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Landespolitik

ÖVP und FPÖ peilen den Zieleinlauf am Mittwoch an

16. Oktober 2021 00:04 Uhr

ÖVP und FPÖ peilen den Zieleinlauf am Mittwoch an
Schwarz-blaue Verhandlungsrunde – letzte Details sind noch zu klären.

LINZ. Die Koalitionsgespräche in Oberösterreich sind in der Finalphase.

Es waren mit Sicherheit die ruhigsten Koalitionsverhandlungen der jüngeren Zeit in Oberösterreich – und auch jene, bei denen die Verhandlungsteams es besonders leicht hatten, unter dem medialen Radar zu bleiben. Denn nach der ersten Gesprächswoche gehörte die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit zum größten Teil den spektakulären bundespolitischen Ereignissen rund um die ÖVP und Sebastian Kurz.

Diese Korruptionsaffäre hatte aber auch direkten Einfluss auf die schwarz-blauen Verhandlungen. "Uns ist schon klar, dass wir natürlich eine Antithese zur Koalitionsregierung im Bund zusammenbringen müssen, vor allem vom Stil her", heißt es aus Verhandlerkreisen. Es müsse klar erkennbar sein, dass der Markenkern oberösterreichischer Politik ein Miteinander sei, über die Landeskoalition hinaus.

Angesichts der unwägbaren Lage im Bund und der fragilen Situation innerhalb der türkis-grünen Koalition sei ein gemeinsames und entschlossenes Bekenntnis zu wichtigen oberösterreichischen Projekten jetzt umso wichtiger. Das betrifft vor allem die geplante Technische Universität in Linz, aber auch den Lückenschluss der S10 im Mühlviertel und die Errichtung eines Wasserstoff-Kompetenzzentrums in Oberösterreich.

Corona "zentraler Stellenwert"

Dass parallel zu den schwarz-blauen Runden die Corona-Infektionszahlen in Oberösterreich wieder stark zulegten, zeige, dass der Kampf gegen die Pandemie ebenfalls noch einige Zeit zentralen Stellenwert haben werde, heißt es. Hier haben sich ÖVP und FPÖ wie bereits berichtet auf einen Kompromiss verständigt, nachdem die FPÖ im Wahlkampf einen Kurs verfolgt hat, der auf Corona-Leugner und Impfskeptiker ausgerichtet war.

Was weitere Schwerpunkte im Koalitionsprogramm betrifft, bleiben die Parteien vage. Man wolle nicht so knapp vor dem Ziel die Gesprächsatmosphäre belasten, sagt ein Verhandlungsteilnehmer.

Denn ins Ziel will man in den nächsten Tagen kommen, inhaltlich stehe nahezu alles außer Streit. Anfang der Woche ist zur Feinabstimmung noch eine große Runde eingeplant, Mittwoch will man dann alles unter Dach und Fach haben, einschließlich der Ressortaufteilung. Danach seien die Parteigremien am Zug, die das Verhandlungspaket absegnen müssen.

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