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Landespolitik

Pinkes Wahlziel: Mit drei Mandaten in den Landtag

Von Barbara Eidenberger  06. Juli 2021 00:04 Uhr

Pinkes Wahlziel: Mit drei Mandaten in den Landtag
Spitzenkandidat Eypeltauer

LINZ. Neos starten Sammlung der Unterstützungserklärungen – Kritik an "dokumentiertem Postenschacher"

Der erste Schritt, um bei der Landtagswahl am 26. September antreten zu können, ist das Sammeln der Unterstützungserklärungen. Je 80 Unterschriften in den fünf Wahlkreisen sind notwendig – keine wirkliche Hürde für die Neos Oberösterreich, die heute mit dem Sammeln der Unterstützungserklärungen beginnen. Und man ist auch optimistisch, dass der zweite Schritt gelingt und die Neos dann erstmals in den oberösterreichischen Landtag einziehen. "Sechs Prozent, drei Mandate, das ist unser Wahlziel", sagte Landessprecher und Spitzenkandidat Felix Eypeltauer gestern anlässlich einer Pressekonferenz. Gelingt dies, werden mit ihm Julia Bammer aus Gmunden und Johannes Egger aus Attersee ein Mandat im Landtag erhalten. "Wirksam" wolle man sein und eine "echte Opposition" im oberösterreichischen Proporzsystem, so Eypeltauer, der gleich einmal zum Rundumschlag gegen die politischen Mitbewerber ausholte.

Die ÖVP stelle nicht die Menschen, sondern nur sich selbst in den Mittelpunkt: "Das zeigt der Fall am Finanzamt Braunau-Ried-Schärding, wo ein ÖVP-Bürgermeister der bisherigen Leiterin Christa Scharf vorgezogen wurde." Das Bundesverwaltungsgericht entschied nun, dass es sich dabei um Diskriminierung handle, weil Scharf "am besten geeignet" gewesen sei. Für Eypeltauer "eindeutiger und dokumentierter Postenschacher". Insgesamt mache es sich die oberösterreichische Politik zu bequem: "Man sagt gerne, worin man gut ist, aber zu genau will man nicht hinschauen."

Dabei sei man gerade im Bereich Kinderbetreuung in vielen Rankings auf den hinteren Plätzen, wie Bammer betonte: "In diesem Bereich braucht es mehr Flexibilität und wieder eine Gratis-Nachmittagsbetreuung."

Der Linzer Spitzenkandidat Georg Redlhammer will "smarte Ideen für eine mobile Stadt" einbringen, denn innovative Verkehrslösungen und eine starke Stimme für die Jugend seien notwendig. Er will zudem "zuhören und verstehen, was die echten Anliegen" der Linzer seien.

In 30 Gemeinden werden die Neos antreten, bisher ist man in 15 Gemeinderäten in Oberösterreich vertreten. Auf das Unterschriftensammeln freue er sich schon, sagt Eypeltauer: "Endlich wieder draußen sein, bei den Menschen. Das hat gefehlt."

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Barbara Eidenberger

Redakteurin Innenpolitik

Barbara Eidenberger
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