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Landespolitik

Oberösterreichs buntester Landtag aller Zeiten startet in die neue Periode

23. Oktober 2021 09:48 Uhr

19 Kapitel für die nächsten sechs Jahre
Im Linzer Landhaus tritt der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

LINZ. Sechs Parteien, schwarz-blaue Neuauflage und die Absolute für die ÖVP in der Regierung. Am Samstag findet die konstituierende Sitzung des Landtags statt.

Festlich startet der Landtag heute, Samstag, in die neue sechsjährige Legislaturperiode. Um 9.30 Uhr spielt die Musikkapelle St. Magdalena vor dem Landhaus in Linz auf. Um 10 Uhr beginnt die konstituierende Landtagssitzung. 

Den Livestream finden Sie hier

Nach der Angelobung der 56 Abgeordneten und der Wahl der drei Präsidenten werden Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) und die anderen Regierungsmitglieder gewählt und angelobt. Regierungserklärungen geben Stelzer, Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP) sowie die Landesräte Birgit Gerstorfer (SP) und Stefan Kaineder (Grüne) ab.

Der Landtag ist mit sechs Parteien so bunt wie nie. Die Neos schafften es bei der Wahl am 26. September knapp in das Regionalparlament, die Impfkritiker-Liste MFG übersprang die Vier-Prozent- Hürde auf Anhieb deutlich. Die FPÖ hat wegen der großen Stimmenverluste nun sieben Abgeordnete weniger, die SPÖ blieb gleich, die Grünen legten etwas zu.

Proporz und Koalition

In der Landesregierung, die heute nach der Landtagssitzung zusammenkommt, hat die ÖVP ihre Macht ausgebaut. Sie hält mit fünf von neun Mitgliedern die absolute Mehrheit – bei einem Wahlergebnis von 37,6 Prozent (plus 1,2). Das ist möglich, weil der Landeshauptmann nicht in die Sitzverteilung eingerechnet wurde. Zwar könnte der Landtag beschließen, dass der Landeshauptmann eingerechnet wird, was bedeuten würde, dass die SPÖ einen zweiten Landesratsposten bekommen und die ÖVP bei vier Sitzen bleiben würde, aber dazu kommt es nicht.

Oberösterreich ist neben Niederösterreich jenes Bundesland, in dem noch der Proporz gilt. Jede Fraktion ist ab rund neun Prozent Stimmenanteil in der Regierung. Innerhalb dieser Regierung haben sich ÖVP und FPÖ auf eine Neuauflage ihrer Koalition geeinigt, die mit 33 Mandaten im Landtag eine klare Mehrheit, wenn auch keine Zweidrittelmehrheit mehr hat.

Beendet wird der heutige Tag mit dem Aufmarsch der Prangerschützen beim Landhaus.

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