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St. Florian wird am Dienstag zur Bühne für die Gemeinden

Von Julia Popovsky, 17. Juni 2024, 12:05 Uhr
Der oberösterreichische Gemeindebund-Präsident Christian Mader erwartet morgen viele interessante Gespräche. Bild: ÖVP

LINZ/ST. FLORIAN. Der oö. Gemeindetag steht unter dem Motto „Zukunft braucht Zuversicht“ - Hauptthema sind die Finanzen.

Das Brucknerjubiläumsjahr geht auch am oberösterreichischen Gemeindebund nicht spurlos vorbei – als Hommage an den berühmten Komponisten findet der Gemeindetag morgen im Mamorsaal des Stifts St. Florian statt. 

Im Mittelpunkt wird am Dienstag  aber weniger die Musik, als vielmehr die angespannte Finanzsituation vieler Gemeinden stehen. So ist mit Christian Sturmlechner ein Experte des Finanzministeriums geladen, JKU-Professor Teodoro Cocca wird zur „Inflation“ referieren.

Ruf nach Strukturänderungen

Pessimismus will die Gemeindebundspitze allerdings nicht versprühen, das soll das Motto „Zukunft braucht Zuversicht“ zum Ausdruck bringen, wie Präsident und Bürgermeister von Schlatt, Christian Mader (VP) am heutigen Montag bei einem Pressetermin betonte.

Wie viele seiner Amtskollegen spricht sich Mader für eine Entflechtung und Neuregulierung der Aufgaben und Finanzströme zwischen den Gemeinden, Land und Bund aus. Ins selbe Horn stieß Bettina Lancaster. Die Vizepräsidentin des Gemeindebundes und Bürgermeisterin von Steinbach am Ziehberg (SP) hielt mit Blick auf die diversen Hilfspakete für die Gemeinden fest, dass diese nur kurzfristige Effekte hätten und kein längerfristiges Modell ersetzen könnten.

Der oft geäußerte Wunsch vieler seiner Amtskollegen, dass doch die Kinderbetreuung endlich vollständig in die Gemeindeverantwortung übergehe, und dafür die Krankenanstalten abgegeben werden, ist Mader nicht fremd. So einfach sei das aber nicht, sagte er im OÖNachrichten -Gespräch. Die Mitfinanzierung der Gemeinden bei den Krankenanstalten sei in der Verfassung geregelt, eine Mehrheit für eine Änderung zeichne sich auch nach der Nationalratswahl im Herbst nicht ab.

Viele gute Beispiele für Kooperationen

Ablehnend steht Peter Oberlehner, ebenfalls Vizepräsident des Gemeindebundes und Bürgermeister von Pötting (VP) dem Ansatz von Gemeindefusionen gegenüber, sofern diese nicht selbst von den Gemeinden vorangetrieben werden. Viel mehr Potenzial sieht Oberlehner in Kooperationen über die Gemeindegrenzen hinweg. Hierfür gebe es oberösterreichweit viele gut funktionierende Beispiele: angefangen von der Verwaltung, Veranstaltungszentren über den Bauhof bis hin zur Kinderbetreuung. 

Der oö. Gemeindebund

Der oberösterreichische Gemeindebund vertritt 435 der 438 Städte und Gemeinden im Bundesland – nicht Mitglied sind die Statutarstädte Linz, Wels und Steyr. Neben der allgemeinen Interessensvertretung der Kommunen, zählen auch diverse Dienstleistung (Rechtsberatung, Schulungen, etc.) zu den Aufgaben des Gemeindebundes. Ein Gemeindetag findet alle zwei Jahre statt. 

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Autorin
Julia Popovsky
Redakteurin Landes- und Innenpolitik
Julia Popovsky
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