Rechtsextremismus: Stelzer will Auskunft von Luger
Sperrvermerke für Identitäre im Landesdienst und strengere Richtlinien bei der Förderung von Vereinen, die dem Rechtsextremismus nahestehen: Das Land Oberösterreich prüft derzeit mehrere Maßnahmen gegen Rechtsextremismus – zusätzlich zu laufenden Initiativen wie Informationsveranstaltungen in Schulen.
In einem Brief an den Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) bittet Landeshauptmann Thomas Stelzer nun um "Bekanntgabe der von der Stadt Linz gesetzten und geplanten Maßnahmen zum Umgang mit Radikalisierung und Extremismus". Man möge doch gemeinsam "Lösungsansätze entwickeln, die zur Senkung extremistisch motivierter Handlungen beitragen", schreibt Stelzer.
Aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des grünen Bundesrats David Stögmüller geht hervor, dass es in Oberösterreich 2018 zu 185 rechtsextremen Tathandlungen, also Straftaten, denen die Behörden tatsächlich nachgingen, kam. 47 davon fanden in Linz statt.
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Außer Vorverurteilungen konnte man den Identitären aber nichts vorwerfen, was rechtlich relevant gewesen wäre.
Auf welcher Rechtsgrundlage beruht das Ansinnen, Identitäre aus dem öffentlichen Dienst auszuschließen?
Gesinnungsjustitz hatten wir schon in Österreich. Wollen wir das wieder, dass Menschen aufgrund ihrer Gesinnung (oder Religion etc.) von gewissen Berufen ausgeschlossen werden?
Es sollte "Gesinnungsjustiz" heißen.
leidet der unter Gedächtnisverlust und Hirnschwund....
https://www.tt.com/ticker/15276196/offener-brief-an-stelzer-massnahmen-gegen-rechtsextremismus-gefordert
ER könnte ja den Kongress „Verteidiger Europas" nicht in den Redoutensäalen zulassen, ebenso den Burschenbundball nicht hofieren........
zuerst mal im eigenen Heim kehren und nicht ablenken!
ER könnte außerdem Förderungen der Burschenschaften einstellen.....
"Bei Förderungen ab einer Höhe von 25.000 Euro braucht es einen Beschluss der Landesregierung. Die Oberösterreichische Landesregierung unter Landeshauptmann - und in diesem Fall auch Förderreferent - Thomas Stelzer von der ÖVP hat die Förderungen für die Burschenschaften einstimmig beschlossen."
"Offen bleibt, warum ausgerechnet unter ÖVP-Landeshauptmännern die Förderungen für schlagende Burschenschaften konstant und zum Teil drastisch erhöht wurden. "
LH Stelzer hätte sich selbst fragen sollen. Und zwar, bevor er mit der Haimbuchner-FPÖ eine Quasi-Koalition eingeht, ob diese FPÖ nicht eventuell zu viele inakzeptable Einzelfall-Personen aufweist, um mit ihr zu koalieren.
Ich hätte diese Frage mit "JA" beantwortet.
Stelzer aber mit "NEIN", oder er hat sich diese Frage gar nicht gestellt.
Stelzer hätte auch zum "Fall Podgorschek" vor dem Landtag öffentlich Stellung beziehen müssen und nicht feige und Abgeordneten- und Bürgermissachtend mit seinen ÖVP-Regierungskollegen den Landtag verlassen.
> LH Stelzer hätte sich selbst fragen sollen.
Was denn? Was für eine Gelegenheit für ein Gesichtsbad er weglassen soll?
es SPö nat. Rat hat den FPÖ Minister Hofer ein krüppel genannt weil dieser so humpelt . auch nicht die feine Rattenaussage. die sozis sollen ruhig sein die sind Quertreiber
Und noch eine Supermeldung,:der Övp Baier aus Linz fordert von Luger, dass sich der sofort von der FPö distanziert Gibt's den nur mehr vert.... Polit88
Der Chef der ÖVPFPÖ-Landesverwirrung Stelzer fordert von Linz!!!
Geht's noch? Der soll zuerst glaubwürdig in der Schwarz-Blaunen Landeskoalition zusammenräumen, dann kann er von anderen fordern, vorher nicht. Diese lauwarmen Distanzierungen glauben doch nur noch Hardcore Schwarz-Blaun-Türkise.
Der Stelzer soll einmal internationale Presse lesen, dann bekommt er vielleicht mit, wie schlecht es um Österreich bei diesem Rechtsextremen Themen international bestellt ist.
Da kommt ein das Speiben:soeben in der Zib lobt sich der Gauleiter, wie toll die FPö das Problem gelöst hT und bekommt von Basti höchstes Lob für die Distanzierung und der ORF lobt Basti wie toll erdieyd Krise gemeistert hat Einfach schrecklich!
HC Starche ein Leaderchip er hat den Braunauer Vize sofort entlssen weil der so schwaches Zeug geschrieben hat , das ist erste Klasse, anke FPÖ ihr geht mit gutem Beispiel voran wenn es um dumme Dinge geht
cochran ist gechipt? Wusste ich gleich. Man muss ihn ja wieder einfangen können.
Also Flüchtlingssekkierer-Kickl, Tempelberg-Hofer, Tabakgesundheitsministerin Hartinger-Klein, Rauchsport-Minister Strache, Putin-Hofknickserin Kneissl & Co sind alle noch im Amt...
Von Leadership (welch Unwort für eine großdeutsche Führerpartei) und dem Entfernen von dummen Dingen also keine Spur...
...und das war nur die erste Reihe, dann kommen Konzentrations-
Waldhäusl, Liedersänger Landbauer, Witikobund-Haimbuchner, der Neutralisierer Podgorscheck, Lehrlings-Verleumder Gudenus und die vielen, vielen, "Einzelfälle" etc.
..deitsche Sprache, schwere Sprache!
na ja, was soll man auch erwarten von einen nicht gewählten LH - Sachlagen verschieben und hoffen die Anderen sind Schuld - den Hebel in der Hand haben, weil.....
Bezirkshauptmänner und -frauen sind auch nicht gewählt.
Sind das nicht womöglich Parteischädlinge?
Das ist doch nur ein Ablenkungsmanöver von Stelzer. Er der mit der FPÖ und Haimbuchner eine Koalition eingegangen ist, will nun durch die Frage an Luger als Linzer Bürgermeister einfach nur von sich selber ablenken. Stelzer ist dafür verantwortlich, dass unser Land nun einen sehr braunen Tatsch hat. Wir werden in einem Atemzug mit Hitler, Braunau, Mauthhausen genannt. Da läuft nun der braune Dreck direkt durch unsere Politik. Wenn Strache nun das kommentiert kann ich doch nur sagen: "Die Botschaft hört ich wohl, allein mir fehlt der Glaube."Unsere schwarzen Politiker würden mit jedem ins Bett steigen, wenn es dazu dient ihre Macht zu festigen. Anstand wird vor dem Eintritt an die Büros der Landesregierung abgelegt. Ist erst der Ruf ruiniert, lebt es sich doch ungeniert. Diese Partei sollte einfach das Wort Christlich und auch Sozial aus ihrer Bezeichnung streichen. Das wäre wohl ehrlicher!
Der eigentliche Skandal ist der: in Wels und Braun au gab es gerade zwei Naziähnliche Vorfälle, aber der lächerliche Wicht schreibt nach Linz und nicht an seine Koalitionsfreunde in Wels oder zu seinem Gesinnungsgenossen nach Braunau. Stelzer ist der unfähigste Landeshauptmann, den OÖ je hatte. Passt aber gut zum unfähigsten Kanzler der Geschichte, der gerade amtiert.
Der Fraktionsführer der Bürgermeisterpartei FPÖ im Welser Gemeinderat wurde dadurch (amts-)bekannt, das Bild des Hitler-Stellvertreters Hess samt Huldigungsspruch an diverse Weöser Wände geschmiert zu haben....
Das hat aber mit Rechtsextremismus natürlich genauso wenig zu tun wie die FPÖ mit Burschenschaften oder Idetitären...
Sollte Stelzer an dieses ausgewiesenen Fachmen für Rechsextremismus eine Frage haben:
https://www.wels.gv.at/politik/gemeinderat/mitglieder-des-gemeinderates/fraktion-der-fpoe/fraktionsobmann-gemeinderat-ralph-schaefer-bsc/
Stimmt.
Kein Mensch hat Stelzer je gewählt, kein Mensch würde ihn wählen. Kein Vergleich zu seinen menschlichen Vorgängern Pühringer und Ratzenböck.
Aber Hauptsache irgendein toller Ritterorden und eine sinnlose Bruderschaft. abgehoben mal 3, weit weg von den Menschen und den Problemen des echten Oberösterreich.
Du solltest doch deine Pillen nicht alle auf einmal nehmen, bevor du postest...
oooohh der arme rote muss gleich weinen
Die Worte christlich und sozial wurden schon 1945 gestrichen. Als die Christlich-Sozialen der 1. Republik als Österreichische Volkspartei neugegründet wurden.
Ich frage mich viel mehr was man gegen die Rechtsextremen, in Foren wie diesen, unternehmen will!
Nix weil jede Kritik an der FP nach meldung durch die rechten Blockwarte von der OÖN Zensur widerspruchslos gelöscht wird.
Wie sagte Mitterlehner so schön: Es fehlt an Haltung gegen diesen rechten Dreck. ( nicht nur in der Politik )
Hainbucher : "Ich halte nicht jeden Schwachsinn für einen innenpolitischen Skandal."
Ja was sollen er sonst machen wenn die FP nur Schwachsinn prodiziert.
Schreiner fpö meinte " ein ernstes Thema in Versform aufzuarbeiten."
Die sind sowas von abscheulich.
Du sollst kein falsches Zeugnis geben wider deinen Nächsten
Na endlich!"FPÖ-Rücktritt nach „Rattengedicht“"
https://ooe.orf.at/news/stories/2977414/
der Vize ist zurück getreten ohne Landeshauptmann ein Fl....weniger in Braunau..
1. Maßnahme: Ende jeder Koalition mit der blaunen Partei. Überall. Ausnahmslos.
Übrigens, Informationsveranstaltungen an Schulen über Rechtsextremismus in Österreich sind für Lehrer und Schuldirektoren brandgefährlich. Da reisst sofort ein Oberblauner aus dem Elternvolk lautstark das Maul auf, beschwert sich bei der - schwarzen - Bildungsdirektion, Lehrer und Direktor kriegen heftig eins auf die Mütze, und der Vortrag ist zu Ende. Vor 80 Jahren wäre die Geschichte noch dramatisch weiter gegangen.....
Der Chef der Fleischerinnung will vom Obmann des Veganervereis wissen, was dieser gegen den übermäßigen Fleischkonsum der Österreicher unternehmen wird.....
.... serh originell!
Auskunft ganz einfach: Strache Kickl Gudenus Kitzmüller Podgorschek Hain, Identitäre Schlagende Verbindung, Rattengedichte, Liedersänger , Salomonleser usw Welche Auskunft braucht der LH noch? Außer, dass er ohne FPÖ nicht regieren kann!
Statt zu fragen soll Stelzer sich selbst an der Nase nehmen und handeln. Da hat er einen Landeshauptmannstellvertreter der einen gerichtlich verurteilten Kriegsverbrecher öffentlich ehrt, da hat er einen Landesrat der auf einer rechten Veranstaltung über Österreich lästert und da hat er noch Fragen an Luger. Vielleicht will er aber nur wissen ob die Blauen in der Landesregierung oder die in Linz weiter rechts stehen.
HR.Stelzer nicht fragen sondern handeln, die FPÖ ist und kann für demokratische Parteien kein Koalitionspartner sein.
Mich würde interessieren von Stelzer zu erfahren, waerum Podgorscheck, Hein, Haimbuchner, Steinkellner und Co noch nicht aus ihren Ämtern entfernt wurden..... und warum er sich da zum Weggbereiter macht....
Wieso fragt der Stelzer den Luger wenn er nur eine Tür weitergehen muss um zu erfahren was die Rechtsextremen so treiben?
Ausserdem hätte Stelzer ja am Burschenball ja selber gesehen welche Figuren sich da rumtreiben ? Den Rest kann er ja in der Verhandlungsprotokollen von Projekt 21 nachlesen.
Aber typischerweise müssen er als CVer ,die sich selbst als "Bollwerk gegen die Deutschnationalen" brüsten, erst bei den Roten nachfragen was los ist im Land.
Ein guter LH wüsste das.
Warum fragt der Stelzer den Luger ?
Warum fragen'S nicht den Stelzer ?
So weit ich den Artikel dalesen habe,
bittet der Herr Landeshauptmann den Herrn Bürgermeister,
welche Vorgangsweisen im Zuständigkeitsbereich der Magistratsverwaltung gegen Rechtsextremismus laufen,
und meint, es wäre gut, wenn Stadt und Land ihre Vorgehensweisen
gegen Rechtsextremismus gemeinsam getroffen werden könnten.
Eine grundvernünftige Idee, die einem CV er aller Ehre macht.
p.s.:
vielleicht ist der LH auch der Meinung,
daß ihm die Auskunft bei der Tür nebenan in diesem Fall
nicht wirklich behilflich sein kann .
Warum fragt er in Linz nach und nicht in Wels oder Ried oder gar Braunau?
Weil Stelzer ein HEUCHLER ist. Wie der Kurze.
In den Zuständigkleitsbereich de Magistratsverwaltung fällt zb die Tierseuchen oder Müllabfuhr das wäre ein Weg den braunen Dreck zu entfernen.
Der Rest ist Sache der Bundespolizei und ggf. der Staatsanwaltschaft.
Billige Bluff sonst nix mit dem Stelzer Aktivitäten vor den frustrierten ÖVP Wählern vortäuscht. Lesen´s nach bei Mitterlehner !
Schon lächerlich, Stelzer will von Luger wissen was er gegen die FPÖ unternehmen soll ..
Der Landeshauptmann soll in Braunau anrufen,er hat sich mit Flöhe ins Bett gelegt.
Nach der Menge an braunen Einzelfällen bei seinem Regierungspartner F P Ö muss sich der Landeshauptheuchler jetzt an die SPÖ wenden. Eine Unmöglichkeit der ÖVP jagt die andere.
Wieso will er das vom Luger wissen! Er hat ja eine Koalition mit den Rechtsextremen, soll diese doch fragen!
Er könnt ja auch den Landespolizeidirektor fragen. Wär ein Parteifreund. Und zuständig. Aber das kann die OÖN nicht drucken. Wirkt zuwwnig nach Sxhuld der Roten.
Er will eine Auskunft und dann? Dann soll er halt bei der Auskunft anrufen. Der Hr LHM darf ja zb gegen die Blauen doch gar nix sagen, bzw tun, ersteht ja unterm Schlapfen vom Kurz und der unterm Schlapfen von die Blauen.Nur um an der Macht zu bleiben Und darum reicht es auch wenn sie sich so lieb entschuldigen. BravoApplaus,Applaus👏👏👏👏👏👏👏👏👏