Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Renaturierung: Haimbuchner beklagt Unklarheiten bei der Umsetzung

Von nachrichten.at/fep, 11. Oktober 2024, 14:07 Uhr
Manfred Haimbuchner - FPÖ Bild: vowe

LINZ. Landeshauptmann-Stellvertreter sieht in der umstrittenen EU-Verordnung "Kraftakt, der unsere Gesellschaft auf Jahrzehnte hin prägen wird".

Die Umsetzung des im Juni beschlossenen EU-Renaturierungsgesetzes beschäftigt das Land Oberösterreich - und damit vor allem das Büro des zuständigen Landeshauptmann-Stellvertreters Manfred Haimbuchner (FP). In einer Pressekonferenz am Freitag versuchte Haimbuchner die Probleme und Unklarheiten, mit dem sich die Bundesländer momentan konfrontiert sehen, zu umreißen. 

Gemeinsam mit Gerald Neubacher, Leiter der Abteilung Naturschutz, und dem gemeinsamen Ländervertreter im EU-Ausschuss, Alexander Schuster,  ging es vor allem um "den Fahrplan", den man  nun gesetzt habe. In Oberösterreich wurde etwa eine Koordinierungstelle eingerichtet, auf Bundesebene soll eine Fachstelle geschaffen werden. 

Bis 2026 müssen Wiederherstellungspläne erarbeitet werden - in diesem Bereich sieht Haimbuchner derzeit mangelnde Vorgaben und fehlende Begriffdefinitionen: Der in der Verordnung erwähnte "günstige Erhaltungszustand" etwa stamme aus dem Jahr 1995, sei aber in vielen Bereichen noch immer ungeklärt - die Basis, von der man "wegstarte", sei also unklar.

Zudem seien die Anforderungen widersprüchlich, sagt Gerald Neubacher: "Bis 2030 sollen wir 90 Prozent der Fläche einer Zustandserhebung unterzogen haben, dieses Wissen bräuchten wir aber bereits jetzt, um die Wiederherstellungspläne erstellen zu können". 

"Eine Richtlinie wäre sinnvoller gewesen" 

Kritisch sieht Haimbuchner vor allem das starre Regelwerk, das eine Verordnung wie die zur Renaturierung mit sich bringe - hätte man eine Richtlinie beschlossen, könnten die Länder einfacher für sich definieren, was umsetzbar ist, und was nicht. Im jetzigen Zustand würden Abweichungen zu unweigerlich zu einem Vertragsverletzungsverfahren führen - die Kosten würden in die Millionen gehen. 

Apropos Kosten: Auch hier sei unklar, wer wieviel Geld aufgewandt werden müsste. In der aktuell geltenden Rechtsvorschrift seien die ursprünglich geschätzten 183 Milliarden Euro etwa völlig herausgestrichen worden. Sorge bereiten Haimbuchner die Kosten, die auf das Land Oberösterreich zukommen würden. Diese würden über die Naturschutzbudgets der Länder "nicht finanzierbar sein". 

Zwar ist sich Haimbuchner sicher, dass es sich bei der Renaturierung um einen  "Kraftakt, der unsere Gesellschaft auf Jahrzehnte hin prägen wird" handelt, jedoch seien die genauen Konsequenzen noch nicht abschätzbar, etwa auf die heimische Landwirtschaft. Eine vollständige Umsetzung würde laut Studien zu einem "signifikante Rückgang" der landwirtschaftlichen Produktion führen. Bestätigt sieht das Haimbuchner darin, dass Ausnahmeregelungen für Landwirtschaftsflächen bei Nahrungsmittelengpässen vorgesehen sind: "Wenn man so etwas festlegt, rechnet man offensichtlich damit". 

Dass die Renaturierung nicht nur ländliche Flächen betreffen würde, sondern auch urbane Zentren, sei bereits in dieser Woche sichtbar gewesen: Der Widmungsstopp für die Digital-Uni in Linz sei auch darauf zurückzuführen, dass derartige Projekte im Widerspruch zu der Verordnung stehen würden, wie aus dem Gutachten hervorginge. Nettoverluste von Grünflächen seien nicht mehr hinnehmbar, wodurch auch die innovative Stadtentwicklung beeinträchtigt werde. 

"Hausverstand und Augenmaß" 

Trotz der von ihm verorteten Widrigkeiten bekräftigte Haimbuchner, dass man im Moment "mit vollem Einsatz" an der Umsetzung arbeite. Man bemühe sich "Hausverstand und Augenmaß" einfließen zu lassen und Grundeigentümer so gut es geht einzubinden. 

Grüne kritisieren "ausdauernde Klagen" 

Wenig überraschend reagierten die Grünen kritisch gegenüber Haimbuchners Ausführungen. Es sei "genug lamentiert worden", jetzt sei die Zeit gekommen das Gesetz umzusetzen, sagt Grünen-Klubobmann Severin Mayr.  "Gern erzählte Märchen" wieder vorzutragen, bringe laut Mayr "null komma null". Es gehe bei diesem Gesetz um "Schutz und Wiederherstellung "unserer Natur. Diese und "damit unsere Lebensgrundlage ist bedroht".

mehr aus Landespolitik

Halbzeitbilanz: Die Neos wollen nach Skandinavien

Kritik an ÖVP-Werbung in JKU-Hochschülerschaft

Landesrechnungshof: Woran die Gesundheitshotline 1450 krankt

Wie die IT:U die Politik beschäftigt

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

35  Kommentare
35  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
schubbi (4.521 Kommentare)
am 13.10.2024 08:48

Alles gleich mal schlecht machen, die Devise. Was schlägt unsere Politik vor ? Bauen bis der letzte Rest auch noch zerstört ist ?
Ich bin froh über den Alleingang von Fr. Gewessler. Vielleicht eine kleine Chance den Bauwahnsinn etwas einzudämmen.
Jetzt bleiben die Immobilienhaie ohnehin auf ihren Wohnungen sitzen. Gut so.

lädt ...
melden
antworten
StevieRayVaughan (5.114 Kommentare)
am 13.10.2024 08:25

"Im jetzigen Zustand würden Abweichungen zu unweigerlich zu einem Vertragsverletzungsverfahren führen" - so ein Verfahren gibt's nur wenn nicht oder mangelhaft umgesetzt wurde...

" Hausverstand und Augenmaß" beim Naturschutz wie auch beim Klimaschutz - Wissenschaft ist nicht gefragt...

lädt ...
melden
antworten
lester (11.669 Kommentare)
am 12.10.2024 17:52

Ganz klar das Haimbuchner das nicht versteht Hier geht es nicht um Asylanten usw.

lädt ...
melden
antworten
erwin1 (50 Kommentare)
am 12.10.2024 15:32

selbstverständlich werden keine Häuser abgerissen, keine Flüsse entlang bebautem Areal begradigt....
das Ganze wird auf land-und bestimmt auch forstwirtschaftlichen Flächen ausgetragen, denn diese paar verbliebenen Vollerwerbsbauern sind politisch zahlenmässig ohnedies bereits vernachlässigbar.
Fleisch wird aus Südamerika importiert und im Gegenzug kaufens unsere europäischen Autos und diverse Industriegüter-das ist der Plan.

lädt ...
melden
antworten
Natscho (5.706 Kommentare)
am 12.10.2024 14:00

Das Einfamilienhaus mitten im Feld oder das "Fachmarktzentrum" mit sinnlos großem, ebenerdingen Parkplatz spielts halt nicht mehr.

lädt ...
melden
antworten
kaigru (20 Kommentare)
am 12.10.2024 11:25

“Nettoverluste von Grünflächen seien nicht mehr hinnehmbar, wodurch auch die innovative Stadtentwicklung beeinträchtigt werde.”

Die grüne Wiese zubetonieren ist nicht innovative Stadtentwicklung.

lädt ...
melden
antworten
augi2 (5 Kommentare)
am 12.10.2024 19:29

Außer die Wiese samt massiver Zufahrt wird für ein Windrad zubetoniert ! ich bin dafür, daß bei ausgedienten Windräder das Fundament auch wieder zu Renaturalisiern

lädt ...
melden
antworten
schubbi (4.521 Kommentare)
am 13.10.2024 08:45

Für Achleitner sicher. Dem geht Wirtschaft über Umwelt- und Klimaschutz. Eine Gefahr für uns alle

lädt ...
melden
antworten
groma (1.249 Kommentare)
am 12.10.2024 09:27

Ah, da will die FPÖ plötzlich eine „Richtlinie“, welche man sich auslegen kann wie man will. Ansonsten ist die FPÖ bei Verboten und „schärferen“ Gesetzen doch auch nicht so zimperlich.

lädt ...
melden
antworten
LiBerta1 (4.013 Kommentare)
am 12.10.2024 08:38

Mein Wissen um die Landwirtschaft beschränkt sich auf den Gemüsegarten und ich weiß auch nicht genau, wie die Renaturierung vor sich gehen soll. Aber ich kann ein bisschen Rechnen: Wachsende Wirtschaft, mehr Einwohner, weniger Importe von Lebensmitteln, mehr Wildtiere und auch noch mehr Renaturierung? Wie soll das gehen? Alles braucht Land. Da müsste man schon das Land in Stockwerken übereinander schichten.

lädt ...
melden
antworten
Infoplus (1.337 Kommentare)
am 12.10.2024 11:19

Mal kein Grünland mehr verbauen, sehr einfach Lösung für die FPÖ

lädt ...
melden
antworten
sigwart.floegel (336 Kommentare)
am 12.10.2024 17:17

Bitte schreiben sie uns Lösungen aus ihrer Sicht .Haben sie den Bericht genau gelesen? Nur die FPÖ für dieses Dilemma verantwortlich zu machen ist dumm und engstirnig. Hass auf die FPÖ ?

lädt ...
melden
antworten
SophiaLeokadia (231 Kommentare)
am 12.10.2024 07:24

Da hat der Herr Landesrat direkt einmal Arbeit bekommen. Es reicht halt nicht, nur ab und zu aus Zeitschriften zu lächeln.

lädt ...
melden
antworten
zlachers (9.109 Kommentare)
am 11.10.2024 20:07

Ich glaube der träumt von kalten Bierchen, und sabbert bei dem Gedanken an die Bierpartei.

lädt ...
melden
antworten
MannerW (3.444 Kommentare)
am 11.10.2024 19:51

Hr. Haimbuchner, auch, wenn’s anstrengend ist, einfach mal arbeiten!
Klar ist die RnatVO keine leichte Aufgabe, aber sie ist jetzt nun mal da.
Ärmel hochkrempeln, los gehts!

lädt ...
melden
antworten
Zensur (1.250 Kommentare)
am 11.10.2024 19:18

https://m.noen.at/amstetten/hangrutschung-schlamm-und-baumstaemme-rutschten-knapp-an-wohnhaus-vorbei-440484460

Die Natur renaturiert sich selber....wenn ungezügelt die Natur zerstört wird...

lädt ...
melden
antworten
groma (1.249 Kommentare)
am 12.10.2024 09:32

Ein sehr gutes Beispiel dafür. Da wurde planiert und abgeholzt (tw. in Nacht und Nebel Aktionen) was das Zeug hält. Aussagen gemacht wie „…im schlimmsten Fall zahl ich halt die Strafe…“. Und jetzt darf der Steuerzahler um zig Millionen den Schaden richten, von den psychischen Strapazen der Familie des Wohnhauses mal ganz abgesehen. Und ja, ich weiß wovon ich hier spreche.

lädt ...
melden
antworten
elhell (2.475 Kommentare)
am 11.10.2024 18:13

Eh klar und typisch.
EU und alles rund um Umwelt- und Klimaschutz erst einmal schlecht machen, bevor irgendwie konstruktiv an die Sache herangegangen wird.

lädt ...
melden
antworten
Zeitungstudierer (6.208 Kommentare)
am 11.10.2024 15:46

Warum muss eigentlich die Landwirtschaft renaturieren.
Die Flächen der Landwirte sind für die Natur (Tiere, Pflanzen, usw)frei verfügbar.
Warum baut man keine verbauten Gebiete zurück?
Parkplätze, Industriehallen, Wohnblöcke, Supermärkte, Flugplätze, Bahnhöfe, Waffenfabriken, Stadtplätze, usw.
Dort ist die Natur wirklich unwiederbringlich ausgesperrt.
Aber das Motto lautet: Alle gegen die Bauern, besonders in der EU Politik ist dieses Motto ist das Gang und gäbe.
Den diese Gruppe kann sich wenig bis gar nicht wehren und kann auch nicht davonlaufen mit ihrem Grund und Boden.

lädt ...
melden
antworten
powerslave (1.299 Kommentare)
am 11.10.2024 17:19

So ein Quatsch. Die Bauern sind mit die Hauptempfänger von EU Subventionsmitteln und die gemeinsame Agrarpolitik ein zentraler Pfeiler der EU.
Ob zielgerichtet, wettbewerbsverzerrend oder sinnvoll steht auf einem anderen Blatt...

lädt ...
melden
antworten
Tralala (849 Kommentare)
am 12.10.2024 10:37

So ein Quatsch !!!
Sie sollten nicht alles glauben, was sie sich seit Jahren einreden.
Für die Finanzierung der GAP (Gemeinsamen Agrarpolitik) stehen etwa 38 Prozent des EU-Budgets zur Verfügung. Das heißt, das 62% des EU-Budgets von und für anderes verwendet wird.

lädt ...
melden
antworten
powerslave (1.299 Kommentare)
am 12.10.2024 14:07

Witzig, dass Du mich mit Deinem Posting bestätigst.. Oder glaubst Du, die 62 % werden für nur einen einzigen weiteren Bereich verwendet?

Der Agrarbereich ist und bleibt einer der Hauptprofiteure der EU Subventionen.

lädt ...
melden
antworten
Tralala (849 Kommentare)
am 12.10.2024 19:03

Genau, und 1+1 ist 5.
Sie unterliegen außerdem genau einem jener Fehler von selbsternannten "Experten" für eh fast alles. Heute kann sich ja jeder seine Definitionen selber stricken oder was er in Bezeichnungen hineingeheimsen will.

Subventionen sind gemäß Definition nämlich laufende Zahlungen OHNE Gegenleistung.
Was der Agrarbereich erhält sind Ausgleichzahlungen für erbrachte Gegenleistungen.

Aber vielleicht erhalten sie ja auch jedes Monat eine Subvention (ohne Gegenleistung) anstelle eines Gehaltes (für erbrachte Leistungen). Und das auch noch für 2 Monat mehr als das Jahr üblicherweise Monate hat.

lädt ...
melden
antworten
powerslave (1.299 Kommentare)
am 12.10.2024 19:14

Ich helfe selbsternannten Experten wie Dir gerne weiter: Vom EU-Budget in Höhe von 1,2 Billionen Euro für die Jahre 2021 bis 2027 sollen 387 Milliarden Euro auf die GAP entfallen, der Großteil davon auf Direktzahlungen für alle Landwirt:innen, für ökologische Betriebe und für Nachwuchsbäuer:innen.

lädt ...
melden
antworten
powerslave (1.299 Kommentare)
am 12.10.2024 19:16

Diese Subventionen, die als Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bezeichnet werden und 1962 ursprünglich als Werkzeug zur Preisgarantie eingeführt wurden, setzen sich aus den Pfeilern Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft und Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums zusammen.

lädt ...
melden
antworten
Tralala (849 Kommentare)
am 13.10.2024 12:40

Es ist halt so die Art von selbsternannten Experten, daß sie sich irgendetwas zusammengoogeln, was sie aber weder dem Inhalt noch dem Sinn nach verstehen.

Direktzahlungen heißen deshalb so, weil sie direkt an aktive Landwirte gehen (und nicht wie bisher auch alle möglichen anderen Antragsteller da mitnaschen können).

Direktzahlungen sind keine Subventionen (ohne Gegenleistungen), sondern Landwirte, die Direktzahlungen beantragen wollen, müssen jedes Jahr einen Antrag stellen und eine Reihe von Vorschriften einhalten. Zusätzlich zu den Grundanforderungen an die Betriebsführung, die für die Ausübung landwirtschaftlicher Tätigkeiten verbindlich sind, unterliegen Landwirte, der Konditionalität, d. h. sie müssen alle Flächen in gutem landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand erhalten, verstärkt mit zahlreichen grünen Anforderungen. Außerdem wurde eine sog. soziale Konditionalität eingeführt, mit der Direktzahlungen an bestimmte soziale und arbeitsbezogene Grundsätze geknüpft werden.

lädt ...
melden
antworten
powerslave (1.299 Kommentare)
am 13.10.2024 14:08

Selbst das Europaparlament spricht in diesem Zusammenhang von Subvention. Aber mach Dich ruhig weiterhin lächerlich.. Am Faktischen ändert das ohnehin nichts, die Landwirtschaft ist einer der Hauptprofiteure was Zuwendungen durch die EU angeht, egal wie wortreich Du das hier zerreden möchtest.

https://www.europarl.europa.eu/topics/de/article/20211118STO17609/landwirtschaftsstatistiken-subventionen-arbeitsplatze-produktion-infografik

lädt ...
melden
antworten
powerslave (1.299 Kommentare)
am 13.10.2024 14:11

Hier noch eine einfachere Definition, extra für Dich.

https://www.subventa.de/glossar/subventionen/

lädt ...
melden
antworten
Tralala (849 Kommentare)
am 13.10.2024 17:24

Sie scheiben sich immer mehr in eine Wirbel. Zuerst hauen sie auf die Pauke mit "Die Bauern sind Hauptempfänger" und wenn man ihnen das widerlegt, schreiben sie vom Agrarbereich als Hauptempfänger.
Fast 1/3 der Gelder des Agrarbudgets sind als Mittel für den ländlichen Raum reserviert. Dort bedienen sich vor allem Städte und Gemeinde und bauen damit oft Hallenbäder, Spielplätze und dergleichen.
Aber als "Experte" wissen sie das natürlich.

lädt ...
melden
antworten
LASimon (14.335 Kommentare)
am 11.10.2024 17:30

"Die Flächen der Landwirte sind für die Natur (Tiere, Pflanzen, usw) frei verfügbar." Wann haben Sie sich das letzte Mal "auf dem Land" aufgehalten und ein bisschen unter die Oberfläche geguckt? Ich als gebürtiger Städter wohne seit nunmehr 40 Jahren auf dem Land und habe alle Illusionen eines Städters über gesundes Landleben und Bauern als unsere Ernährer uswusf verloren.
Ich habe in dieser Zeit erlebt, wie Blumenwiesen zu Graswüsten verkamen.
Ich habe in dieser Zeit erlebt, wie Gülle auf ausgetrocknete Böden aufgebracht wurde und damit der Humus zerstört.
Ich beobachte immer wieder, wie schwere Traktoren durch nasse Wiesen ihre zerstörerischen Spuren ziehen.
Wollen Sie noch mehr davon lesen?

lädt ...
melden
antworten
Zeitungstudierer (6.208 Kommentare)
am 11.10.2024 18:13

Und ich stelle fest, das sie von Landwirtschaft keine Ahnung haben.
Selten so viel Unsinn über die tägliche Arbeit der Bauern gelesen.

lädt ...
melden
antworten
Juni2013 (11.137 Kommentare)
am 11.10.2024 20:12

Zeitungs... Sie haben offensichtlich den Kommentar von LASimon nicht verstanden. Offenbar muss LASimon seinen Kommentar in einfacher Sprache wiederholen damit Sie ihn verstehen.

lädt ...
melden
antworten
groma (1.249 Kommentare)
am 12.10.2024 09:40

Geh Zeitungssuderer, sie scheinen die Landwirtschaft nur aus dem idyllischem Fernsehen oder der Zeitung zu kennen. In vielen Gegenden ist die „Landwirtschaft“ zum Raubbau an der Natur geworden. Wiesen werden mittlerweile 8-9 mal im Jahr mit Gülle vollgepflastert, wovon dann viel in den Bächen landet. Die Flächen durch 30-40 mal befahren pro Jahr stark verdichtet werden, jedes „Graberl“ wird zugeschüttet, jede feuchte Stelle drainagiert und direkt ins nächstbessere Gewässer abgeleitet -> die lokalen Überflutungen kommen nicht nur durch den häufigeren Starkregen ….

Siehe zb zwei Kommentare weiter oben.

lädt ...
melden
antworten
Juni2013 (11.137 Kommentare)
am 11.10.2024 20:08

Ich nehme Sie beim Wort. Haben Sie Ihr Haus schon abgerissen, oder wurde Ihr Wohnblock ,in dem Sie die Wohnung haben, schon abgerissen und der jeweilige Patz renaturiert? Nein? Und warum nicht?

lädt ...
melden
antworten
LiBerta1 (4.013 Kommentare)
am 12.10.2024 08:41

In unserer Gemeinde gibt es einige nicht genutzte Industriebauten samt versiegelten, verwahrlosten Flächen drumherum.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen