Sozialhilfe: „Bemühungspflicht“ und abgestufte Richtsätze für Kinder
LINZ. VP und FP in Oberösterreich beschließen am Donnerstag die notwendige Neuregelung.
Sprachkenntnisse und Leistungsanreize – diesem Mantra bleiben ÖVP und FPÖ in Oberösterreich bei der Reparatur der Sozialhilfe treu. Wie berichtet, hatte der Verfassungsgerichtshof zwei wesentliche Punkte in dem von der ÖVP/FPÖ-Koalition beschlossenen Bundes-Rahmengesetz aufgehoben. Da die Sozialhilfe (ehemalige Mindestsicherung) eigentlich Ländersache ist, lag der Ball damit wieder bei den Bundesländern.
Oberösterreich wird die Reparatur in der Landtagssitzung am Donnerstag beschließen. ÖVP und FPÖ formulierten einen eigenen Antrag, dem von Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SP) wollte man sich nicht anschließen. Es fehle die „Leistungsgerechtigkeit“, erklärten VP-Sozialsprecher Wolfgang Hattmannsdorfer und FP-Klubobmann Herwig Mahr.
- Uneinheitlich: Lesen Sie zum Thema auch den Kommentar von OÖN-Politikredakteurin Barbara Eidenberger.
SP und Grüne stimmen nicht zu
Der schwarz-blaue Antrag erinnert an die frühere Regelung des Bundeslandes, sowohl was die Richtsätze für Kinder betrifft als auch bei der Integrationswilligkeit. Die Richtsätze für Kinder nehmen ab, je mehr Kinder man hat. Bei einem Kind erhalten die Bezieher 229 Euro, bei drei Kindern pro Kind 137,60 Euro und ab dem fünften Kind je 110 Euro. So sei auch sichergestellt, dass jemand, der arbeite, nicht weniger bekomme als eine Familie, die Sozialhilfe beziehe, betonte Hattmannsdorfer.
Sowohl die SPÖ als auch die Grünen kritisieren, dass man bei unterschiedlichen Sätzen für Kinder bleiben will. „Damit wird aktiv Kinderarmut produziert“, sagte Gerstorfer gestern.
Stufenweise Kürzung möglich
Für SP-Sozialsprecher Peter Binder ist die Abstufung schon ab dem zweiten Kind ein Problem, er nennt das Konzept „eine Verhöhnung“. Auch die Grünen werden aus diesem Grund nicht zustimmen. „Für uns ist jedes Kind gleich viel wert“, sagte Grünen-Sozialsprecherin Ulrike Schwarz.
Die Integrationswilligkeit wird die verpflichtenden Sprachkenntnisse der Bundes-Regelung ersetzen. Eine „Bemühungspflicht“ ist vorgesehen. „Für uns ist klar: Personen, die Sozialhilfe beziehen, müssen ausreichende Sprachkenntnisse erwerben“, so Mahr. Bemüht sich jemand nicht ausreichend um Integration und Sprache, droht eine stufenweise Kürzung der Bezüge, bis hin zum vollständigen Verlust. Diese Regelung hält die SPÖ für nicht notwendig, sagt Binder: „Das Gesetz enthält bereits ausreichende Bestimmungen.“
Auf die Frage, ob das am Donnerstag beschlossene Gesetz auch vor den Höchstgerichten halten wird, antwortete Mahr: „Jetzt darf es nichts mehr geben.“ Wermutstropfen sei, dass nun wieder jedes Bundesland eigene Regelungen beschließen werde. „Eine Vereinheitlichung würde Sinn machen“, so der FP-Klubobmann.
Video: In einer Pressekonferenz präsentierten Mahr und Hattmannsdorfer die neue Regelung
Oberösterreich überarbeitet Sozialhilfe-Regelung
Die Sozialhilfe wird in Oberösterreich künftig nicht an mehr ein Deutschniveau geknüpft, sondern an den Integrationswillen.
Die neue Sozialhilfe in Oberösterreich
Die beiden vom Verfassungsgerichtshof aufgehobenen Teile werden repariert.
Statt der verfassungswidrigen Verbindung eines „Arbeitsbonus“ an Sprachkenntnisse werden nun die Sozialhilfeempfänger dazu „angehalten, die für die Integration erforderlichen Sprachkenntnisse zu erwerben“. Kommt man dem nicht nach, gibt es Sanktionen in Form von weniger Geld.
Die vom Verfassungsgerichtshof beanstandeten Höchstsätze für Kinder, die ab dem dritten Kind 43 Euro vorsahen, werden durch ein Mindestschutzniveau ersetzt. Das bedeutet zwar auch eine Abstufung, allerdings auf niedrigstenfalls 110 Euro ab dem fünften Kind.
Im Gegensatz zu den anderen Bundesländern haben Oberösterreich und Niederösterreich das Bundes-Rahmengesetz bereits beschlossen. Gültig sind damit die nicht aufgehobenen Bestimmungen. Dazu gehören unter anderem: Befristung auf zwölf Monate, Deckelung der Leistungen für Erwachsene, mehrstufiges Sanktionssystem und Härtefallklausel.
Die Höhe der Sozialhilfe beträgt für Alleinlebende 917 Euro. Eine Familie mit zwei Kindern kommt auf 1652,30 Euro.
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Die Sozialhilfe wird diesen Namen, den es schon früher gab, wieder bekommen.
In früheren Zeiten las man oft in den Zeitungen den Begriff "Sozialhilfeempfänger".
Um den Bürger vor diesem "entwertenden Begriff " - so die Sozialisten - zu schützen, wurde ein neuer Begriff - "Mindestsicherung" - eingeführt.
Und das Wunder geschah: Sofort nach der Einführung dieses neuen Begriffes schnellte die Anzahl der Bezieher dieses neuen Entgeltes in die Höhe.
Mit diesem Türkis-Blaunen Beschluss bekommt der Verfassungsgerichtshof wieder Arbeit.
Wann werden es ÖVP und FPÖ endlich schaffen, dass sie verfassungskonforme Gesetze zusammenbringen.
Die zwei Parteien haben richtig Spaß daran, bei den Ärmsten (Kindern) zu kürzen.
Ausländer wollen sie treffen, aber sehr viele österreichische Familien sind in Wirklichkeit betroffen.
So etwas wie die ÖVP will sich tatsächlich noch als Christlich-Sozial bezeichnen! SCHÄMT EUCH, IHR HEUCHLER:
Von den Blaunen kann man ja nichts anderes erwarten!!!
Die letzten Schwarz-Blauen Mohikaner sollten langsam beginnen, den Verfassungsgerichtshof und dessen Entscheidungen ernst zu nehmen!
"So sei auch sichergestellt, dass jemand, der arbeite, nicht weniger bekomme als eine Familie, die Sozialhilfe beziehe, betonte Hattmannsdorfer."
Es gibt bestimmt gute Gründe für die Festsetzung der Höhe der Sozialhilfe. Wird wahrscheinlich nötig sein, um überhaupt einigermaßen "gut" zu überleben?
Aber: Warum setzt sich NIEMAND für bessere Löhne ein?
Stattdessen wird immer wieder mit Verachtung auf jene geschaut, die "ohne Arbeit" Geld bekommen. Ist eh grundsätzlich eine gute Sache, wenn jemand Hilfe braucht, aber diese Demütigung dabei ist kaum auszuhalten.
Die Höhe der Sozialhilfe beträgt für Alleinlebende 917 Euro. Eine Familie mit zwei Kindern kommt auf 1652,30 Euro.
Wird von mir gerade beim Verfassungsgerichtshof bekämpft! Hier ein "unpassender Ausdruck" - ungenau wie immer der Journalist! Es gibt keinen ALLEINLEBENDEN im Gesetz! Ich bin ALLEINLEBEND, in meiner Wohngemeinschaft legt noch eine fremde Menschin, daher für mich nur 120 EURO monatlich zum VEGETIEREN! Die Wohnung kostet mich 530 Euro! So schaut es aus! Lesen Sie mein neues Buch, das ich gerade herausgebracht habe! Sie finden es unter meinem Namen im Webblog!
Hallo Pepone, pass mal auf mit dem Schreiben von Fremdsprachen hier im Forum, wie erinnerlich haben "sie?" uns schon mal die belanglose französische Konversation gelöscht.
MAIREDER
hahahaha ,servus. 😉
ja ich weiss du hast recht ,
aber es ist ja leicht für diejenigen die es nicht lesen können in die Übersetzungsmaschine zu geben .
ich mache es auch wenn ich ein Artikel meiner Nichte in FR sende und lass der Artikel übersetzen .
Tschetschenische Großfamilien dürfen sich glücklich schätzen, dass sie in der SPÖ eine mächtige Fürsprecherin haben. Mögen die jungen TschetschenInnen es der SPÖ bei der Wahl danken! Dasselbe gilt natürlich auch für afghanische solche und türkische und arabische etc., gerne auch polygame.
Für die Tschetschenen war damals das Kabinett Schüssel I zuständig, wie sie wissen!
Und Caritas und GenossInnen. Wie war´s bei den Votivkirchenrefutschis? Wer ist da für das Bleiberecht der illegal Eingereisten aufgestanden? Alle, die dann 2015/16 gejubelt und die FPÖ auf 36% in den Umfragen gebracht haben.
Aber leider sind diese Großfamilien noch immer da.
„Erfolgreiche Familienzusammenführung durch das Rote Kreuz“ – im November 2007 wurde im Magazin der Helferorganisation berichtet, dass eine Tschetschenin nach wochenlanger Trennung endlich wieder mit ihren beiden kleinen Söhnen vereint werden konnte.
Im Laufe der Jahre wurde aus einem kleinen Söhnchen eine Person die insgesamt 22 Delikte Raub, versuchte und vollendete absichtliche Körperverletzung, schwere Nötigung, gefährliche Drohung seit Ende August 2019 in Linz begangen hat.
Er sitzt derzeit in der Linzer Justizanstalt.
Ich frage mich warum diese Menschen nicht schon längst wieder in ihrer Heimat sind.
die Neoankömmlingen sind aber clever..
wurde doch vor einigen Wochen ein Artikel gesendet wo eine Frau beim Sozialamt als geschieden angegeben hat um die Finanzhilfe zu bekommen, jedoch wurde herausgefunden dass sie bei ihrem " ex " lebte ...
War das eine Französin?
Die versöhnen sich schnell wiedr!
CINGHIALE
Paß auf, daß dich die Schweinepest nicht erwischt. Es wäre ja jammerschade um deine wunderbaren Beiträge.
Danke für die Fanpost ...
Aber hier braucht bzw. entwickelt man ohnehin eine dicke Schwarte!
Aus den Artikel:
"Kritik an der am Montag präsentierten Regelung kam von der SPÖ.
"Die Änderungen entsprechen nicht den realen Lebensverhältnissen der Familien",
so SP-Sozialsprecher Peter Binder. "
Da hat der gute Mann so was von RECHT - die realen Lebensverhältnissen der Familien
sieht NICHT VOR - ARBEITEN zu gehen - wozu auch?
Und Sprachkenntnisse - da reicht doch - DAS STEHT MIR ZU / DOLMETSCHER oder
NIX VERSTEHN.
Die Schwarzen und die Blauen wens ums Sparen bei den Ärmsten geht sind sie sich wieder einig....
als ich auf der Voest Baustelle in Syrien arbeitete , war es für mich selbstverständlich dass ich Arabisch lerne.. und habe es getan ...lesen und schreiben aber leider fast alles vergessen Mangel notwendigen Kontakt um zu üben .
Bei der Flüchtlingshilfe war es jedoch sehr hilfreich.
@Pepone, du hast ja mitbekommen das ich in Nordafrika und Nahen Osten in den 70 & 80ern unterwegs war - ja auch ich habe einige Sprachen & Dialekte gelernt - mein Nickname ist ein arabisches Dialekt Wort.
So zurück zu Arabisch, so wie bei uns in verschiedenen Gegenden Dialekte entwickelten so ist es im arabischen- so muss ich heute sehr oft staunen - wenn ich: politisch korrekt sage: Migranten, wenn die Gruppenweise in Linz zusammenstehen und ich so zuhöre was die über die doofen "Nemsa" sagen😤
Spreche ich diese darauf in Ihrer Sprache an, dann verschwinden die in Windeseile 😂
Es sind nicht alle so, hauptsächlich sind es die Wirtschafts-flüchtigen!
Ich helfe öfters zu übersetzen, schreiben kann ich nicht mehr gut, aber hören und sprechen. JA da gibt es sehr viel Lustiges - die Leute lernen vorgefertigte Sätze, von den NGOs vorgegeben, gegenüber zu den Jahren 2012 - 2017 weil es hier Geld ohne Leistung gibt!
Hilfe JA, aber nicht um jeden Preis!!!
Naam achui ...👍😉 kulo kuoies ...kulo djeyet … kulo tamam
ja Bruder, alles richig ,alles gut, alles in ordnung würdens im syrischen Dialekt sagen . 😉😉
Warum fällt mir da sofort der "Deutsch"stil von NALA2 ein ?
Die meisten Einheimischenscheitern vermutlich schon an der "Bemühungspflicht". Wer schreibt: Wer Rechtschreibfehler findet, mag sie behalten, demonstriert bereits einen Mangel an dieser Pflicht. Diese und ähnliche Kommentare habe ich schon zuhauf gelesen - alle von Leuten, die sich einheimisch und heimattreu nennen.
Wenn die "Sozen" weiterhin mit ihrer Meinung entgegen der mehrheitlichen Meinung der Bevölkerung Politik betreiben werden sie künftig keine Wahlen gewinnen.
Haben die "Sozen" noch immer nicht begriffen, dass die Bevölkerung (Wähler) der Souverän ist.
Ihr seid nicht die "Bevölkerung"!
Österreich ist nicht so!
Die Kinder lernen es im Kindergarten oder in der Schule. Die Eltern bzw. Grosseltern(nicht alle) wollen partou kein Deutsch lernen. Das nervt in den Praxen, oder am Amt, bis man herausgefunden hat, was die Person eigentlich moechte vergeht kostbare Zeit. Meistens muessen sich dann irgentwelche verwandte frei nehmen um einen uebersetzer zu spielen. Und wenn so ein Fall eintrifft, sollte man am Schalter, oder beim Arzt die Schwester es melden, um die Person zum Deutschunterricht zu schicken.
Spannend! Eine Art Blockwartprinzip sozusagen. Wie gut, dass deinesgleichen nichts mehr zu melden haben.
Denunziation war in Ihrem Milieu immer schon etwas sehr Ehrenhaftes....
So ändern sich die Zeiten. Sie beherrschen das schon perfekt, in dieser Sache arbeiten Sie ziemlich professionel.
Nicht umsonst sind auf Ämtern bzw. Krankenhäusern Formulare in zig Sprache
Warum und auf WESSEN KOSTEN?
Sollte in zig Sprachen heißen
NALA2
sehr oft werden Kinder mitgenommen um als Dolmetscher zu fungieren .
ob sie auch mitgehen dürfen wenn sich Mama oder Papa beim Arzt ausziehen müssen ???hmmmm ….
bei meinem Hausarzt in Leonding arbeitet eine Türkin die sehr gut deutsch spricht, (may be hier aufgewachsen) und muss oft als Übersetzerin aushelfen .
gleich verpetzen .. NEIN !
Pepone. Hast recht. Das ist ein bisschen uebertrieben von mir. Sorry.
Das wäre so diskriminierend, als wenn man für einen Arztbesuch einen gewissen Mindest-IQ benötigen würde (oder adäquates Sozialverhalten)...
@NALA2:
und was ist, wenn ich jemanden
melden möchte, der permanent gegen
Ausländer hetzt ?
Gibt‘s da auch Kurse ?
@NALA2: Kannst du auch einmal einen Deutschkurs machen, um endlich zu lernen was groß geschrieben wird und was klein.
Dein Deutschniveau ist ungefähr 2. Volksschule.
@EUROPA04:
Immer auf die kleinen Kinder hinpecken
ist auch nicht gerade fein. 😉
sondern an die Integrationsbereitschaft
bei den Richtsätzen für die Kinder ebenso wie bei der Integrationswilligkeit, die nun statt der Sprachkenntnisse verlangt wird.
steht im Artikel
was heisst das ?
wenn Kinder in die Schule gehen und deutsch lernen ,welchen Unterschied macht es für die Eltern aus die nicht deutsch können ? may be keine Zeit haben um " besser " deutsch zu lernen weil sie einem Job nachgehen.
sind die dann Integrationsunwillig ?
Sozialhilfe steht allen zur Verfügung welche auch etwas zur Gemeinschaft beitragen - und wenn es nur Deutsch lernen ist. Es soll auch zeitlich begrenzt werden, damit bleibt was im Topf für diejeneigen welche in eine Notlage kommen.
Dass die SPÖ wiedereinmal keinen Realitätsbezug haben ist traurig - wie viele Arbeitende Familien müssen mit Euro 1600 auskommen. Um das am Konto zu haben müssen 2800 Brutto verdient werden. Für SPÖ Bonzen natürlich nicht genug.
HONGAR, dass sie keine Ahnung haben sondern nur das Maul gross aufreissen haben sie gerade wieder hinreichend bewiesen.
Ich habe es kurz durchgerechnet:
2800.- brutto ohne Alleinverdiener etc. ergibt 1908.- netto
Aber sind ja nur 300 Differenz, also Peanuts für sie ... !
Quelle: bruttonetto.arbeiterkammer.at
Sie sind sozial ein Irrläufer und unerträglich.
Sie können keinen Post ohne Untergriffigkeit und ohne persönliche Beleidigung absetzen.
RAMSES55
das macht er immer und bei fast alle USER. ein forumstänker .
PEPPONE
Sein Nickname heißt nicht umsonst Wildschwein.
Schon blöd, dass die CINGHIALE aber Recht hat. €1600 kriegt man schon bei etwas mehr als € 2200.
Das kann man unschwer herausfinden. Und erspart man sich solche Tiraden wie vom HONGAR.
https://onlinerechner.haude.at/bmf/brutto-netto-rechner.html
wer nach spätestens drei Jahren nicht ausreichend deutsch kann und keine positive Steuerleistung erbringt und meint von uns Zeit seines Lebens durchgefüttert zu werden sollte sowieso des Landes verwiesen werden - egal woher er stammt, auch EU Bürger!!!
Lächerlicher Kokolores was hier aufgeführt wird!
Ach, wenn nur diese blöden Gesetze nicht wären, ...... oder wie?
"... egal woher er stammt, auch EU Bürger!!!"
Immer dieser blöde Rechtsstaat, den die Blauen nicht und nicht loswerden.
Vernünftiger Vorschlag.......