Rechnungshof-Chef: Unerwartete zweite Hearingrunde
Fünf Bewerber stellten sich diese Woche im Kontrollausschuss des Landtags den Hearings für den Posten des Landesrechnungshofdirektors – zu einem abschließenden Meinungsbild kamen die Abgeordneten des Ausschusses aber nicht.
Deswegen wird kommende Woche überraschend eine zweite Hearingrunde zur Vertiefung der ersten eingeschoben. Geladen werden nur noch drei der fünf Bewerber aus der ersten Hearingrunde – darunter der Gmundner Bezirkshauptmann Alois Lanz sowie Werner Heftberger, der interne Bewerber aus dem Landesrechnungshof.
Dem Vernehmen nach favorisiert die ÖVP Lanz als nächsten LRH-Direktor. Insbesondere bei den Oppositionsparteien SPÖ, Grüne, Neos und MFG dürfte es aber Zweifel geben, ob der Bezirkshauptmann der richtige Kandidat an der Spitze des wichtigsten Kontrollorgans im Land sei. Sie pochen darauf, dass auch der nächste LRH-Direktor die unbeirrbare Unabhängigkeit von der Landespolitik aufrechthält, die LRH-Gründungsdirektor Helmut Brückner und dessen Nachfolger – der aktuelle LRH-Direktor Friedrich Pammer – etabliert haben.
Pammer geht mit Jahresende in Pension. Wer ihm nachfolgen soll, soll am 7. Juli im Landtag beschlossen werden. Für die Bestellung des LRH-Direktors braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Landtag. Die Stimmen der schwarz-blauen Regierungskoalition reichen dafür nicht.
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Unbeirrbare Unabhängigkeit - davon waren die beiden Direktoren aber weit entfernt. Ist auch unwahrscheinlich wenn sich die Geprüften den obersten Prüfer selber auswählen.