Stelzer: "Jetzt ist nicht die Zeit für Stadelfeste oder Garagenpartys"
LINZ. In einer Rede zur aktuellen Corona-Situation in Oberösterreich kündigte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Mittwoch rechtliche Schritte gegen Feiern im privaten Bereich an. "Die Lage ist ernst, sehr ernst sogar", sagte der Landeshauptmann.
"Jetzt ist nicht die Zeit für Stadelfeste oder Garagenpartys", sagte der Landeshauptmann in seiner Rede. Man wisse, dass die meisten Infektionen derzeit im privaten Bereich geschehen. Daher will man einer Eskalation an diesem Wochenende gegensteuern. Ab kommenden Freitag werden rechtliche Schritte gegen unkontrollierte Partys in Stadeln, Garagen oder Gartenhütten gesetzt, kündigte Stelzer an, ohne weitere Details zu nennen.
In einer gemeinsamen Aussendung mit Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) führt Stelzer weiter aus: "Konkret werden für private Zusammenkünfte in Räumlichkeiten, die nicht für den Wohnzweck bestimmt sind (z.B. Garagen, Stadeln oder Hütten), die gleichen Regelungen gelten wie für Veranstaltungen in Innenräumen. Also etwa die Verpflichtung, bei mehr als sechs Personen Sitzplätze zuzuweisen und die Veranstaltung bei der zuständigen Behörde anzuzeigen", heißt es da. Die Einhaltung dieser Maßnahme werde auch kontrolliert. Es bleibe aber dabei, dass es keine Kontrollen in Wohnhäusern oder Wohnungen geben wird.
Auch das Schutzniveau für die Alten- und Pflegeheime soll weiter erhöht werden, wie Stelzer in seiner Rede andeutete. Details dazu sollen demnächst bekanntgegeben werden.
"Das Coronavirus hat viele von uns müde und mürbe gemacht", so der Landeshauptmann: "Wir alle wollen wieder unser normales Leben zurück." Doch das Virus verbreite sich weiter rasant und droht, das Gesundheitssystem zu überfordern. "Die Lage ist ernst, sehr sogar", sagte Stelzer. Die stark gestiegenen Infektionszahlen der vergangenen Tage müssen "ein lauter Weckruf" sein.
"Die Lage ist ernst"
Stelzer verknüpfte die Ankündigung mit einem Appell an die Oberösterreicher, sich an die Regeln zu halten und "keine Schlupflöcher" zu suchen. "Das macht mir alles keine Freude, aber es muss sein", sagte der Landeshauptmann. Nun müsse man alles daran setzen, die stark steigenden Infektionszahlen wieder in den Griff zu bekommen, denn alles andere berge die Gefahr eines erneuten Lockdowns, von noch mehr Arbeitslosigkeit und, dass nicht jeder, der medizinische Hilfe benötige, diese bekomme. "Noch haben wir die Gelegenheit einzugreifen, aber die Lage ist ernst", appellierte er an alle, "die glauben das Virus auf die leichte Schulter nehmen zu können".
- OÖN-TV berichtet:
Kritik von Haimbuchner
Stelzers Regierungspartner Manfred Haimbuchner (FPÖ) lehnt Kontrollen im Privatbereich ab. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung sei kein Versuchslabor und die FPÖ "wird sich bei Experimenten mit Grund- und Freiheitsrechten deshalb auch nicht den Assistentenkittel überwerfen", so Haimbuchner, der Zweck heilige nicht alle Mittel. Er kritisierte allerdings mehr die Bundesregierung als seinen Regierungspartner: Diese "hat uns bereits zahlreiche Maßnahmen - von der Sperrstundenvorverlegung über die Maskenpflicht bis hin zur Corona-App - als alternativlos verkauft und noch immer hat sich jede dieser Maßnahmen sodann als wirkungslos erwiesen." Haimbuchner appellierte, "mit Vernunft und Augenmaß" zu agieren und "einen Lockdown oder gleichwertig einschneidende Maßnahmen tunlichst zu vermeiden.
Der oberösterreichische SPÖ-Klubchef Christian Makor befürchtet einen Vertrauensverlust in die Politik, wenn man zu stark in den privaten Bereich eingreife. "Ein noch strengeres Verbot im Privaten wird wohl von vielen als unverhältnismäßig empfunden. Deshalb halte ich es für sinnvoller, dass sich die Menschen im Wirtshaus unter möglichst sicheren Rahmenbedingungen treffen", warb er erneut für die Idee eines Gastro-Gutscheins.
Spitäler: Eingriffe werden verschoben
Hintergrund sind die zuletzt stark gestiegenen Corona-Zahlen. Auch die Lage in den Spitälern spitzt sich zu. Am Dienstag wurde bekannt, dass man damit beginnt, nicht sofort nötige Eingriffe zu verschieben. Angesichts der sehr personalintensiven Behandlung von Covid-19-Patienten befürchtet man in den Krankenhäusern, an Kapazitätsgrenzen zu stoßen, wenn sich die Infektionskurve so weiterentwickelt wie zuletzt. Dann wären in Oberösterreich die für Corona-Patienten vorgehaltenen Plätze Anfang November aufgebraucht, was einen Totalstopp elektiver Leistungen bedeuten würde. Hinzu kommt, dass es täglich Hunderte Neuinfektionen im Bundesland gibt und sich diese Zahlen erst zeitverzögert in der Auslastung von Spitals- und Intensivbetten niederschlagen.
- Video: Spitalsbetten werden knapp:
Dass man damit in einen rechtlich sensiblen Bereich vordringe, sei allen bewusst, heißt es. So weit wie der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (VP) wolle man nicht gehen, war die Botschaft. Dieser hatte gestern in einem Kurier-Interview gefordert, dass es einen "verfassungsrechtlich gangbaren Weg" geben solle, bei Verstößen gegen Corona-Regeln auch im privaten Wohnbereich der Bürger durchgreifen zu können. Er halte diese "Einschränkungen der Freiheit" in Corona-Zeiten für vertretbar.
Von den Oppositionsparteien im Bund gab es wütende Reaktionen. Das seien "austrofaschistische Überwachungsfantasien", sagte FP-Klubchef Herbert Kickl. Auch vom grünen Koalitionspartner der ÖVP kam Ablehnung: Das Corona-Gesetz schließe Kontrollen im privaten Bereich aus, sagte Gesundheitsminister Rudi Anschober.
Blick ins Kastl 
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Die ÖVP entpuppt sich immer mehr als demokratie- und bürgerfeindlich. Austrofaschismus lässt grüßen. Der Stelzer gefällt sich sichtlich als direkter Nachfolger von Dollfuß und Schuschnigg.
Bürger wehrt Euch. Das höchste Gut ist die Freiheit!
Warum ist dann diese Kurz Regierung noch immer im Partymodus.
Wo wann wie? Begründen Sie oder war das nur ein Furz?
In Krisenzeiten suchen Intelligente nach Lösungen, Idioten nach Schuldigen.
(Loriot)
Dies sei samtlichen Verschörungstheoretikern, Schimpfern, Dauerempörten und politisch festgefressenen in diesem Forum hinter die Ohren geschrieben.
Kommt den Linksschreiberlingen gerade recht, daß sich die Covid Krise in ÖVP Regierungszeiten abspielt. Daraus wollen diese der ÖVP einen Strick knöpfen. Anders kann ich mir so viel dummes Geschwätz gar nicht vorstellen.
Aber arbeiten bis zum umfallen sollen die Leute. Gehts noch, Herr Stelzer.
Was ist mit einer Regelung zu Home-Office, telefonische Krankmeldung, Maskenpause uvm
ABER NEIN, der elitäre Herr Stelzer, ÖVP, schiebt alles auf den privaten Bereich. Dabei finden die viele Ansteckungen am Arbeitsplatz statt.
ÖVP, der Tod für normale Leute, buchstäblich.
Schwachsinn!
LH Stelzer einmal ohne Grinser im Gesicht, sondern mit ernster Miene.
Sein Appell dürfte ziemlich unter die Haut gehen, wie man an der Vielzahl der Postings merkt.
Kolleg_innen, ist es wirklich so schwer zu akzeptieren, für eine Weile kürzer zu treten und auf Halli Galli zu verzichten? Die Volksgesundheit steht schließlich auf dem Spiel.
In den nächsten 4 Wochen müssen die Neuinfektionszahlen um mehr als 70% nieder gefahren werden, sonst kollabiert das Gesundheitssystem.
Bin gespannt, welche Maßnahmen in Ö. beschlossen & benannt werden: Quasi Lockdown - Lockdown light - Ziel Lockdown - ???
Unglaublich, wie einige SPÖ-Bezahlschreiberlinge hier aus einer ernsten Sachlage ein parteipolitisches Kasperltheater machen. Anstatt sich an Regeln und Anstand zu halten, leben sie auch hier im Forum die Dummheit (das größte COVID-19 Problem!) öffentlich aus.
Europa...https://www.youtube.com/watch?v=Yc7ysAp0_Fg
Ich freu mich schon auf die große Lockdown-Pressekonferenz-Show. Dieses Mal vielleicht am Heldenplatz mit der gesamten Regierung.
BK Kurz huldigt die Heldentaten der rechtspopulistisch-autoritären Regierung, gibt die Schuld den widerborstigen Untertanen u verkündet die "alternativlosen" Einschränkungen.
Alle Regierungsmitglieder huldigen den Messias u wiederholen die Botschaft in ihren eigenen Worten.
Die "Johnny-Ottl-Band" spielt die türkise Bastihymne und die Journalisten verbreiten die von Bastis 69 PR-Strategen vorbereiteten Artikel in ihren Regierungsblättern 1 zu 1 zeitgleich und wortgleich.
Und das Volk freut sich.
Oh du mein armes Österreich.
Die Lage ist ernst. Sehr sogar. Aktion scharf gegen Stadlpartys, Weihnachtsmärkte mit Alkohol werden wie bisher durchgezogen.
Ist das versteckte Kamera, Satire oder der LH so coronamürbe, dass ihm alles egal ist?
Dass diese "Abfüllmärkt", von denen nur eine türkise Minderheit profitiert, jetzt mit Gewalt durchgezogen werden, ist gegen die öffentlichen Interessen und eine bodenlose Schweinerei.
Geht gar nicht...nur, die Türkiswähler sind entweder ganze Dummis, oder kriegen so viel Förderung in den Arsch geschoben, das sie ihren Kitsch an die Dummis verkaufen können. Kreislaufwirtschaft nennt sich diese geschwollene Aktion.
Jedenfalls mit der unfähigsten Partei, der SPÖ würden wir schon längst an der Wand picken. Die verspricht Schlaraffenland, das durch Faulheit geschaffen werden kann. Seht die Vögel des Himmels..........
Absolut. Auch die Kirchen sollten sich gegen das Verramschen und Verkitschen des christlichen Festes wehren. Weihnachten hat einmal einen tieferen Sinn gehabt. Was ist davon übrig geblieben. Stille Nacht dröhnt aus den Hütten, Punschschwaden und ranziges Fett, die Weihnachtsdüfte. Schnee gibts Klimawandel bedingt auch nicht mehr. Oh du fröhliche Weihnachtszeit. Eine Scheinwelt.
Ohne mich.
eh, mich haben Weihnachtsmärkte nie interessiert. Einmal war ich dort, aber nur zufällig. Also einmal in Linz und einmal in Wien, und ich bin mir vorgekommen, ähnlich wie in Hamburg.
auf der Reeperbahn!!!
13 fehlen noch auf 972.
Weihnachtsmärkte sind genauso sinnlos wie das Zählen der Posts und die geschlossenen Stadeln.
Und weil sie dich nicht interessieren, drum gehören sie verboten. In deiner Haut möcht ich nicht stecken, denn du bist krank. So krank wie die Ansichten der Linken über die Einwanderungspolitik aus Islamistischen Staaten.
Vielleicht bin ich ein Träumer, und vielleicht heißt ja, weil ich viel leicht tragen kann.
Eine Demokratie ist ein zartes Wesen, und das sollte jeden bewusst sein.
hasta la vista
Darum hilfst du fest mit, diese abzutragen, gell?
933
ist das jetzt eine mystische Nummer!
972 funzt auch
Ich gehe davon aus, dass wir sehr bald wieder einen Lockdown erleben.
Die Mutti hat es vorgemacht, die Franzosen ebenfalls und genau darauf wartete Kurz, um wieder argumentieren zu können.
Also werden alle Freizeitaktivitäten wieder zurückgefahren und das meiste dicht gemacht.
Das heißt, arbeiten gehen und danach gleich nach Hause und am besten ins Bett. Zumindest bei der Arbeit gibts ja kein Ansteckungsrisiko. *grins*
Tja, meine Frage wäre, an wen liegt das! Vielleicht weil wir Sommersüchtig sind, und in the summertime alles vergessen, und mit wir, meine nicht nur uns, sondern jene, die sich nach oben hin versklavt haben.
Stimmt, mein Arbeitgeber ist sehr bemüht um ein sicheres Arbeiten zu ermöglichen. Dadurch können wir ruhigen Gewissens unsere Leistung erbringen für die wir monatlich entlohnt werden.
Alle die die Maßnahmen boykottieren sind oftmals selbst Mitschuld am Verlust von Arbeitsplätzen!
Meine Chefin ist die Beste was es gibt.
Freue mich für Euch beide!
und der damit verbundene handel bekommt auch den todesstoß! das geschäfte mit x auflagen offen lassen dürfen, ist nur eine farce! man erledigt sie halt indirekt u die paniker u angstneurotiker schnallen nicht was noch auf sie zukommt!
«Die Franzosen & Mutti hat es vorgemacht»
Der MaKel bleibt-(MaCron-MerKel)
@ BET
Kurz geht nach Fakten. Nur damiot das klar ist. Deine Interpretation ist Verschörungstheorie.
Welche konkreten Maßnahmen wurden von der Bundesregierung gesetzt
- in den Schulen?
- in den Alters und Pflegeheimen?
- bei den öffentlichen Verkehrsmitteln?
Was hat sich in diesen 3 Bereichen seit März verändert?
@BETTERTHANTHEREST: Leider, du hast recht, nichts hat sich geändert.
War aber von dieser Ankündigungstruppe von ÖVP-GRÜN auch nicht anders zu erwarten.
Denen fehlt von Anfang an der Plan. Mit Propaganda-Pressekonferenzen löst man keine Probleme.
Europa04,
im Gegensatz zu Ihnen habe ich schon einiges von der Bundesregierung erwartet.
In allen diesen 3 Bereichen hatte sie monatelang Zeit, die Strukturen an die neuen Anforderungen anzupassen.
In allen diesen 3 Bereichen hat sie unmittelbaren Einfluss und hätte vieles zum Besseren verändern können.
Stattdessen gabs beinahe täglich "ich-bin-der-Geilste-hier-Pressekonferenzen vom Bundeskanzler, dem Herr Gesundheitsminister Anschober war es wichtiger sich im Wiener Wahlkampf zu engagieren.... .
Und was macht die Politik jetzt?
Sie macht die Privathaushalte für die Entwicklung verantwortlich.
Ein Skandal der Sonderklasse.
Einfach nur enttäuschend.
Darum: Neuwahl sofort !
@BETTERTHANTHEREST: Sehr richtig beschrieben!!!
Das hat man davon, wenn man versucht, dem dummen Teil (den Linken) der Bevölkerung etwas klar zu machen. Die gehören vor vollendete Tasachen gestellt,
Better, die, alle Parteien haben Angst, den Steuerzahler zu verlieren. Die sind in einer Welt, was kein normaler verstehen will. Groß Over, oder so. Eigentlich bedauernswert, aber sicherlich nicht aus der Verantwortung zu nehmen, was sie tun.
Der better kommt immer zu spät und mitkriegen tut er auch nichts.
Phänomenal.
Das Beste kommt zum Schluss.
Gerade Kickl der Inbegriff eines Überwachungsministers will die Massnahmen als Überwachungsfantasien kritisieren.
Er schaffte in seiner Funktion als Innenminister die Gesichtserkennungssoftware an.
Wenn nicht zur Überwachung, wofür war sie dann gedacht?
Unglaubwürdiger geht seine Argumentation wohl gar nicht mehr.
Will er wirklich zusehen, dass wir auch tägliche Totenzahlen ähnlich wie in Frankreich haben?
Der Kickl ist mir da eigentlich völlig wurscht. Verantwortlich für das Versagen von Gesetz und Verwaltung ist einzig die türkise Regierung, die diese schreckliche Politik gegen die Menschen macht. Das geht gerade auch sehr übel aus!
Wie hat Falco damals, in der guten alten Zeit, gesungen: "Denn nobel geht die Welt zugrunde, ob in dieser oder jener Stunde."
Dieses Wochenende gilt für viele wieder: Halli Galli drecksauparty ....
Die Regierung hat ihre Chance im Sommer vertan !
magst morgen kommen zu meiner Werkstatt-Party ☺
na wirkli net, du brauchst jo nur wenn zum hakeln😉
Wenn man sich die ganze Situation so durchliest, wird einem wirklich schlecht. Corona spaltet die Gesellschaft wie nichts anderes in der jüngeren Vergangenheit. Staaten und Bundesländer schießen in diverseste Richtungen, ohne tatsächlich zu wissen was genau getan werden muss. Niemand weiß z. B. genau, wie sich Öffis oder Schulen auf die Zahlen auswirken?
Wäre es nicht höchste Zeit, dass man hier Klarheit schafft anstatt ziellos von Lockdown zu Lockdown zu tingeln. Ich weiß es ist reinstes Wunschdenken, aber was wäre wenn man 9 potentielle Hauptursachen (z. B. Schulen, Homeoffice, Öffis, Gastro, Handel, Privatfeiern, Nachtgastro, KH/Altersheimbesuche, ...) identifiziert, und je eines davon in je einem Bundesland für 2 Wochen komplett dicht macht, alles andere aber erlaubt bleibt. Danach Infektionsrate vergleichen und man hätte zumindest eine ungefähre Ahnung auf welche Bereiche man sich konzentrieren muss.
Wie gesagt reines Wunschdenken, aber wenigstens mal ein Ansatz...
Problematisch ist auf jeden Fall, dass man es seit dem ersten Lockdown überhaupt nicht geschafft hat, Pflegeeinrichtungen so zu strukturieren, dass es nur zu Teilinfektionen kommen kann. Das ist eigentlich ein Skandal. Stattdessen hat man vom Wintertourismus gelabert. Nicht, dass ich etwas gegen diesen hätte, im Gegenteil, fahre selber sehr viel Schi und bin in der Natur unterwegs, aber das Hirnschmalz und Geld hätte man besser in den Schutz der Verwundbaren gesteckt, und zwar nicht durch Wegsperren, sondern durch gesicherte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben!
Korrekt, darum auch mein Kommentar bzgl. "schießen in diverse Richtungen ohne genauen Plan".
Man wird sehen, im November kommt der Lockdown, im Dezember sperrt man wieder auf wegen den geheiligten Weihnachtsmärkten. Die Zahlen gehen hoch, und knapp nach Weihnachten sperrt man wieder zu damit die bösen Silvesterfeiern nicht stattfinden. Dann Mitte/Ende Jänner wieder auf damit man vielleicht im Februar ein paar Skitouristen bedienen kann, aber im März wieder zu weil ja die Zahlen wieder steigen.
So wirds ablaufen, wer traut sich wetten?