Neos rüsten sich für Landtagswahl 2021
LINZ. Bei der Landesversammlung der oberösterreichischen Neos Samstag Vormittag standen nicht nur die Wahl des neuen Teams, sondern auch die Motivation Richtung 2021 auf dem Programm.
2015 verpasste man den Einzug in den Landtag, interne Streitigkeiten und fehlende Strukturen - der Start der Neos in Oberösterreich war holprig. Dies habe man nun hinter sich gelassen, der Blick geht Richtung 2021 und man marschiert geschlossen. So die Kernbotschaft der Neos bei ihrer Landesversammlung, die der bisherige Landessprecher Clemens Milotta vor den rund 60 anwesenden Mitgliedern anhand der Zahlen verdeutlichte: "2017 lagen wir in Umfragen bei einem Prozent, 2018 waren es drei Prozent. Und bei der Nationalratswahl lag das Oberösterreich-Ergebnis bei 7,3 Prozent." Deshalb bestehe kein Zweifel daran, dass man bei der nächsten Landtagswahl den Sprung in den Landtag schaffen werde, betonte Nationalratsabgeordnete und nunmehrige stellvertretende Landessprecherin Karin Doppelbauer: "Und wir werden stark einziehen."
Dass die Weichen für die Wahl bereits jetzt gestellt werden müssen, erklärte auch Neos-Generalsekretär Nick Donig: "Die Zeit des Wahlkampfes ist die Ernte. Was man vorher nicht erledigt hat, wird schwer nachzuholen." Klar sei aber auch, dass der Start "heute, mit der Wahl des neuen Teams" falle.
- Video: Der Nationalratsabgeordnete und Linzer Gemeinderat Felix Eypeltauer ist nun auch Landessprecher der oberösterreichischen Neos:
Neu gewähltes Landesteam
Das neue Team, das sind wie berichtet die beiden Nationalratsabgeordneten Felix Eypeltauer als Landessprecher (gewählt mit 62,7 Prozent) und Doppelbauer (61,8 Prozent). Sie lösen Milotta und Stefan Schobesberger ab.
Die weiteren neu gewählten Mitglieder des Landesteams sind: Johannes Egger, Markus Hufnagel, Karin Brandner, Elma Jusic und Martin Leibetseder.
Die Aufbau der Struktur und die Bildung eines starken Kandidatenfeldes sieht Landessprecher Eypeltauer als seine zentralen Aufgaben: "Dazu werde ich in einem ersten Schritt eine Tour durch alle Gemeinden machen."
Dass natürlich mit Blick Richtung Landtagswahl auch die Frage nach dem Spitzenkandidaten immer wieder auftauche, sei klar, sagte Generalsekretär Donig: "Das ist natürlich interessant, aber der Aufbau der Rahmenbedingungen und Strukturen ist jetzt für den Wahlerfolg entscheidender."
Von den Mitgliedern selbst kamen überraschend wenige Fragen an die Kandidaten. Kritisch angemerkt wurden lediglich die fehlenden Gegenkandidaten und die Fülle der Funktionen, die Eypeltauer nun als Linzer Gemeinderat, Nationalratsabgeordnter und Landessprecher innehat. Man befinde sich derzeit in einer Übergangsphase, erklärte Eypeltauer dazu. "Wir sind mitten im Aufbau einer Organisation. Mit einem Mandat kommen Verantwortung und Ressourcen, die man auch einbringen kann", erklärte auch Doppelbauer.
Felix Eypeltauerkommt aus einer in der Wolle gefärbten sozialdemokratischen Familie.
Sein Wechsel ist beispielhaft für den Wechsel von SPÖ Wähler_innen. Frustriert von der Fossilierung und mangelnder Perspektive wechselt man zu den Liberalen. Liberal ist positiv konnotiert, bedeutet Weltaufgeschlossenheit und antiautoritär. Die meisten der NEOS kommen hingegen aus dem bürgerlichen Lager denen die ÖVP zu verzopft und vergeseilschaftt ist. Man ist jung, hat eine gute Ausbildung, urban, europäisch, Geld ist kein Thema. Mit der Arbeiterschaft, deren Sprache man nicht versteht, mit Menschen, die im Blauzeug ihr Geld verdienen, hat man hingegen nichts am Hut. Bier, Dopplerweine und Maurerforelle im Arbeiterheim, nein danke. Geht es um soziale Themen ist man auf Linie der Industriellenvereinigung = ÖVP und somit kalt wie eine Hundeschnauze. Das wird der sozialdemokratisch erzogene Felix bald erkennen müssen. Aber gut, der Einzug in den LT bringt einen bunten Farbkleckser ins Schwarzland.
Bund, Land, Stadt. Auf jeder Ebene soll Eypeltauer der Chef sein. Und ist es damit nirgendwo. Haben die Neos nicht mehr Leute?
Die Kulturförderungen für KTM und Backaldrin sind nur die letzten Beispiele, warum OÖ endlich eine ordentliche Opposition braucht. Die ÖVP hat das Land in ein Förder- und Postenparadies für Freunderl und CVler verwandelt. Ein regelmäßiger Wechsel an Parteien und Politikern ist gesund für jede Demokratie und billiger für uns Steuerzahler.
NEOliberalismus in hipper Verpackung. Jedoch tödlich und elitär. Die Neos sind halt der kleine Bruder der ÖVP. Zu jeder Schandtat bereit.
Türkis für Multimillionäre.
EU-Sklaven.
Neos ist eine junge Partei. Völlig normal dass es da Startschwierigkeiten gab. Am Ergebniss der Kandidaten sieht man auch dass hier nicht wie bei anderen Partein im Vorfeld alles klar ist und eine Wahl nur zum Schein durchgeführt wird. Gefällt mir. Die Neos wären im OÖ Landtag bestimmt eine Bereicherung!
Was ist eigentlich aus der sonst so omnipräsenten Judith Raab geworden, hat die keine Führungsfunktion mehr?
Judith Raab ist im erweitertem Vorstand der Bundes Neos.
Die NEOS dürfen nie in gesetzgeberische Funktionen kommen, das wäre der Tod der eigenständigen Republik. Bei den offen unverhohlen geforderten "Vereinigten Staaten von Europa" ist unser Staatsvertrag gänzlich für die Tonne. Ende der immerwährenden Neutralität, dann bestimmt Brüssel, wie es langgeht. Man kann da nicht als Vergleich die relativ jungen USA her nehmen, welche aus einem Mix aus Desperados entstanden sind, ohne echte nationale Kultur. Keine Stimme diesen Irren!
Ein Österreicher.
Selten so einen topfen gelesen.
Ein anderer österreicher...
Die reine Wahrheit, Sie haben im Wahlkampf nicht aufgepasst, wofür die Neos stehen. Klares Ziel die genannten vereinigten Staaten, wo es nur mehr eine europäische Staatsbürgerschaft gibt. Das kam bei der EU-Wahl klar heraus.
https://www.vienna.at/neos-machen-sich-fuer-vereinigte-staaten-von-europa-stark/6169990
Sie haben anscheinend noch immer nicht begriffen, dass die "immerwährende Neutralität" schon längst für die Tonne ist, und zwar seit dem EU-Beitritt. Der Schweigekanzler 1.0 hat sich bei den Partnern nur ausbedungen, dieses Märchen zu Hause am Leben erhalten zu dürfen.
Selbstverständlich ist auch Österreich verpflichtet im militärischen Konfliktfall die EU mit zu verteidigen. Und das ist auch nur recht und billig. Warum sollten von 27 Staaten 26 die Gemeinschaft verteidigen, nur Österreich nicht.
Braucht die Industriellenvereinigung neben VP und FP wirklich noch eine dritte Partei?
Die Grüne haben ein ähnliches Konzept, sie nennen es aber Republik.
Es geht darum eigentlich um etwas positives: Die Demokratisierung der EU. Derzeit hat das EU-Parlament wenig zu sagen. Meist feilschen die Neuerungen die Regierungschefs der EU-Staaten in langen Sitzungsnächten aus.
Außerdem geht es darum, dass die EU auch politisch jene Stelle einnimmt, die sie wirtschaftlich hat. Eine gemeinsam koordinierte Außenpolitik und Grenzpolitik sind hier zwei wesentliche Eckpfeiler.
Wer noch immer glaubt dass Österreich neutral ist hat die letzten Jahre gepennt.