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Landespolitik

Peter Binder soll Dritter Präsident im Landtag werden

Von Wolfgang Braun  05. Oktober 2021 00:04 Uhr

Peter Binder soll Dritter Präsident im Landtag werden
Peter Binder (SP)

In der gestrigen Sitzung des SP-Landesparteivorstandes wurde Parteichefin Birgit Gerstorfer mit 43 von 44 Stimmen als Landesrätin für die SPÖ bestätigt.

Das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl am 26. September wurde zwar diskutiert, eine intensive Aufarbeitung von Versäumnissen soll jedoch erst in den nächsten Wochen erfolgen. Es brauche jetzt keine Schnellschüsse, eine Analyse des Ergebnisses dürfe sich auch nicht nur in personellen Fragen erschöpfen, hieß es.

Personelle Entscheidungen waren dafür gestern zentrales Thema im Vorstand: Neben Gerstorfer als Landesrätin wurde auch Michael Lindner als Klubchef der SP-Landtagsfraktion bestätigt.

Überraschend kam die Nominierung von Peter Binder als Drittem Landtagspräsidenten. Binder, enger Vertrauter des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger und streitbarer Gesundheitssprecher des SP-Landtagsklubs, soll damit der scheidenden roten Langzeit-Präsidentin Gerda Weichsler-Hauer nachfolgen. Kenner der Partei sehen in dieser Entscheidung "einen ersten Schritt für die Rückkehr der Linzer SPÖ auf die landespolitische Bühne". Die Linzer SPÖ bzw. Bürgermeister Luger pflegten seit einigen Jahren bekanntlich ein distanziertes Verhältnis zur Landes-SPÖ.

Noch nicht entschieden ist, wer die beiden Stellvertreter Lindners im SP-Klub werden, tendenziell sollen diese Positionen – bisher Binder und die neue Ebenseer Bürgermeisterin Sabine Promberger – mit Frauen besetzt werden. Als eine Kandidatin gilt Doris Margreiter, für den zweiten Stellvertreter-Posten kommt ein neues Gesicht im Landtag in Frage: die Steyrerin Sabine Engleitner-Neu, womit auch die starke Steyrer SPÖ wieder zum Zug kommen würde.

Die Vertreter der Landes-SPÖ im Bundesrat bleiben Dominik Reisinger und Bettina Lancaster.

Artikel von

Wolfgang Braun

Stellvertretender Chefredakteur, Leiter Politikredaktion

Wolfgang Braun
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