Schwarz-Blau im Land: Nach Rücktritt und Misstönen nun wieder Harmonie
LINZ. Stelzer und Haimbuchner bekräftigten, dass man im Land weiter zusammenarbeiten wird.
Nach den jeweils alleine abgehaltenen Pressekonferenzen am Montag und am Dienstag traten am Mittwoch schließlich Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP) gemeinsam vor die Presse. Die Botschaft war klar: "Wir arbeiten gemeinsam weiter."
Haimbuchner habe sich von dem Ibiza-Video distanziert, es habe Gespräche gegeben, und "es wurden Schritte gesetzt", sagte Stelzer. Der wichtigste Schritt von Seiten der FPÖ war zweifelsohne der Rücktritt von Elmar Podgorschek als Landesrat.
Darüber, ob dies nun eine Bedingung der ÖVP oder ein freiwilliger Schritt von Podgorschek selbst war, wollte man keine Worte mehr verlieren. "Die FPÖ hat mit dem Personalwechsel bemerkenswerte Taten gesetzt, deshalb ist dazu schon alles gesagt", sagte Stelzer. Der gestern aufgrund der Ibiza-Affäre einberufene Koalitionsausschuss sei "sachlich und persönlich angenehm verlaufen", betonte Haimbuchner. Beschlossen wurden die Erstellung eines Doppelbudgets und die Unterzeichnung des Klimavertrags "Under2 MOU".
Dass nach dem Scheitern der Koalition auch "der Druck" auf Oberösterreich gestiegen war, sei erwartbar gewesen, so der FP-Chef. Aber man wolle den "erfolgreichen Kurs weiterführen". Dies werde auch der kommende Wahlkampf nicht ändern, versicherten beide. Haimbuchner: "Wir werden uns die Augen nicht auskratzen."
Entsprechend knapp äußerte man sich zur Bundespolitik. Die Frage, ob man einem Misstrauensantrag zustimmen werde, sei Sache der Bundespartei, sagte Haimbuchner: "Der Diskussionsprozess ist noch nicht abgeschlossen." Und Stelzer verwies auf "staatspolitische Verantwortung", die dringend geboten sei.
Ein "türkis-blaues Ablenkmanöver" seien die angekündigten Maßnahmen, kritisierte SP-Chefin Birgit Gerstorfer den gemeinsamen Auftritt der beiden: "Beim nächsten FPÖ-Einzelfall werde ich Stelzer an seine Aussagen erinnern." Sie erneuerte ihre Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen. Die SPÖ wird in der heutigen Landtagssitzung auch einen dringlichen Antrag dazu einbringen.
Kritik am "Festhalten an der schwarz-blauen Koalition" kommt auch von den Grünen. Es sei "blauäugig, zu glauben", dass nun eine "Läuterung der FPÖ" einsetzen würde, sagte Landessprecher Stefan Kaineder. Auch die Grünen werden das Thema heute in den Landtag bringen, sie stellen eine dringliche Anfrage an den Landeshauptmann.
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gut so, das linke gerotze is eh nicht zum aushalten.
Auch OÖ. kann nur politisch genesen, wenn der Studienabbrecher Kurz, als Kanzlerdarsteller bekannt, ins Ausgedinge geschickt wird. Nur er ist verantwortlich, die Effler aus reiner Machgier zu seinen Kumpanen gemacht zu haben, obwohl er wissen musste, wie Hofer, Kickl, Strache und dgl. ticken.
Aber auch Mikl-Leitner, Haslauer, Schützenhofer, Wallner, Platter sowie besonders Stelzer haben einen nicht unbedeutenden Anteil an der Schuld, sie haben alle ÖVP-Grundprinzipien verraten und sind mit fliegenden Fahnen in das Lager der Türkisen gewechselt.
Wen ein Gauner geht, kommt der nächste.
HR. Stelzer was sagen sie zu den Vorwürfen gegen FPÖ Gemeinderäte in Ebensee? Begreifen sie nicht das die ganze FPÖ ein brauner Misthaufen ist.
Hr.Stelzer wer sich selbst in den Misthaufen legt darf sich nicht wundern das er stinken wird. Oberösterreich ist zu schön um von einer solchen Partei wie die FPÖ regiert zu werden. Ziehen sie endlich Konsequenzen aus dem Verhalten der FPÖ und beenden sie diese Koalition.
Stelzer hat das Glück, dass die meisten Oberösterreicher träge, ja durchaus tumb sind und die politischen Ereignisse garnicht mitbekommen.
So kann ein Stelzer, dem die Schuhe von Pühringer immer noch viel zu groß sind, herumwirtschaften und sich wie ein kleiner Herrscher fühlen. Er hat ÖVP-Landesräte wie die Haberlander, den Hiegelsberger sowie den Achleitner unter seiner Knute, die allesamt meinungslos und daher manipulierbar sind.
Schauen wir mal, wielange es mit den Haimbuchnerischen noch geht ...... oder aber dass Stelzer den Weg wie Strache ins Niemandsland gehen muss.
Jaja, alles Schaupieler. Moralisch schlecht, politisch schlecht für das Land.
War ja zu erwarten, die machtgierige ÖVP und FPÖ will nicht loslassen.
Machtbesoffene FPÖ bzw. Neonazis, machtbesoffene ÖVP.
Widerlich.
Ist das jetzt ein grosser Schock, fuer die rendi-wagner. Hoffentlich bekommt sie jetzt keinen Infakt.