Sanktionen prüfen? Debatte nach Stelzer-Aussage
LINZ. Grundsätzlich richtig, aber nicht in Stein gemeißelt: Das sagte Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) in der "Kleinen Zeitung" über die EU-Sanktionen gegen Russland – und löste damit eine Debatte aus.
Denn er führte weiter aus: "Bevor es zu einer Situation kommt, dass wir uns selber unser Leben massiv beschädigen, dass der soziale Ausgleich ins Wanken kommt, müssen wir natürlich darüber nachdenken, ob diese oder jene derzeit wirksame Sanktion weiterbetrieben wird oder ob die Treffsicherheit noch verbessert werden muss."
Die Bundes-VP beeilte sich gestern zu versichern, dass man geschlossen hinter den EU-Sanktionen stehe: "Wenn wir dem Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine nichts entgegensetzen, würden wir das Signal senden, dass Völkerrechtsbruch toleriert wird." Freilich müssten Sanktionen regelmäßig evaluiert werden. Dies habe Stelzer zum Ausdruck gebracht. Es sei aber klar, "dass die EU-Sanktionen gegen Russland wirken, nämlich jeden Tag mehr".
Stelzer: "Ich bin für Sanktionen"
Stelzer selbst bekräftigte gestern im OÖN-Gespräch: "Ich bin grundsätzlich für Sanktionen, um einen Frieden zu erzwingen. Wir können und werden nicht zuschauen, wenn Menschen abgeschlachtet und ganze Städte zerbombt werden." Aber man müsse laufend überprüfen, ob "diese Sanktionen zielgerichtet sind".
Kritik kam von den Grünen: "Jetzt, wo die Sanktionen gegen Russland ihre Wirkung voll entfalten, diese infrage zu stellen, sehe ich als schweren Fehler", sagte Oberösterreichs Landesparteichef Stefan Kaineder.
Erneut gegen die Sanktionen gegen Russland sprach sich Stelzers Koalitionspartner – LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP) – aus. Eine Evaluierung der Sanktionen halte er für überflüssig, weil man das Ergebnis bereits kenne. Sie ergäben keinen Sinn.
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Auch gewisse Waldrodungen sollte man prüfen Hr. LH usw. da gäbe es genug zu tun im eigenen Land - mehr als genug packen sie endlich an! 🙉🙈🙊
Windfahndlpolitik....
Aus dem Sommerkindergarten:
Biiiitz, der Stelzer redet immer wie der Kickl.
Ma weiß nie was er will. Das ist überhaupst ned fair!
Und a bissal foisch ist des schon,
das was der Stelzer immer sagen tut!
Beim Stelzer fällt mir grad die Köstinger ein, mit ihren lieben Insta Bildern von Tieren auf Vollspaltenböden.
Keine Ahnung warum. Selbe Partei vielleicht?
60 große Unternehmen benötigen 25% des Erdgases in Ö.
Ein Viertel kann binnen 6 Monate auf Kohle oder Öl umsteigen, wenn es die Bundesregierung nur anordnen würde.
So leicht würde es gehen, Herr Landeshauptmann, wenn man nur etwas Mut und Gestaltungswillen hätte.
Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000138427987/staat-will-der-industrie-ausstieg-aus-gas-erleichtern
Ein Landeshauptmann hat nichts mit Außenpolitikk zu tun. Aber ein ÖVPler alles mit Opportunismus.
Andere I.Ö. schließen einen Vertrag mit der Putinpartei.
Stelzer ist zwar für Sanktionen, will aber im Winter in der Gaskrise " überprüfen???!!!
Wo ist der Unterschied?
Es gibt keinen!!
Darum wird in OÖ proporzt!!
Dass ein LH nicht durchschaut,
was es heisst ein Putin- Kollaborateur zu sein,
ist erschütternd!!
Meines Erachtens der schwächste LH den OÖ je hatte!
Jetzt- am halben Wege von den Sanktionen abzukehren, wo die gerade erst beginnen richtig zu wirken, ist der völlig falsche Weg.
Ein fatales Signal!
Ich zitiere hier- ausnahmsweise, Othmar Karas (sehr oft teile
Ich nicht seine Ansichten, aber
in diesem Punkt schon):
.
"Wer jetzt von Lockerung oder vom Ende von Sanktionen redet,
der schwächt die europäische Einigkeit,
stärkt Putins Spaltungsstrategien,
und dessen barbarischen Expansionspläne.".
Auch die NEOS kritisiern die Aussagen dieses LH Stelzer.
Jetzt nachzugeben weils "ungemütlich " wird, würde nur
Schwäche und fehlende Konsequenz und damit fehlende Ernsthaftigkeit aufzeigen.
Das würde Putin gefallen.
Also- SO Nicht..
.
LH Stelzer:
Nach der nächsten Wahl sind Sie hoffentlich Geschichte..
Ich habe es schon einmal geschrieben.
Es ist erschütternd, dass ein LH nicht mehr weiß, dass bereits im Dez 2015 im Parlament ein Entschließungsantrag aus der Strache-FPÖ auf sofortige Aufhebung der Sanktionen gegen Russland, von allen Abgeordneten der im Parlament vertretenen Parteien (SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos), also auch der ÖVP, in einer namentlichen Abstimmung abgelehnt wurde!
Genauso wurde ein im Juni 2016 vom FPÖ-Mandatar Hübner im Parlament eingebrachte Entschließungsantrag mit dem Titel „Aufhebung der Sanktionen gegen Russland“ von allen anderen bereits genannten Parteien abgelehnt
Und das sollte für die ÖVPOÖ jetzt nicht mehr gelten?
Übrigens: Strache war 2016 bei der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages der FPÖ mit der Putinpartei Geeintes Russland in Moskau persönlich dabei neben Hofer, dem damaligen Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus, dem EU-Abgeordneten Harald Vilimsky und dem Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer.
Bravo Herr LH, Sie haben damit zumindest die Diskussion darüber angestoßen. Nehammer sollte sich nicht so ungeschickt anstellen und diese Idee schon wieder relativieren.
Wenn uns Österreichern als Binnenland das Gas ausgeht, haben wir mit Garantie aus Brüssel oder anderen Ländern keine Hilfen zu erwarten.
Wenn dann nämlich der Hut wirklich brennt, schaut jedes Land zuerst mal auf sich.
Und wieder fordern Popolisten und Appeasement–Anhänger, man möge doch endlich den Putin verstehen und die Sanktionen zurücknehmen. Diese 5. Kolonne Putins meint wohl nichts anderes, als einen Aggressor durch Wohlverhalte und Schmeicheleien für Landfriedensbruch und Kriegsverbrechen zu belohnen. Hauptsache, die Abhängigkeit von – scheinbar – billigen Rohstoffen stört nicht zu stark. Sterben und in einem brutal zerstörte Land weitervegetieren „dürfen“ ja andere …
Inzwischen hat es sich hinreichend gezeigt, daß eine Verhandlung mit einem auf totale Machtausdehnung fixierten Ideologen zu nichts führt, außer zu Zeitgewinn für den Aggressor. Die einzige Sprache, die der versteht, ist die der entschlossenen und vor allem: unermüdlichen, langfristigen Gegenwehr auf alle Ebenen und mit allen Mitteln.
Vorausgesetzt allerdings, diese – sicher unbequemen – Anstrengungen sind uns unsere Freiheit, unsere liberale Demokratie, unsere Friedenskultur wert. Und das fängt mit der klaren Absage an die S
Vorausgesetzt allerdings, diese – sicher unbequemen – Anstrengungen sind uns unsere Freiheit, unsere liberale Demokratie, unsere Friedenskultur wert. Und das fängt mit der klaren Absage an die Schalmeien der „Verständispopolisten“ an!
Wissen wappnet: Hier ein paar Tipps zu den Hintergründen (im Anhang, unten) – Vorsicht: intensiver Lesestoff …
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Elena Kostioukovitch: „In Putins Hirn“, Lettre International, LI 137, Sommer 2022
https://www.lettre.de/beitrag/kostioukovitch-elena_putins-hirn
Über eine tödliche Bedrohung der gesamten europäischen Zivilisation
„Iwan Iljin: Er hat’s erfunden“, Die Zeit, 11.03.2022
https://www.zeit.de/2022/12/iwan-iljin-philosoph-schweiz-russland-wladimir-putin/komplettansicht
In der Schweiz verherrlichte Iwan Iljin (1883 Moskau – 1954 Zürich) Russland, die Kirche und den Faschismus. Heute inspiriert er das Denken und Handeln Wladimir Putins. Iljin träumte von einem faschistischen Putsch in Russland und forderte
... Iljin träumte von einem faschistischen Putsch in Russland und forderte einen starken Führer Russlands („Christlicher Faschismus“). – Inzwischen gehören seine Werke sogar zum Kanon russischer Abitur-Prüfungen.
Georges Nivat: „Das Wort Ukraine“
https://www.lettre.de/archiv?author=3183
Ein sehr lesenswerter Text über die Wiedergeburt des Mutes im ermatteten europäischen Bewußtsein, die Geographie und Geschichte der Ukraine und der zwei Nationalitäten – die Moskowiter und die Ukrainer, und das „Projekt russische Welt“ des Patriarchen Kyrill, der auch die „Symphonie von Staat und Kirche“ propagiert.
... Iljin träumte von einem faschistischen Putsch in Russland und forderte einen starken Führer Russlands („Christlicher Faschismus“). – Inzwischen gehören seine Werke sogar zum Kanon russischer Abitur-Prüfungen.
Georges Nivat: „Das Wort Ukraine“
https://www.lettre.de/archiv?author=3183
Ein sehr lesenswerter Text über die Wiedergeburt des Mutes im ermatteten europäischen Bewußtsein, die Geographie und Geschichte der Ukraine und der zwei Nationalitäten – die Moskowiter und die Ukrainer, und das „Projekt russische Welt“ des Patriarchen Kyrill, der auch die „Symphonie von Staat und Kirche“ propagiert.
Das Dumme an Ihren wohlbegründeten Ausführungen ist:
Auf Grund gewisser Beschränkungen können diese von den einschlägigen Rechtspopulismusopfern und "Putinverstehern" einfach nicht zur Gänze sinnerfassend gelesen und verstanden werden - diese glauben eher den Rattenfängern, die einen Benzin-/Diesel-Preis von unter €1,50 versprechen, wenn Österreich alleine die EU-Sanktionen nicht mehr mitträgt...
Man muss sich aber dann auch fragen: Was passiert nachher?
Der Westen hat Putin den Überfall der Krim sehr bald verziehen. Ö war dabei Vorreiter. Putin hat gemerkt, dass ein Völkerrechtsverstoß defakto ohne Konsequenzen bleibt. Und so hat er dann eben weiter gemacht.
Putins Ziel ist nicht nur die Einnahme der Ukraine, sondern die "Wiederherstellung von Großrussland". Was das auf unsere Sicherheit, Freiheit und unseren Wohlstand bedeutet, kann sich jeder selbst ausmalen.
Die Sanktionen wirken mittel- und langfristig. Die Bevölkerung bekommt immer mehr zu spüren, dass der Krieg negative Auswirkungen auf ihr Leben hat. Die Einsätze der Ukraine auf Militäreinrichtungen auf der Krim lassen die Russen am eigenen Leib erkennen, dass der Krieg nahe ist. Das wird Wirkung entfachen!
Ein Hellseher!
@POWY01, das Haben Ökonomen von der Yale berechnet:
"Russlands Wirtschaft implodiert gerade: Die Sanktionen des Westens haben Russlands Wirtschaft viel stärker zugesetzt, als es den Anschein macht, sagen die Yale-Ökonomen Jeffrey Sonnenfeld und Steven Tian – und warnen dafür, Putins Propaganda zu glauben."
Quelle: https://www.profil.at/ausland/russlands-wirtschaft-implodiert-gerade/402095496
Solange die russische Staatspropaganda so gut funktioniert , dass im russischen Fernsehen darüber diskutiert wird, ob man eine Atomrakete nach London abfeuern soll oder ein russischer Diplomat in Wien öffentlich kund tut, dass er dem ukrainischen Volk den Untergang wünscht und die "Lösung der ukrainischen Frage" verlangt, sind Sanktionen alternativlos, Herr Stelzer.
Alle die jetzt noch immer Sanktionen befürworten, sollten endlich für alle weiteren Allgemeinheitschäden aufkommen müssen.
Wenn ihr also Charakter habt, spendet nicht für den Clown aus Kiew, sondern für die Opfer dieses Wahsinns in Österreich. Los bewegt Euch.
MAIGLÖCKCHEN, Sie als Putinfreund, schreibens ihm und sagens ihm er soll seine völkerrechtswidrige, verbrecherische Spezialoperation in der Ukraine sofort beenden, dann wirds sofort besser. Ihr Heimatschützer habt doch eh den noch bis 2026 gültigen Freundschafts/Kooperationsvertrag mit der Partei Putins. Oder pfeift Putin auch auf diesen Vertrag so wie auf viele andere?
Das Völkerrecht gilt zwar für Russland, nicht aber für China, USA, Israel, Türkei,......
Sonst müssten wir j alles diese "Schurkenstaaten " mit Sanktionen belegen, oder ?
Es wird auch ohne Sanktionen keine Lösung sein, und es wird nichts ändern., nur an einem unterscheidet sich das Ganze.
Die Einen haben ein reines Gewissen, die Anderen fehlt der Weitblick, um das zu Wissen welche Folgen dieser Krieg für Europa hat ,und es auch ein Leben nach dem Krieg gibt.
Leider hatten wir in Österreich noch immer das selbe Problem:'
Die Gescheiten versuchen das Problem zu lösen, und die Dummen suchen sich immer einen Schuldigen,!
"Allgemeinheitschäden"
MAIGLÖCKCHEN, die Bedeutung dieses Codewortes aus dem Wortschatz der Heimatschützer müssen Sie uns erklären.
Die Nerven der Selinskyversteher liegen schon blank.
VOECKLAMALUS bitte wer ist Selinsky? Ein Oligarch aus Putins Clique?
Haben ihm die Aussage etwa gar FPÖ und Identäre befohlen ?
Außenpolitik ist Bundessache, der Herr LH sollte sich besser darum kümmern, dass die erneuerbaren Energieerzeugung in OÖ in die Gänge kommt!
Schade dass Stelzer Putin unterstützt und ihm unsere Demokratie so wenig wert ist.
Eigentlich sollte er die Bevölkerung aufs Energiesparen einstimmen, er sucht aber der leichteren Weg und stellt sich gegen die Sanktionen.
LH Stelzer will nur von dem Skandal um die Waldrodung in Ohlsdorf ablenken.
Die Sanktionen hat doch die EU unter dem US Befehl beschlossen,
nun haben sich die Weltmächte China und Russland vereint
wird noch lustig werden
@CEDRICEROLL
ich freu mich auch 🤣
ganz und gar unlustig wird es für die Amis und die Welt, wenn China Taiwan "bedrängt.
Wui, was Sie nicht alles wissen! Kennen Sie wahre Fakten auch?
China und Russland haben sich schon vorab verbündet: Putin ist vor den olympischen Winterspielen nach China gereist. Dort haben sie den Ablauf des Angriffkrieges besprochen.
Quelle: https://www.stern.de/politik/ausland/ukraine-invasion-erst-nach-olympia--china-soll-putin-darum-gebeten-haben-31671026.html
Übrigens: Die USA kann der EU nichts befehligen. Wir haben ein demokratisch gewähltes EU-Parlament, das sehr vielfältig aufgebaut ist. Und wir haben den europäischen Rat, der aus den Vertretern der EU-Mitgliedsstaaten zusammengesetzt ist.
Wir können froh sein, dass die USA hier so unterstützt. Wir Europäer haben uns jahrelang von Putin einlullen lassen. Hätten wir auf die USA und die osteuropäischen Staaten gehört, wären wir nicht so von Putins Gas abhängig.
Der Wendehals darf wieder einmal in die OÖN.
Zahlt der dafür, oder nimmt ihn jemand aus der Redaktion wirklich ernst?
Putin ist ein langfristig planender Stratege!!
Seoit Jahrzehnten bereitet er den Schlag gegen die Ukraine vor,
indem der mit Öl und Gas
Europa in eine gefährliche Abhängigkeit VERFÜHRT HAT!
Die Sanktionen jetzt können gar nicht einen sofortigen Friedensprozess einleiten, - das sagen alle namhaften Experten!-
sondern langfristig dem Putinregime schaden!!!
Gestern hat mir ein vmtl. FP/MFG-Affiner Mensch erklärt
was die Alternative zu den Sanktionen wäre:
Brücken bauen, das Gespräch suchen und gewaltlos wie Ghandi ohne Bedingungen mit Putin Kontakt halten.
DAS wäre die Pflicht des neutralen Österreich!!
Schluchz!
Eine akademisch gebildeter Mensch, um die 75!
Agressiver Impfgegner aus dem Innviertel,
und bedauert,
dass der "Argumentationsspielraum" verurscht durch agressive Linke
immer kleiner wird und
sinnvolle Kommunikation nicht mehr möglich ist .... usw.
Opfer! Schluchz!
Einfache Fragen:
Was ist die Alternative zu den Sanktionen?
Was ist die Alternative zu den Waffenlieferungen?
und daher:
Was ist das Ergebnis vom Verzicht auf Sanktionen - langfristig?
Was ist die Zukunftsperspektive bei Streichung der Waffenlieferungen?
..."der soziale Ausgleich kommt ins Wanken" sagt der Landeshauptmann! Da hat er nicht unrecht, Politiker wie Stelzer , Haimbuchner und Konsorten sind die Ursache dafür!
90% der österreichischen Haushalte bekommen heuer etwa 1.000€ Teuerungsausgleich überwiesen. Das ist doch was.
Ja, das stimmt. Die Regierung nimmt jede Menge Geld in die Hand, um die Teuerung abzumindern.
Außerdem: Der Spritpreis ist bereits deutlich zurückgegangen. Er liegt aktuell wieder unter 1,8€.
Zerscht aufrühren und dann zurücknehmen!?!? Was soll das?
FP- freundliche Duftnoten setzen - sonst goar nix!!
Knecht der rechstextremen Putin-Agenten. Schande.
Dieser Stellvertreterkrieg der USA gegen Russland bei dem Ukraine das Schlachtfeld ist, sollte nicht mit irgendwelchen Sanktionen befeuert werden!
Der Krieg sollte auch nicht durch Geld-Lieferungen an Putin für Erdgas befeuert werden
Den Zusammenhang versteht Stelzer sicher nicht !
Für den gibt Geld bei der Raika am Bankomaten.
Da liegen Sie falsch.
Putin will ein Großrussland in Anlehnung an die Sowjetunion herstellen und Europa dominieren. Es geht also um unsere Sicherheit und Freiheit.
Wir können froh sein, dass sich die USA hier so engagieren. Wir Europäer waren in den letzten Jahren leider zu naiv und haben uns in Putins Abhängigkeit begeben. Ohne die USA wäre Putin nicht nur in die Ukraine, sondern mindestens auch in die baltischen Staaten einmarschiert.
klingt nach Verfolgungswahn
Klingt nach einem Blauposting Ihrerseits. Ist auch eines.