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Landespolitik

Schwarz-Blau, zweite Auflage: „Gerade bei Corona gibt es einiges zu besprechen“

Von Alexander Zens und Heinz Steinbock  05. Oktober 2021 18:05 Uhr

Start der ersten Runde: Manfred Haimbuchner (FP) und Thomas Stelzer (VP) an der Spitze ihrer Teams.

LINZ. Fortsetzung der Koalitionsgespräche am Donnerstag, am Wochenende wird durchverhandelt

Der Verhandlungsort war derselbe wie vor sechs Jahren: das Bildungshaus St. Magdalena. Um 16.45 Uhr trafen am Dienstag die Verhandlungsteams von ÖVP und FPÖ zur ersten, tags zuvor von Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) verkündeten „vertiefenden“ Gesprächsrunde ein.

Ein Statement gab es vor Beginn von Stelzer. „Gerade im Umgang mit Corona, mit dem Steigern der Impfquote gibt es sicher auch das eine oder andere Thema zu besprechen.“ Es gehe aber auch darum, den wirtschaftlichen Aufschwung „so zu sichern, dass auch die Beschäftigung nachhaltig gesichert ist“. Die Klimaziele zu erreichen, sei eine weitere Herausforderung, so Stelzer. Der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, der auf FP-Seite verhandelt, erwartet ebenfalls, dass es in Sachen Corona einiges zu besprechen geben wird. FP-Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner wollte dazu nicht allzu viel sagen. Fragen nach möglichen Diskrepanzen tat er als „Fortführung einer Seifenoper“ ab. Er nannte als Verhandlungsthemen den Finanzhaushalt oder wie es mit dem Oberösterreich-Plan weitergehe.

Blauer Landtagspräsident

Die Landesregierungsmitglieder und Klubchefs stehen bei den beiden Parteien, wie berichtet, fest. Erster Landtagspräsident bleibt Wolfgang Stanek von der VP. Bei der FP ist die Frage nach dem Zweiten Landtagspräsidenten noch offen. Wolfgang Klinger, dessen Landesratssitz bei der Wahl verloren ging, hat dem Vernehmen nach die besten Karten. Er bestreitet aber diesen Sonntag noch die Bürgermeister-Stichwahl in Gaspoltshofen. Von deren Ausgang und strategischen Überlegungen ist abhängig, ob Klinger vielleicht doch einfacher Landtagsabgeordneter und jemand anderer aus dem Klub Zweiter Präsident wird.

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Die nächsten Termine

ÖVP und FPÖ haben am Dienstag vereinbart, wie die Koalitionsverhandlungen weitergehen – was auch von den sonstigen Terminen der Verhandler beeinflusst wird. Das nächste Gespräch findet morgen statt. Dann folgen Runden am Samstag und Sonntag, über das Wochenende wird also verhandelt.

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