Muss Seniorenbund OÖ zwei Millionen Euro Corona-Hilfen zurückzahlen?
LINZ. Der oberösterreichische Seniorenbund hat aus dem "Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds" fast zwei Millionen Euro Corona-Hilfen kassiert – obwohl Parteien und ihre Teilorganisationen davon ausgeschlossen sind.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) prüft nun Rückforderungen. Der Seniorenbund argumentiert, dass er das Geld nicht für Parteiarbeit nutze. Der bei Kogler angesiedelte NPO-Fonds wurde im Frühjahr 2020 eingerichtet, um gemeinnützige Vereine und andere Non-Profit-Organisationen sowie Einrichtungen anerkannter Glaubensgemeinschaften und Freiwillige Feuerwehren durch die Corona-Krise zu bringen.
Mehr als 50.000 Anträge wurden bisher ausgezahlt. Im Zuge einer parlamentarischen Anfrage der NEOS über die Auszahlungen in Oberösterreich haben sich nun Hinweise ergeben, dass der NPO-Fonds Zahlungen an Organisationen geleistet hat, die möglicherweise als Teilorganisationen der ÖVP anzusehen sind.
Parteiorganisation laut Gesetz nicht förderwürdig
Neben mehreren vergleichsweise geringen Auszahlungen (unter 11.000 Euro) an den oberösterreichischen Wirtschaftsbund, Bauernbund, die Schülerunion, die Junge Volkspartei, aber auch den Ring Freiheitlicher Jugend, sticht in der Anfragebeantwortung vor allem der Geldfluss an den Oberösterreichischen Seniorenbund und seine Ortsgruppen ins Auge: Exakt 1.915.194,14 Euro sind für den Auszahlungszeitraum Juli 2020 bis März 2022 vermerkt.
Im digitalen Antragsformular müssen die Organisationen ausdrücklich bestätigen, dass "kein Ausschlussgrund" gemäß NPO-Fonds-Richtlinienverordnung vorliegt. Dort ist festgehalten, dass politische Parteien nach Paragraf 2 Ziffer 1 des Parteiengesetzes nicht förderungsfähig sind. Das Parteiengesetz definiert dort "politische Parteien" recht umfassend und inkludiert alle Landes-, Bezirks- und Gemeindeorganisationen sowie alle "nach thematischen Kriterien oder solchen der Interessenvertretung definierten Teilorganisationen".
Doppelexistenz in Oberösterreich
Der oberösterreichische Seniorenbund argumentiert nun, dass er die Förderung nicht als Parteiorganisation beantragt habe, sondern für seinen gleichnamigen Verein. Laut Landesgeschäftsführer Franz Ebner führt der Seniorenbund in Oberösterreich (wie auch in anderen Bundesländern) nämlich eine Doppelexistenz als Teilorganisation der ÖVP und als gemeinnütziger Verein. Ebner betont, dass es eine strikte finanzielle Trennung zwischen beiden Organisationen gebe. Allerdings räumt er auch ein, dass Parteiorganisation und Verein weitgehend ident sind: Obmann ist in beiden Fällen Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer, Geschäftsführer ist in beiden Fällen er selbst (bezahlt übrigens vom Verein und nicht von der Partei) und auch die Mitglieder sind demnach weitgehend deckungsgleich. Pühringer betont im OÖN-Interview, dass man "nichts widerrechtlich verwendet" habe.
Landespolitik Einnahmeausfälle wegen Corona
Dass der Seniorenbund mit der Förderung eine Gesetzeslücke ausgenützt hat, weist Ebner dennoch zurück. "Das sehe ich nicht so, denn es gibt zwei Organisationen." Außerdem habe das Sozialministerium dem Seniorenrat empfohlen, Einnahmenausfälle in der Corona-Krise über den NPO-Fonds abzufedern. Und im Seniorenrat sitze eben auch der Seniorenbund. Einnahmenausfälle gab es etwa, weil man den jährlichen Seniorenball zweimal nicht organisieren konnte, betont Ebner. Einer Prüfung sehe er gelassen entgegen, weil die Anträge gemeinsam mit den Steuerberatern korrekt eingebracht worden seien und es "strikt getrennte Kassen" zwischen Partei und Verein gebe.
Ministerium: Keine Empfehlung, nur Information
Die Formulierung, das Sozialministerium habe dem Seniorenbund empfohlen, weist man dort zurück. Das Schreiben, auf das sich auch der Seniorenbund bezieht, sei "an den Österreichischen Seniorenrat als überparteiliche Organisation" ergangen um "grundsätzlich über Fördermöglichkeiten zu informieren". Man betont, dass es "zu keinem Zeitpunkt eine Förderzusage". Es liege in der "Verantwortung der einreichenden Organisationen" selbst sicherzustellen, dass "alle Förderkriterien und -vereinbarungen eingehalten" werden.
Die Anfrage und die Beantwortung zum Download:
Förderbank mit Nachprüfung beauftragt
In Koglers Ressort hegt man nach den Hinweisen nun jedenfalls Zweifel, ob die Förderungen an den Seniorenbund rechtmäßig waren: Das Ministerium hat die Förderbank des Bundes AWS, über die der Fonds abgewickelt wird, mit einer Nachprüfung beauftragt. Demnach soll österreichweit bei sämtlichen Organisationen, wo es solche Anhaltspunkte gibt, geklärt werden, ob es sich um eine Teilorganisationen einer Partei im Sinne des Parteiengesetzes handelt.
Als Konsequenz müssten gewährte Förderungen zurückgezahlt werden. Wie es im Antragsformular außerdem heißt, können "unvollständige oder falsche Angaben" auch zu strafrechtlichen Folgen und einem "mehrjährigen Ausschluss von allen Förderungen des Bundes" führen.
Für die Neos ist das Ergebnis der Anfrage vor allem eines: "Der Beweis, dass diese Verhalten System hat", so Landessprecher Felix Eypeltauer. Denn dass der Seniorenbund überhaupt Förderungen in dieser Höhe beantragt hat und auch andere VP-Teilorganisationen aus dem Fonds gefördert wurden, zeige "die Haltung, wie man mit Steuergeld umgeht". Das Argument, der Seniorenbund sei auch ein Verein und nicht nur Partei-Teilorganisation, kann Eypeltauer nichts abgewinnen: "Wem nützen denn die Veranstaltungen, die der Seniorenbund macht? Die Arbeit einer Teilorganisation ist immer Parteiarbeit." Zu einem ähnlichen Schluss ist auch der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat 2018 in einer ähnlichen Causa in Niederösterreich gekommen.
Die Neos wollen das Ergebnis der Anfrage nun zum Anlass nehmen, sich das Thema bundesweit anzusehen. Auch die anderen Parteien fordern Konsequenzen.
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Dieser Religionslehrer ist das Letzte! Ich sag nur Musiktheater!
Es kann sicher davon ausgegangen werden, daß die Mitglieder des ÖVP Seniorenbundes keine Kenntnis von diesen Steuergeldern , die die Funktionäre widerrechtlich bezogen haben, hatten. Daß es jetzt einer Aufforderung bedarf , zeigt den wahren Charakter dieser Funktionäre. Die Konsequenz muß sein, daß derartige Funktionäre abgewählt werden.
Und auch im Trauner Gemeinderat treibt der Pühringer sein Unwesen. Dort will er die Trauner Volksheime und die Altentagesheimstätten - mit Billigung des Trauner Bürgermeisters - zusperren. Wahrscheinlich gehen dort keine Seniorenbundmitglieder hin.........
Eine bodenlose Frechheit. Und die Erklärung vom Pühringer ist der Gipfel. Überhaupt kein Unrechtsbewusstsein und auch keine Moral hat dieser Herr.
Herr ist das mit Sicherheit keiner!?
...wie es derzeit aussieht, muss sich das (ober-)österreichische volk auch künftig auf skandale und schweinereien, die uns von seitens der (neuen) ÖVP - Österreichische Verbrecher Partei - beinahe wöchentlich und zu hauf geboten wird, darauf einstellen !!!
...lassen wir uns überraschen, was und wieviele grauslichkeiten noch ans tageslicht kommt ???
...tatsache ist aber, die steuerzahler/innen haften IMMER für etwaige schäden !!!
...es gilt natürlich (wie immer) die unschuldsvermutung !!!
Es gilt wie immer "Die Unschuld vom Lande OÖ".
Dass es Pühringer nicht so genau nimmt und damit auch durch kommt, wissen wir seit KTM.
Hoffentlich kommt er damit nicht durch, Subventionsbetrug ist nicht nur rückforderbar, sondern auch strafrechtlich zu untersuchen.
Religionslehrer haben manchmal eine eigenwillige wörtliche Interpretation "ihrer" 10 Gebote : Was nicht wortwörtlich verboten ist, ist nicht nur erlaubt, sondern vielmehr erwünscht. Damit ist der Subventionsbetrug ausdrücklich erwünscht, denn von ihm ist in den Worten "Du sollst nicht stehlen" keine Rede.
Mit Steuermillionen die Parteien vollstopfen, aber wenn Gemeindefreibäder zu sanieren sind, fehlt das Geld, nicht die Ausreden. Die Freibäder sind ja für Leute, die sich keinen Pool leisten können ( oder wollen ) Recht so ! Da würde man ja den Normalbürger unterstützen und das soziale Verhalten fördern. Und die 30 Millionen für das LASK Stadion ? Sind wir auf dem Weg zum Oligarchenstaat?
Schämt euch!
Warum denn schämen ? Scham ist keine politische, sondern nur eine moralische Kategorie - mit Moral hat die Tagespolitik nichts zu tun.
Die ÖVP wittert schon Neuwahlen.
Da wird vorsorglich über die schwarzen Bünde, Vereine und andere
Organisationen Geld gebunkert.
Kann dann im Bedarfsfall locker wieder rekrutiert werden.
Ist eh alles Steuergeld.
Scham kannten die Türkisen und Schwarzen noch nie.
Wenn sich wieder soviele bei der nächsten Wahlen zum Narren machen lassen,
Wird dem Treiben nie ein Ende bereitet werden.
Es machen ja die anderen genauso!!!
„ Wie in anderen Ländern habe der Tiroler Seniorenbund seine operative Tätigkeit in einen, von der Partei "entkoppelten", Verein ausgelagert, erklärte Seniorenbund-Landesobfrau und ÖVP-Landtagsabgeordnete Patrizia Zoller-Frischauf der "Tiroler Tageszeitung". Nur der Verein habe eine Covid-Förderung bekommen – und zwar exakt 184.764,49 Euro.“
Uuuuupsi. Ist zufälligerweise auch ÖVP.
Der Sepp ist halt geschickter in der Höhe des Förderbetrages.
Egal, euer Geld für unsere Leut‘!
So geht Sozialismus in neuen Stil 🤪
Vermutlich hat die Reinigungsfachkraft unabsichtlich wo falsch draufgedrückt , beim Putzen… ist bald vergessen und vergeben, treuherzig schau🤪
Der Schulden-Sepp...immer schon kreativ gewesen...
Kreativität versus Moral -das ist schon ein Alleinstellungsmerkmal unserer "Politiker".
Und wiedermal ein Ex-Politiker dabei. Zufälle gibt's !
Diese verantwortlichen gehören zugleich mit unseren Landtagspräsidenten in seinem Schweinestall eingesperrt. Da fühlen sie sich ihresgleichen wohl.
Am besten mit Vollspaltenboden☝️
Irgendwelche ÖVP Parteiaustritte, Rücktritte von Gemeinderäten oder ähnliches zu erwarten?
Nein!? So sind wir.
Morgen wird die nächste Sau durch das Dorf getrieben. Wenn es sein muss irgendein Flüchtlingsthema.
Der Wagen, der Wagen der rollt…..
Schweinerei!
Organisation und zugleich Verein, gleiche Führungsmannschaft. Das Kostüm wird gewechselt, wie man es gerade braucht. Hallo Sepp, das stinkt, so etwas macht ein normaler, anständiger Mensch nicht, außer man hat das Verständnis zwischen dein und mein verloren. Wenn sich manche immer mehr vomm Kuchen herunterschneiden, ja dann bleibt für die anderen eben weniger übrig. Na ja eben Pech gehabt. Nach christlicher Moral ist das schuldhaftes Handeln. Und dann verfolgt eine solche Truppe ein Bezirkshauptmann mit 1000 Anschuldigungen ,von denen 150.- € übrig geblieben sind. Der muss 1700. -€ Strafe dafür zahlen. Sepp so geht es nicht, da hat man den Boden unter den Füßen verloren.
Wir sind unschuldig
Alle patzen uns an
Und das Geld brauchen wir um uns vom Pöbel abzuheben
Das war wohl einfach nur Abzocke von der Regierungspartei. Bei dem Normalbürger wird nicht darüber debattiert, ob er eine nicht zustehende Förderung zurückzahlen muss. Die ÖVP meint wohl sie darf alles. Viele Vereine wie zb. Feuerwehren etc. konnten durch die Pandemie keine Feste veranstalten und mussten selber schauen, wie sie über die Runden kommen. Auch die Familien mussten sich der neuen Situation anpassen. Die ÖVP-Bonzen, die ja ihre ausgedienten oder skandalumwitterten Expolitiker versorgen mussten, benötigten dafür viel Geld. Sonst hätten die wohl begonnen aus dem Nähkästchen zu plaudern. Wer für die "Privatwirtschaft" nicht taugt, wird eben mit einem "Amterl" im ÖVP Vereinsdschungel versorgt. Am besten finanziert durch die öffentliche Hand. Aber das wichtigste für die ÖVP ist doch, dass die Funktionäre nach dem Prinzip "Hände falten, Goschen halten" leben und so nicht alle Skandale an die Öffentlichkeit kommt.
Sie verbreiten eine Schmarn,. Ist ein Verein - nur weil er der Övp nahesteht- anders zu behandeln als die anderen?
NEIN - gleiches Recht für alle.
Der OÖ-Seniorenbund bezeichnet sich auf seiner Web-Startseite selbst als Teilorganisation der OÖVP und ist daher NICHT förderwürdig. Hier von gleichem Recht für alle zu sprechen entspricht eher eines Whataboutism um von den Vorgängen abzulenken. Förderungen, welche nicht zustehen, sind jedenfalls zurückzuzahlen!
Da braucht man sich über Steuerhinterziehung, Systemaussteiger und Staatsverweigerer nicht wundern wenn man so etwas liest.
Wer hat denn da noch Lust in den allgemeinen Topf einzuzahlen wenn man sieht wie ungeniert da manche mit beiden Händen reingreifen?!
Alle Parteien, außer die FPÖ, haben sich zu dieser Schweinerei geäußert !
Ich haue euch in die Pfanne, dass es nur so spritzt - Dieses Zitat vom P. schon vergessen worden? Sagt ja sehr viel über christliche Nächstenliebe aus!
Ein "Pfarrer" musste doch engagierte Ärzte mehr als beleidigen, zumal diesem mehr als primitiven Reli doch jeglicher Respekt vor Menschlichkeit fehlte und noch immer fehlt.
Darum müssen`s wann es ernst ist zum Wahlarzt gehen und blechen, das hat uns der Pepi eingebrockt!
Glaubt dir normalerweise niemand:
Gattin vom Bundeskanzler lässt sich nach Bussi links, Bussi rechts von persönlich ausgesuchten Cobra Beamten die Kinder in die Schule oder den Sportverein bringen, sauft dann die harten jungs unter den Tisch, die beschädigen Autos beim Ausparken, deren Chef schreibt angeblich Arbeitszeiten um, usw.
Der Karli oberster Kurzzeit-Bundeskanzler gibt wutentbrannt Pressekonferenz ohne zugelassener Fragen,
Und die zocken unter dem Deckmantel der armen Beamten Pensionisten den Staat ab…
Alter Schwede.
Morgen eine Pressekonferenz zu Flüchtlingen oder zu Arbeitslosen 🤬
Der Pühringer laut Schlagzeile: "Wir haben nichts widerrechtlich verwendet!". Aber darum geht es ja nicht. Es geht darum, dass es widerrechtlich beantragt und in Empfang genommen wurde. Die Verwendung an sich ist ja nicht das Thema. Es geht um eine möglicherweise rechtswidrige Antragstellung und dem Kassieren des Betrages. Was damit getan worden wäre, das steht nicht zur Debatte.
Naja, für die Fahrtkosten eines Seniorenbund-Ausfluges nach Mattighofen samt Eintrittsgeldern in die KTM- "Moneymaker Hall" werden die 1,9 Mio erschlichener Subvention schon reichen ?
Dann können die Seniorenbundpensionisten (keine ÖVP-Mitglieder!!) ehrfurchtsvoll vor dem aus (für Kulturzwecke gewidmeten !) Steuermitteln massiv gesponserten Industriebau stehen und die für Pensionisten wirklich geeigneten, im Strassenverkehr lebensgefährlichen Organspender-Schnelltransporter mit (wegen ihrer geringen Pension) feuchten Augen bestaunen .
Die Hochrufe der Seniorenbund-Mindestpensionisten werden nicht enden : "Danke unserem Ex-LH, dass er mit Geld aus der Kunstförderung den Industrieprotz gefördert hatte, da wird uns richtig warm ums Herz, wenn wir im Winter aus Geldmangel unsere bescheidene Wohnung nicht beheizen können. Danke auch unserem SB-Obmann, dass aus der erschlichenen NGO-Subvention dieser Ausflug bezahlt wurde, damit ist wenigstens dieser Betrag nicht an die ÖVP geflossen.
Der Pensionistenverband Österreich (SPÖ), die Initiative Grüne SeniorInnen und der Zentralverband der Pensionisten Österreichs (KPÖ) haben keine Förderungen erhalten?
wenn sie das pdf lesen würden, dann bekommen sie die Antwort, nämlich nein, die haben nichts bekommen. Also, zuerst lesen, dann posten!
Ok Alfred, jetzt hat ihnen Caesar geschrieben, dass der SP-Pensionistenverein nichts bekommen und vermutlich auch nichts beantragt hat.
Jetzt würde mich ihre Meinung zum neuesten ÖVP-Skandal interessieren.
Aber die anderen ...... haben nix getan? Die Standard-Ausrede des türkisen Multinickers bricht schon im Ansatz zusammen. Auch nix Neues.
Das der Pühringer nicht recht groß ist, dafür kann er nichts, aber für seinen Charakter schon, und der muß wohl sehr miss sein, wenn er solche Aktionen auch noch befürwortet. Soll sich Schämen!
Seit wann hat ein ÖVP-Politiker Charakter ? Solche qualifizierende Charaktereigenschaften waren/werden doch bei der Bewerbung um Orts/Bezirks/Landes-funktionen nicht gerechnet? Wie (schon lange in der Hundedressur geächtet) erfolgt die ÖVP-Dressur immer noch ; Brav, mach Männchen (kriegst GR/LT/BR/NR .....), Platz.
Woher kommen die ÖVP-Dressur-Schosshündchen ?
Dressurvorschlag : Immer Scheisse aufstöbern und (vor der Opposition) sofort auffressen, auch wenn der Dreck würgt - dazu ist man doch Parteimitglied.
en
Gleiches Recht für alle Vereine. Nur weil einer der Övp nahestehenden ist wird der medial angegriffen.
Lesen Sie den Artikel: "Parteiorganisationen sind aus dem NPO-Fond NICHT förderwürdig". Der OÖ-Seniorenbund bezeichnet sich auf seiner Web-Startseite selbst als Teilorganisation der OÖVP. Hier von gleichem Recht für alle zu sprechen entspricht eher eines Whataboutism um von den Vorgängen abzulenken. Förderungen, welche nicht zustehen, sind jedenfalls zurückzuzahlen!
...die ("neue") övp !!!
...nachdem was diese partei uns bürgern in den letzten jahren/monate geboten hat !!!
...und die nennen sich tatsächlich noch "christdemokratische, soziale partei" ???
...na dann gute nacht, österreich !!!
Ich weigere mich seit Jahrzehnten, diese schwarz/ braun/blau/zuletzt türkis/meinetwegen dunkelgrün bis scheissebraun colorierte Kasperlgruppe zu akzeptiern .
PS.: Ich bin seit mehr als 70 Jahren christlich-sozial-Aktivist, aber die intelligenzbefreite "Supercrew - vgl. zuletzt Leutnant Gustl ohne Hirn - " zeigt nur, dass von Dünnbrettbohrenden nur mehr Abstand zu halten ist. Es kann nur besser werden !!!!!!!!
...sind es nicht die wähler/innen, die diese türkis/schwarzen schnöseltruppe zu dem machte, was sie ist ???
...ist es nicht der "pöbel und tiere" die es ihnen ermöglicht hat, sich einen eigenen staat im staat, mit all den schweinereien die dank strache an die öffentlichkeit gekommen sind, zu bilden ???
...betrachten wir das politische system !!!
...beginnend bei den gemeinden, länder, kammern und bünde, bundesrat, nationalrat, ministerien, bundeskanzler und nicht zuletzt der umstrittene nationalratspräsident - alles in türkis/schwarzer hand !!!
...koste es, was es wolle !!!
...und da wundern wir uns, dass so etwas in unserem land überhaupt möglich ist ???
...bald stehen wieder wahlen vor der tür wo wir die möglichkeit hätten, mit diesen "versagern und beitragstätern" abzuechnen !!!
...erfahrungsgemäss wird der pöbel ihre stimmen wieder so vergeben, wie es bereits die generation(en) traditionell vor ihnen getan haben !!!
...einmal övp, immer övp !!!
...leider !!!
SNOWMAN
Leider haben Sie vergessen, zu erwähnen, dass diese Famiglia einen Koalitionspartner hat, der dieses Trauerspiel schon längst beenden hätte können.
zu LERCHENFELD:
...danke, dass sie mich darauf hinweisen !!!
...aber auch (sleepy-sascha) van der bellen hätte die möglich, das trauerspiel, dass uns die handlungs-unfähigste regierung derzeit bietet, rasch zu beenden !!!
Eine Krähe hackt halt der anderen kein Auge aus, leider.
Bei Sascha können wir uns demnächst gebührend bedanken!