuarbeiten.
Hr. Stelzer hat trotz aller Hindernisse viel geleitstet.
Hr. Hainbuchner, arbeiten sie jetzt mit nicht dagegen, sie sind gewählt,
*
Nehmen sie sich Hr. Ludwig LH(ohne bei der SPÖ zu sein) zum Vorbild,
jetzt die schwere Zeit gemeinsam bearbeiten,
politisches Kleingeld, später abklären und event. Schuldige suchen.
Arbeiten sie für unser schönes Land, alle !!
Ihr sollt ein Vorbild für die Jugend sein,....
Politiker als Vorbild🤣🤣🤣
Stelzer hat sich schon zu viel geleistet.
kann man die MFG nicht einfach abstellen?
sie entwickelt sich doch zu einer gefährlichen Gruppierung 👎
Protestwähler haben MFG gewählt.
Wird ordentlich Politik in OÖ/AUT gemacht verschwindet diese 'Partei' genau so schnell, wie sie gekommen ist.
Die SPÖ regierten Bundesländer (W, OÖ, K) stehen derzeit am besten da.
Hier wird offensichtlich noch am meisten auf das Wohl der Bevölkerung geschaut.
(und nicht auf kurzfristige Wahlerfolge, Selbstinszenierungen und sonstiger Dummheiten)
So ist es!
heute sind es diese Bundesländer, morgen die anderen. Pandemiebekämpfung macht nicht vor Staatsgrenzen halt, schon gar nicht vor Bundesländergrenzen!
Falsch LINZER64 ,
1)Die zu geringe OÖ-Test-Rate hat die extreme Durchseuchung, welche nicht "erkannt" wurde verursacht! (dieser Fehler wurde auch 2020 gemacht)
2)OÖ "schwimmt" noch immer bei der zeitnahen Auswertung der PCR-Tests , obwohl bereits seit dem Sommer bekannt ist, dass Schnelltests hohe Fehlerquoten haben
3)Wien verfolgt (trotz sehr schwieriger Rahmenbedingungen), nachweislich erfolgreich, extrem hohe Testanzahl und rasche Erkennung von Neuinfektionen, zur
NACHHALTIGEN SENKUNG der Neuinfektionen und nur das hebt die Gesamt-Ö-Tests über den Wert unserer Nachbarn.
--> Offensichtlich sind türkisen Bundesländern die Interessen der Spender und ÖVP-naher Wirtschaftskreise wichtiger, als das Wohl seiner Bürger
OÖ ist also SPÖ regiert? Interessant 🤔
öhm
Sie meinen wohl
Wien
Burgenland
Kärnten
OÖ ist noch immer türkis/schwarz - blau regiert.
;o))
SPÖ regiert OÖ?
Sie meinten wohl Bgld statt OÖ. Ansonsten gebe ich ihnen (als mehr als 70-jähriger, zeitlebens überzeugter Christlich-Sozialer ) leider recht:
Die auf beiden Seiten der oö "Koalitionsregierung" agierenden (oder ferngesteuerten? ) Sprechpuppen sind wirklich am Ende,
Wir haben
- einen LH, der Corona bisher als eine Himmelserscheinung erkannte, die mit seiner überproportional verlorenen!! ) Landtagswahl bzw.mit sterbenden Bürgern nichts zu tun hatte
-eine Quoten-LH-Stvin, die lieb alles beobachtet und das blöde Volk gescholten hatte,
-einen LH-Stv, der nicht zu blöd agiert, Corona-Lockdown mit Storchenparty ignoriert und dann nicht zu feig und präpotent ist , selbstverständlich ein Intensivbett zu blockieren.
Solange die GrünnInnen und damit die Realitätsverweigerer nicht in der Landesregierung sind ist alles paletti auch wenn in der Pandemiebewältigung sehr viel danebengegangen ist,aber viel größere Böcke als die letzten zwei Gesundheitsminister der GrünnInnen kann man nicht schießen.
Bergerl
GRÜN = Realitätverweigerung - das ist schon ziemlich platt und faktenbefreit!!
Dafür läufts im Bund umso besser 😂 wo bitte ist der Typ angrennt ?
Im Bund läuft's besser?Die Frage würde sich eher stellen wo bist Du angerannt.Ich kann mich nur wiederholen die GrünnInnen sind Realitätsverweigerer.
BERGERE
Hast aber schon mein Smiley gesehen ? Wenn nicht, weniger Alk !
In D und OÖ galt es heuer hauptsächlich Wahlen zu gewinnen und nicht darum eine Pandemie einzudämmen so mein Eindruck!
Dass sich Stelzer, während Corona bereits Anlauf nahm für die 4. Welle, mit den Impf- und Intelligenzverweigerern der FPÖ wieder zusammen getan hat, wird ihm noch ewig anzulasten sein. Das zeugt weder von Weitblick und schon gar nicht von Verantwortungsbewusstsein.
Stelzer kann bestenfalls noch Schadensminimierung betreiben und diesen Pakt des Teufels beenden. Wenn er nicht einmal dazu die Ei** hat, dann ist sowieso Hopfen und Malz verloren. Armes Oberösterreich...
Aber einen unfähigen Landeshauptmann Stelzer weiter im Amt sehen wollen! Grüne Mieselsucht, unfassbar.
Wir vorloren noch nie so viel Demokratie wie unter der Regierungsbeteiligung der Grünen. Sie opferten all ihre Ideale, um an der Macht zu bleiben.
Mir wird schlecht, wenn ich dessen Aussagen lese.
Die Politik hat Vorbildfunktion. Deswegen hielten sich unsere werten Oberhäupter, einschließlich Bundespräsident, bei der "Licht ins Dunkel Feier" an keine Coronaregeln. Eine Privatperson würde mit Strafen über den Kopf eingedeckt.
Na dann?
Staatsbürgerkunde:
Nationalrat;
ÖVP/Türkis: 72 Mandate
GRÜNE: 26 Mandate
Wenns um den Demokratieverlust geht, dann wenden Sie sich bitte an Kurz/Schallenberg!!
Die Grünen sind eindeutig ist der Minderheit!
Das war der Grund, warum sich Kurz auf diese Koalition eingelassen hat:
Weil er von 27 Mandataren nur geringen Gegenwind eerwarten muss!
Und bitte WEWR hat gesagt, gefordert:
Wir arbeiten weiter mit türkis,
aber OHNE Kurz,
OHNE die Schlüsselperson der Machenschaften in denen jetzt ermittelt wird!
Da haben die 27 GRÜNEN mit Kogeler
den 72 Türkisen, gemeinsam mit dem innertürkisen Zweifel an Kurz
gezeigt wo das Parlament den Most holt!
Das war ein beachtlicher politischer Husarenritt!
Und wer ist Staatsoberhaupt?? Der Urgrüne van der Bellen! Hat der auch nur ein einziges Wort zu den fortgesetzten VErfassungsbrüchen (juristische Spitzfindigkeiten lt. Kurz) gesagt??? Nein!
Er schaut zu und das ist verwerflich. Er tut alles, nur damit seine Grünen am Futtertrog bleiben. Er hätte es in der Hand, Ordnung zu machen, aber er hat keine .... . So schaut's aus bei unserer Regierung.
Gehns bitte!
Der BP hat nicht die Kompetenzen des Verfassungsgerichtshof!!
Die Politik hat keine Vorbildfunktion ! Vgl. das ungenaue, aber inhaltlich korrekte Zitat : "Politisch Lied, welch garstig Lied"
Je primitiver die handelnden "Politiker" (beser : nicht gewählter, sondern gelisteter Polit-Mob), desto schlimmer die Konsequenzen für das Land und dessen Bevölkerung.
Bsp.OÖ.: Was kann die oö. Bevölkerung dafür, dass der LH im Wahlkampf selbstvergessen jegliche Führung des Landes in der Corona-Pandemie zugunsten der Eigenpromotion gelassen ( und trotzdem ein mieses Ergebniss eingefahren ) hatte und stattdessen die Quoten-LH-Stvin wirr irrlichternd und den "Koalitions"partner der "Proportionalitäts"regierung (was für ein zeitgemäßes Wort nach knapp 8 Jahrzehnten nach Kriegsende! ) dem eigenen liebsten Spielzeug "Sandkiste, Barbie, Tretroller etc. " überlassen hatte.